SPD SPREE-NEISSE
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Nirgendwo Entwicklung so positiv wie in Brandenburg

01. Februar 2010

Der Brandenburger Arbeitmarkt trotzt der Krise. Im Vergleich zum Vorjahr hat es im Januar 2010 in Brandenburg mitten in der Wirtschaftskrise einen Rückgang um 12 000 Arbeitslose gegeben. Das ist ein Minus von 6,8 Prozent. So positiv verlief die Entwicklung in keinem anderen Bundesland. Zum Vergleich: In Westdeutschland gab es bei der Entwicklung der Arbeitslosigkeit im Durchschnitt eine Zunahme von 7,1 Prozent.

Bildung zentraler Schwerpunkt 2010

21. Januar 2010

Potsdam. Im Koalitionsvertrag haben sich SPD und Linke darauf geeinigt, regelmäßige Sitzungen des Koalitionsausschusses abzuhalten. Der Koalitionsausschuss soll mindestens alle drei Monate tagen. Die gestrige Sitzung war das zweite turnusmäßige Treffen der beiden Koalitionspartner. Dazu erklären der SPD-Generalsekretär Klaus Ness und der Landesvorsitzende der Linken Thomas Nord:

SPD erfüllt Wahlversprechen

19. Januar 2010

Klaus NessPotsdam.Die Landesregierung hat heute in ihrer Kabinettssitzung ersteEckpunkte zur Einführung des Schüler-Bafögs beschlossen. DasSchüler-Bafög soll Schülerinnen und Schülern auseinkommensschwachen Familien helfen, das Abitur abzulegen.

Grüne Woche: Platzeck fordert faire Preise

19. Januar 2010

Matthias PlatzeckMinisterpräsident Matthias Platzeck (SPD) hat am Montag den traditionellen Brandenburg-Tag auf der Grünen Woche in Berlin eröffnet.

Zu Beginn forderte der Landeschef faire Preise für Agrarprodukte und Lebensmittel. Es sollte gegen die "Geiz-ist-geil-Mentalität" angegangen werden, damit die Bauern der Region auch leben und weiterhin die Menschen mit Qualitätsprodukten versorgen können.

SPD-Fraktionsvorsitzender Dietmar Woidke zur Anhörung zum Abgeordnetengesetz

13. Januar 2010

Die SPD-Fraktion plädiert für ein geordnetes Überprüfungsverfahren aller Abgeordneten auf frühere Stasi-Tätigkeit. Die Empfehlung, ob ein Abgeordneter im Parlament bleiben darf, soll weiterhin den Wählern überlassen bleiben. Die SPD-Fraktion empfiehlt der CDU die Grundsätze der Demokratie und des Rechtstaats nachzulesen. Die öffentliche Anhörung im Landtag zur zukünftigen Regelung der Abgeordnetenüberprüfung hat gezeigt, dass der Gesetzentwurf der CDU gegen die demokratischen Grundsätze der Verfassung verstößt. Nach einhelliger Meinung aller Rechtsexperten, dürfen frei gewählte Abgeordnete nicht per Mehrheitsbeschluss aus dem Landtag ausgeschlossen werden. Eine Aberkennung des Mandats wäre eindeutig verfassungswidrig.

SPD in vier Landkreisen in der Stichwahl

11. Januar 2010

Am Sonntag haben in den Landkreisen Barnin, Elbe-Elster, Ostprignitz-Ruppin, Oberspreewald-Lausitz und Spree-Neiße Landratswahlen stattgefunden. Trotz widriger Wetterumstände war die Wahlbeteiligung erfreulich hoch. In den Landkreisen Barnim und Spree-Neiße liegen die amtierenden SPD-Landräte vorne und gehen als Favoriten in die Stichwahlen. Mit ebenfalls guten Chancen gehen in den Landkreisen Oberspreewald und Ostprignitz-Ruppin die beiden neuen SPD-Kandidaten Martina Gregor-Ness und Ralf Reinhardt ebenfalls in die Stichwahl.

Wir trauern um einen großartigen Kollegen

07. Januar 2010

Klaus BochowPotsdam - Nach schwerer Krankheit ist der langjährige SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Bochow verstorben. SPD-Fraktionschef Dietmar Woidke zeigte sich von der Nachricht tief getroffen und sprach den Angehörigen im Namen der SPD-Fraktion sein tief empfundenes Beileid aus.

Dietmar Woidke erinnerte an die Verdienste seiner ausgezeichneten Arbeit: "Mit Klaus Bochow haben wir eine herausragende Persönlichkeit verloren. Wir werden seine Verdienste, sein großes Engagement, seinen fortwährenden Einsatz für die Sorgen und Nöte der Menschen und vor allem seine sympathische Art und Weise nicht vergessen. Klaus Bochow war ein Mensch, mit dem wir alle gerne zusammen gearbeitet und noch viel lieber befreundet waren. Wir trauern um einen großartigen Freund und Kollegen. Eng mit seinem Namen verbunden bleiben wird sein steter Einsatz für eine bürgernahe Polizei und starke Kommunen."