SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

Kurzarbeit für Fortbildung nutzen

07. Januar 2010

Dietmar WoidkePotsdam. SPD-Fraktionschef Dietmar Woidke hat die heute vorgestellten Arbeitsmarktzahlen als "guten Jahresabschluss" für 2009 bezeichnet.

Die Zahl der Arbeitslosen ist im Dezember im Vergleich zum Vorjahr um fast 11.000 gesunken. Damit ist dies der beste Dezember-Wert seit Wiedergründung des Landes Brandenburg. "Diese Zahlen zeigen, dass die Brandenburger Unternehmen bisher gut durch die Finanz- und Wirtschaftskrise gekommen sind. Besonders erfreulich ist, dass die Zahl der jungen Arbeitslosen überdurchschnittlich gesunken ist.", so Woidke.

SPD wird auch 2010 die Brandenburger "Kümmer-Partei" sein

05. Januar 2010

Dietmar WoidkePotsdam. SPD-Fraktionschef Dietmar Woidke hat in einem Brief an die Abgeordneten seiner Fraktion angekündigt, dass die Brandenburger SPD auch in Zukunft die "Kümmer-Partei" sein werde.

In dem Brief heißt es: "Unsere Stärke war es bisher immer, unsere Politik zu erklären, Ideen einzufangen sowie Probleme aufzunehmen und zu lösen. 'Die Sozialdemokraten kümmern sich' - das sollen die Leute über uns sagen. In diesem Zusammenhang kündigte Woidke an, dass er in den kommenden Monaten intensiv durch alle Wahlkreise reisen will. "Wir reden nicht nur über, sondern mit den Menschen. Deshalb möchte ich in den Wahlkreisen mit Unternehmern, mit sozialen Einrichtungen, mit Initiativen und ehrenamtlich Aktiven ins Gespräch kommen", so Woidke.

Frohe Festtage und ein erfolgreiches 2010!

22. Dezember 2009

Frohe Festtage und ein erfolgreiches 2010!Ein für Brandenburg ereignisreiches Jahr geht zu Ende. Nicht zuletzt die Wirtschaftskrise hat bei vielen Brandenburgern zu Fragen und Befürchtungen geführt. Auch jetzt sind die Verunsicherungen noch spürbar.

Auch deshalb hat die SPD Brandenburg zu Beginn des Jahres versprochen, nach den Wahlen mehr Bildungsgerechtigkeit und einen sozialen Ausgleich zu sorgen, bei dem starke Schultern mehr tragen, als schwache. Mit dem Schüler-BaföG, einem Brandenburgischen Mindestlohngesetz und der Verbesserung bei der Kita-Betreuung werden wir unseren Ankündigungen Taten folgen lassen. Mit unserer Politik werden wir auch zukünftig versuchen, diejenigen zu überzeugen, die unserem Weg der sozialen Demokratie noch kritisch gegenüberstehen.

Wir wünschen Ihnen nach diesem ereignisreichen Jahr voller Herausforderungen ein paar besinnliche Tage, viele vergnügliche Stunden im Kreis Ihrer Lieben und ein erfolgreiches Jahr 2010!

Woidke: Ulrike Poppe ist ein Glücksfall

17. Dezember 2009

In der heutigen Landtagssitzung wurde Frau Ulrike Poppe mit übergroßer Mehrheit zur neuen Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur gewählt. SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Dietmar Woidke beglückwünschte Ulrike Poppe zu dieser Wahl: "Mit Ulrike Poppe bekommt Brandenburg eine wirklich kluge und kompetente Frau als Diktaturbeauftragte. Sie setzt sich für eine klare und differenzierte Aufarbeitung der Vergangenheit ein. Ulrike Poppe ist ein Glücksfall für unser Land." Woidke betonte weiterhin: "Die SPD-Fraktion wird Frau Poppe in ihrer Arbeit mit ganzer Kraft unterstützen."

TF: Peer Giesecke mit großer Mehrheit als Landrat bestätigt

15. Dezember 2009

Peer GieseckeLuckenwalde. Peer Giesecke bleibt Verwaltungschef im Landkreis Teltow-Fläming. Am Montagabend sprach ihm der Kreistag in Luckenwalde mit großer Mehrheit das Vertrauen für seine dritte Amtsperiode (2010 bis 2018) aus.

Mit 39 Stimmen stärkten dem alten und neuen Landrat alle an der Wahl beteiligten Abgeordneten der Kooperationsgemeinschaft aus SPD, Grünen, Linken, der FDP und dem Bauernverband den Rücken. Der 58-jährige Giesecke selbst verzichtete auf eigenen Wunsch auf eine Teilnahme an dem Wahlgang, dem ein polemisches Vorspiel der CDU-Fraktion vorausgegangen war. Mit einem Antrag auf Direktwahl scheiterte die Union ebenso wie mit dem Versuch, kurz entschlossen gegen den Verzicht auf eine neue Ausschreibung der Landratsstelle zu intervenieren.

Matthias Platzeck: "In Brandenburg regiert nicht die Stasi"

11. Dezember 2009

Matthias PlatzeckIn der heutigen Ausgabe der Potsdamer Neuesten Nachrichten äußert sich Matthias Platzeck zu aktuellen Debatte um die rot-rote Regierung. Wir dokumentieren das Interview hier:

"In Brandenburg regiert nicht die Stasi"

Erklärung des Ministerpräsidenten für die Landesregierung vor dem Landtag am 4.12.2009

04. Dezember 2009

In einer Erklärung für die Landesregierung hat Ministerpräsident Matthias Platzeck am 4. Dezember vor dem Landtag Stellung zur aktuellen politischen Lage in Brandenburg bezogen. Mit deutlichen Worten kritisierte er den "schlimmen Vertrauensbruch" der Abgeordneten Hoffmann und Adolph von der Linkspartei, deren Stasi-Verstrickungen erst in den vergangenen Tagen und Wochen ans Licht gekommen waren. Platzeck machte aber auch deutlich, dass angesichts der jüngsten Unruhen weder von einer politischen Krise der Landesregierung noch der Koalition die Rede sein könne. Der Ministerpräsident zeigte sich ernüchert über das in Teilen "außerordentlich dürftige Niveau" der aktuellen politischen Auseinandersetzung und appellierte daran, zu einer Landtagsarbeit zurückzufinden, die der Verantwortung für die Zukunft Brandenburgs wieder gerecht werde.