SPD SPREE-NEISSE
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Gebäude des Sozialministeriums wird nach Regine Hildebrandt benannt

10. November 2009

Günter BaaskeDas Hauptgebäude des Brandenburger Arbeits- und Sozialministeriums soll künftig den Namen von Regine Hildebrandt tragen. "Ich sehe uns in der Tradition von Regine Hildebrandt", sagte Minister Günter Baaske (SPD) am Montag bei seinem Amtsantritt vor den rund 220 Mitarbeitern des Hauses in Potsdam. Sie habe "die Grundfesten dieses Ressorts" geschaffen. Die 2001 verstorbene SPD-Politikerin hatte das Ministerium von 1990 bis 1999 geleitet.

"Die größten Kritiker der Elche waren früher selber welche!"

07. November 2009

Klaus NessSPD-Generalsekretär Klaus Ness zu Dieter Dombrowski:
"Die größten Kritiker der Elche waren früher selber welche!"

Während der gestrigen Landtagssitzung erregte der brandenburgische CDU- Generalsekretär Dieter Dombrowski mit einer spektakulären Aktion gegen die Regierungsbeteiligung der Linken bundesweites Aufsehen. Diese Aktion war Ausdruck eines hohen moralischen Rigorismus, der zu akzeptieren ist, wenn er von Personen kommt, die eine konsequente politische Haltung haben. Genau das ist aber Dieter Dombrowski nicht.

Matthias Platzeck bleibt Ministerpräsident!

06. November 2009

Soeben hat der Landtag Brandenburg Matthias Platzeck zum Ministerpräsident wiedergewäht. 54 Abgeordnete stimmten dafür, dass die SPD Brandenburg mit Matthias Platzeck auch in der 5 Legislaturperiode den Regierungschef stellt. Der neuen Regierung gehören neben Matthias Platzeck folgende SPD-Minister an: Günter Baaske (Arbeit und Soziales) Jutta Lieske (Infrastruktur und Landwirtschaft), Martina Münch (Wissenschaft und Kultur) Holger Rupprecht (Bildung, Jugend und Sport) und Rainer Speer (Innen).

Besiegelt: Brandenburgs Koalitionsvertrag ist unterzeichnet

05. November 2009

Die erste rot-rote Landesregierung in Brandenburg ist besiegelt. Kaum 15 Stunden nach den deutlichen Zustimmungen der beiden Landesparteitage unterzeichneten Matthias Platzeck und Günter Baaske für die SPD sowie Kerstin Kaiser und Thomas Nord für die Linke das 54-Seiten-Papier unter dem Titel "Gemeinsinn und Erneuerung: Ein Brandenburg für alle".

"Die Linke gehört dazu"

05. November 2009

Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck spricht in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau vom 05.11.2009 über seine Pläne für das rot-rote Bündnis, die Ignoranz vieler Westdeutscher und raumfüllende SPD-Vorsitzende.

Außerordentlicher Landesparteitag

05. November 2009

Der Landesparteitag der SPD Brandenburg hat am 4. November in Altlandsberg den ausgehandelten Koalitionsvertrag mit der Partei DIE LINKE beraten. Nach einer intensiven Debatte ist der Koalitionsvertrag von den 131 Delegierten bei 14 Nein-Stimmen und 7 Enthaltungen mit einer Zustimmung von 84 Prozent angenommen worden.

Ja zu Rot-Rot: "Regine Hildebrandt hätte sich gefreut"

04. November 2009

Brandenburger SPD bleibt Partei der Brandenburger Mitte

LPT AltlandsbergMit einer deutlichen Mehrheit von 84 Prozent haben die märkischen Sozialdemokraten den Weg für eine rot-rote Regierung in Brandenburg geebnet. Beim außerordentlichen Landesparteitag in Altlandsberg stimmten dem mit der Linkspartei ausgehandelten Koalitionsvertrag 110 von 131 Delegierten zu. Es gab 14 Gegenstimmen und sieben Enthaltungen.