SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

Rechtsextremismus weiterhin konsequent bekämpfen

18. März 2010

Das Handlungskonzept "Tolerantes Brandenburg" soll weiterhin durch die Landesregierung unterstützt werden. Dazu bringen die Fraktionen DIE LINKE und SPD sowie Bündnis ´90/Die Grünen einen gemeinsamen Antrag zur nächsten Landtagssitzung am 24. /25. März ein. Dazu erklären Bettina Fortunato und Klaus Ness:

Der Landtag Brandenburg wird sich, wie bereits in der vergangenen Legislaturperiode, alljährlich im Juni - dem Zeitpunkt des Starts des Handlungskonzepts "Tolerantes Brandenburg" im Jahre 1999 - mit dessen Umsetzung befassen.

"Glücksfall der Geschichte"

18. März 2010

Potsdam. Am 18. März liegen die ersten und gleichzeitig letzten freien Wahlen der DDR 20 Jahre zurück. Ein Tag, der Zeichen für die politischen Geschicke des Landes setzte, und an den es sich zu erinnern lohnt - auch und gerade 20 Jahre danach, erklären Dietmar Woidke und Alwin Ziel.

Bürgermeisterwahlen in Frankfurt und Erkner - Klare Ergebnisse für SPD-Kandidaten

15. März 2010

Bereits im ersten Wahlgang ist am Sonntag Martin Wilke mit einem eindrücklichen Ergebnis zum neuen Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder) gewählt worden. Für den auf Vorschlag der SPD angetretenen Frankfurter stimmten 59,5 Prozent der Frankfurter. Damit hat Frankfurt einen Oberbürgermeister, der nicht nur das Vertrauen der übergroßen Mehrheit der Menschen genießt, sondern bei seiner zukünftigen Arbeit auch auf eine breite politische Unterstützung bauen kann, hatten im Wahlkampf doch neben der SPD noch vier weitere Fraktionen für Martin Wilke geworben.

Richtige Maßnahmen der Landesregierung gegen Unterrichtsausfall

12. März 2010

Jährlich steht im Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport der Unterrichtsausfall an den Bran-denburger Schulen auf der Tagesordnung. Heute wurde vom Ministerium für Bildung, Jugend und Sport im Bildungsausschuss die aktuelle Statistik vorgelegt.

Baaske zu Reduzierung Mittel für Arbeitsmarkt

05. März 2010

900-Millionen-Euro-Sperrung: Schlag gegen Arbeitslose und Niederlage für Ursula von der Leyen

Auf klare Ablehnung stößt bei Brandenburgs Arbeitsminister Günter Baaske die Sperrung von 900 Millionen Euro Bundesmitteln für den Arbeitsmarkt. Das haben Union und FDP heute im Haushaltsausschuss des Bundestages durchgesetzt. Baaske: "Damit ist weitgehend Schluss mit ´Fordern und Fördern`. Das ist ein Schlag gegen aktive Arbeitsmarktpolitik. Damit kommen immer weniger Menschen in Arbeit - und es ist eine herbe Niederlage für Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen".

Kommentar von Egon Bahr: Warum Deutschland die innere Einheit braucht

01. März 2010

Deutschland muss 20 Jahre nach dem Mauerfall wirklich versöhnt werden,meint der SPD-Politiker Egon Bahr. Er kritisiert das Vorgehen derBirthler-Behörde, das bei vielen Ostdeutschen auch eine Verklärung derVergangenheit bewirkt habe. Lesen Sie einen Kommentar von Egon Bahr zuraktuellen Debatte über über Versöhnung und Vergangenheit.

Versprochen und gehalten: Bessere Qualität von Bildung und Erziehung in den Kindertagesstätten

15. Februar 2010

Die Fraktionsvorstände von SPD- und Links-Fraktion haben heute einen Antrag für die kommende Landtagssitzung zur besseren Personalausstattung in den Kindertagesstätten beschlossen. Dazu erklären die bildungspolitischen Sprecher beider Fraktionen, Thomas Günter und Gerrit Große:

"Der Koalitionsvertrag von SPD und Linke sieht ‚gute Bildung für alle von Anfang an‘ vor. Die Koalitionsfraktionen beauftragen nunmehr die Landesregierung, bis Mai eine Änderung des Kita-Gesetzes vorzulegen.