SPD SPREE-NEISSE
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Richtige Maßnahmen der Landesregierung gegen Unterrichtsausfall

12. März 2010

Jährlich steht im Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport der Unterrichtsausfall an den Bran-denburger Schulen auf der Tagesordnung. Heute wurde vom Ministerium für Bildung, Jugend und Sport im Bildungsausschuss die aktuelle Statistik vorgelegt.

Baaske zu Reduzierung Mittel für Arbeitsmarkt

05. März 2010

900-Millionen-Euro-Sperrung: Schlag gegen Arbeitslose und Niederlage für Ursula von der Leyen

Auf klare Ablehnung stößt bei Brandenburgs Arbeitsminister Günter Baaske die Sperrung von 900 Millionen Euro Bundesmitteln für den Arbeitsmarkt. Das haben Union und FDP heute im Haushaltsausschuss des Bundestages durchgesetzt. Baaske: "Damit ist weitgehend Schluss mit ´Fordern und Fördern`. Das ist ein Schlag gegen aktive Arbeitsmarktpolitik. Damit kommen immer weniger Menschen in Arbeit - und es ist eine herbe Niederlage für Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen".

Kommentar von Egon Bahr: Warum Deutschland die innere Einheit braucht

01. März 2010

Deutschland muss 20 Jahre nach dem Mauerfall wirklich versöhnt werden,meint der SPD-Politiker Egon Bahr. Er kritisiert das Vorgehen derBirthler-Behörde, das bei vielen Ostdeutschen auch eine Verklärung derVergangenheit bewirkt habe. Lesen Sie einen Kommentar von Egon Bahr zuraktuellen Debatte über über Versöhnung und Vergangenheit.

Versprochen und gehalten: Bessere Qualität von Bildung und Erziehung in den Kindertagesstätten

15. Februar 2010

Die Fraktionsvorstände von SPD- und Links-Fraktion haben heute einen Antrag für die kommende Landtagssitzung zur besseren Personalausstattung in den Kindertagesstätten beschlossen. Dazu erklären die bildungspolitischen Sprecher beider Fraktionen, Thomas Günter und Gerrit Große:

"Der Koalitionsvertrag von SPD und Linke sieht ‚gute Bildung für alle von Anfang an‘ vor. Die Koalitionsfraktionen beauftragen nunmehr die Landesregierung, bis Mai eine Änderung des Kita-Gesetzes vorzulegen.

"Ich habe gelernt, manches wegzustecken"

12. Februar 2010

Im Interview mit den Potsdamer Neuesten Nachrichten äußert sich Matthias Platzeck zur aktuellen Meinungsumfrage, 100 Tage Landesregierung und den Unterschied zwischen veröffentlichter und öffentlicher Meinung.

Lesen Sie das Interview hier.

Zukunft der Jobcenter

09. Februar 2010

Der SPD-Landesvorstand hat sich auf seiner Sitzung am 8. Februar durch Arbeitsminister Günter Baaske über die aktuelle Debatte zur Zukunft der Jobcenter zur Betreuung von Hartz IV-Empfängern und der Richtungsänderung von Bundes-Arbeitsministerin von der Leyen berichten lassen.

Macht und Verantwortung

05. Februar 2010

Heute vor 20 Jahren trat Matthias Platzeck mit sieben weiteren Bürgerrechtlern als Minister in die Regierung der Nationalen Verantwortung unter Leitung von Hans Modrow ein. Die LAUSITZER RUNDSCHAU sprach mit dem heutigen brandenburgischen SPD-Ministerpräsidenten über Macht, Verantwortung und Versäumnisse der Vergangenheit.

Lesen Sie das Interview hier .