SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

Thomas Günther zur Initiative im Bundesrat: Kinderrechte gehören ins Grundgesetz

17. Mai 2017

Der Landtag hat sich heute auf Antrag der Koalition für die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz der Bundesrepublik ausgesprochen. Der jugendpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Thomas Günther, sagte dazu: „Vor 25 Jahren hat Deutschland die UN-Konvention für Kinderrechte ratifiziert, aber noch immer sind diese Rechte nicht in der Verfassung verankert.

Ina Muhß zum Tag gegen Homophobie: Anfeindungen und Diskriminierung endlich beseitigen

17. Mai 2017

Zum Internationalen Tag gegen Homophobie wurde heute erstmals im Innenhof des Brandenburger Landtags die Regenbogenfahne gehisst, das weltweite Symbol der Lesben- und Schwulenbewegung. Vor genau 27 Jahren hatte die Weltgesundheitsorganisation WHO beschlossen, Homosexualität von der Liste psychischer Krankheiten zu streichen. Die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ina Muhß, erklärt dazu: „Mit dem heutigen Fahnenhissen im Innenhof des Landtags verbinden wir Sozialdemokraten viele Signale, die in die Öffentlichkeit ausgesendet werden sollen. Das 21. Jahrhundert sollte das Jahrhundert werden, in dem homophobe Anfeindungen und Diskriminierung endgültig beendet werden.

Helmut Barthel zum Schallschutz am künftigen Flughafen BER: Flughafengesellschaft soll Anwohnern entgegenkommen

17. Mai 2017

Der Landtag debattiert heute über den Schallschutz am künftigen Flughafen BER. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion und Obmann im BER-Sonderausschuss, Helmut Barthel, äußert sich zuversichtlich, dass mit dem Antrag der Koalition echte Verbesserungen bei der Durchführung des Schallschutzprogramms möglich werden: „Wir haben machbare Vorschläge für die Knackpunkte des Programms vorgelegt. Nun ist die Flughafengesellschaft am Zug, diese auch umzusetzen.

Uwe Schmidt zur Steuerschätzung für Brandenburg: Finanzielle Spielräume für zukunftsgerechte Politik

17. Mai 2017

Der Finanzminister hat heute das regionalisierte Ergebnis der Mai-Steuerschätzung für Brandenburg bekanntgegeben. Danach kann das Land für die kommenden Jahre weiter mit steigenden Steuereinnahmen rechnen. Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Uwe Schmidt, erklärt dazu: „Alle Ebenen profitieren von der guten wirtschaftlichen Lage. Und vor Ort, in den Städten und Gemeinden, kommt es über den kommunalen Finanzausgleich und durch eigene Einnahmen zu besseren Gestaltungsmöglichkeiten.

AfB wählt neuen Vorstand: Manja Schüle ist und bleibt Vorsitzende

08. Mai 2017

Auf der Landeskonferenz der AfB Brandenburg am 6. Mai 2017 wurde ein neuer Landesvorstand gewählt. Die amtierende Landesvorsitzende, Dr. Manja Schüle, wurde mit 96 Prozent im Amt bestätigt. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden gewählt Angelika Heinlein und Prof. Dr. Bernhard Muszynski. Der Vorstand wird komplettiert durch Petra Brückner, Ute Tenkhof, Frauke Hildebrandt, Martina Mieritz und Dieter Starke.

Mike Bischoff zum 8. Mai: "Gedenken an Kriegsende stärkt Frieden und Demokratie!"

08. Mai 2017

Zum Gedenktag 8. Mai erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Mike Bischoff: „Die Befreiung vom Nationalsozialismus und das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa jähren sich zum 72. Mal. Dieser Tag mahnt, den Frieden als wichtigstes Gut für alle Gesellschaften zu wahren. Die Gräuel des Krieges, der gewaltsame Tod von Abermillionen Menschen sowie die Zerstörung ganzer Regionen und zahlloser Gemeinden auf unserem Kontinent dürfen niemals in Vergessenheit geraten.

Ina Muhß zur neuerlichen Belebung am Arbeitsmarkt: "Kampf für stärkere Tarifbindung bleibt ein Ziel"

03. Mai 2017

Zu den Arbeitsmarktzahlen für Brandenburg im April erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ina Muhß: „Erstmals seit dem Jahr 1991 gibt es in einem April weniger als 100.000 Arbeitslose im Land Brandenburg. Das ist ein gutes Signal aus dem Frühjahr 2017 für unser Bundesland. Darauf dürfen wir uns allerdings nicht ausruhen.

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