SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

Zurück zur Sacharbeit!

10. Juli 2018

Der Generalsekretär der SPD Brandenburg Erik Stohn äußert sich zum heute von Horst Seehofer vorgestellten Masterplan Migration:

Trotz Blick zurück braucht es immer auch einen Schritt nach vorn!

09. Juli 2018

Der Generalsekretär der SPD Brandenburg Erik Stohn äußert sich zur von Martin Dulig vorgeschlagenen Wahrheitskommission wie folgt: „Richtig ist, dass die Wiedervereinigung ein großartiges Ereignis war, für das Ostdeutsche engagiert gekämpft haben.

Europawahl: SPD Landesvorstand nominiert Maja Wallstein

03. Juli 2018

Die SPD Brandenburg will mit Maja Wallstein an der Spitze in die Europawahl im kommenden Jahr ziehen. Einstimmig nominierte der SPD-Landesvorstand Wallstein als Europakandidatin für das Land.

Fraktion SPD/L u U des Kreistages wollen Verbesserung des Schülerverkehrs im Bereich Welzow/Großräschen und beauftragen den Landrat mit der Stadt Cottbus eine gemeinsame Kfz-Zulassungsstelle zu organisieren

22. Juni 2018

"Die Schülerzahlen aus dem Bereich Welzow, die sich, aus fehlendem Angebot im westlichen Teil des Kreises, nach Großräschen orientieren mussten werden mit dem neuen Schuljahr 2018/2019 um weitere 12 Schüler erhöhen. Da wird es in dem eingesetzten Bus aus OSL noch enger. Wir brauchen eine Lösung um der Sicherheit der Schüler", so Helmut Franz der Welzower Abgeordnete. Mit dem Antrag soll auch das Angebot in den Nachmittagzeiten verbessert werden, so wie es im dem vom Kreistag verabschiedeten Nahverkehrskonzept formuliert worden ist. "Es mag im Moment eine Lösung für die akuten Probleme im Schülerverkehr im Bereich Döbern und Welzow sein, jedoch gilt es die Bereiche Schenkendöbern, Peitz und Burg in der nächsten Zeit mit zu betrachten. Das wird von uns auch als Aufgabenstellung an die Verwaltung aufgemacht", unterstreicht Helmut Franz seine Position.

"Mit der Beauftragung des Landrates Verhandlungen mit der Stadt Cottbus aufzunehmen, um im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit eine gemeinsame KFZ-Zulassungsstelle in Cottbus und Spree-Neiße zu führen, wollen wir ein Defizit, was durch die Schließung der KFZ-Zulassungsstelle in Sellessen aufgetreten ist kompensieren", so der Fraktionsvorsitzende Andreas Petzold. "Wir haben immer für den Erhalt des Standortes Sellessen plädiert, da es auch um Fahrtwegeeinsparung von Bürgern aus dem westlichen Bereich des Landkreises geht. Doch die Verwaltung war nicht an einer Anpassung der Verträge nicht interessiert und hat sie auslaufen lassen. Mit einer gemeinsamen KFZ-Zulassungsstelle in Cottbus und SPN könnte da ein besseres Angebot gemacht werden", begründet Andreas Petzold die Initiative.

Erweiterungsantrag der SPD-Fraktion zur Beratung des Kreistages am 20.06.2018

Antrag: Gemeinsame Kfz-Zulassungsstelle Cottbus und Spree-Neiße

 

 

Qualität und Beitragsfreiheit dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden

28. Mai 2018

Der Generalsekretär der SPD Brandenburg äußert sich zur heute veröffentlichten Bertelsmann-Umfrage „Eltern-Zoom“ wie folgt: „Die Umfrage zeigt, wie unterschiedlich hoch der Kita-Beitrag für Familien ist. Die Erhebung dazu fand im Zeitraum 23.10.2017-2.1.2018 statt. Zu diesem Zeitpunkt gaben nur 2% der teilnehmenden Eltern aus Brandenburg an, dass sie vom Kita-Beitrag befreit sind. Diese Zahl wird Mittwoch deutlich nach oben gehen. Wenn im Plenum des Landtages der Einstieg in die Beitragsfreiheit in 3. Lesung beschlossen wird, dann sind ab 1.8. 2018 etwa 25.000 Kinder zusätzlich befreit. Ab dem 1.8.2018 zahlen Familien für das letzte Kitajahr keine Gebühren mehr.

Europas Erbe – so fern und auch so nah

09. Mai 2018

Am 9. Mai feiern Europäerinnen und Europäer überall in der EU traditionell den Frieden, die Freiheit und die „Vielfalt in der Einheit“ im vereinten Europa. Sie tun dies in Erinnerung an den 9. Mai 1950, damals hielt der französische Außenminister Robert Schuman in Paris seine bis heute berühmte Rede, in der er seine Vision eines vereinigten Europa vorstellte.

Lausitz weiter denken – Perspektiven der Lausitz-Region

08. Mai 2018

Die Perspektiven der Lausitz und die Situation in der Stadt Cottbus bildeten die Schwerpunkte der gestrigen Vorstandssitzung der SPD Brandenburg in Cottbus. Der SPD-Landesvorstand tagt mitgliederöffentlich. Diese Möglichkeit nahmen Mitglieder aus dem Unterbezirk Cottbus und den umliegenden Unterbezirken wahr und bereicherten die Diskussion zusätzlich.

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