SPD SPREE-NEISSE
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Matthias Platzeck bleibt Ministerpräsident!

06. November 2009

Soeben hat der Landtag Brandenburg Matthias Platzeck zum Ministerpräsident wiedergewäht. 54 Abgeordnete stimmten dafür, dass die SPD Brandenburg mit Matthias Platzeck auch in der 5 Legislaturperiode den Regierungschef stellt. Der neuen Regierung gehören neben Matthias Platzeck folgende SPD-Minister an: Günter Baaske (Arbeit und Soziales) Jutta Lieske (Infrastruktur und Landwirtschaft), Martina Münch (Wissenschaft und Kultur) Holger Rupprecht (Bildung, Jugend und Sport) und Rainer Speer (Innen).

Besiegelt: Brandenburgs Koalitionsvertrag ist unterzeichnet

05. November 2009

Die erste rot-rote Landesregierung in Brandenburg ist besiegelt. Kaum 15 Stunden nach den deutlichen Zustimmungen der beiden Landesparteitage unterzeichneten Matthias Platzeck und Günter Baaske für die SPD sowie Kerstin Kaiser und Thomas Nord für die Linke das 54-Seiten-Papier unter dem Titel "Gemeinsinn und Erneuerung: Ein Brandenburg für alle".

"Die Linke gehört dazu"

05. November 2009

Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck spricht in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau vom 05.11.2009 über seine Pläne für das rot-rote Bündnis, die Ignoranz vieler Westdeutscher und raumfüllende SPD-Vorsitzende.

Außerordentlicher Landesparteitag

05. November 2009

Der Landesparteitag der SPD Brandenburg hat am 4. November in Altlandsberg den ausgehandelten Koalitionsvertrag mit der Partei DIE LINKE beraten. Nach einer intensiven Debatte ist der Koalitionsvertrag von den 131 Delegierten bei 14 Nein-Stimmen und 7 Enthaltungen mit einer Zustimmung von 84 Prozent angenommen worden.

Ja zu Rot-Rot: "Regine Hildebrandt hätte sich gefreut"

04. November 2009

Brandenburger SPD bleibt Partei der Brandenburger Mitte

LPT AltlandsbergMit einer deutlichen Mehrheit von 84 Prozent haben die märkischen Sozialdemokraten den Weg für eine rot-rote Regierung in Brandenburg geebnet. Beim außerordentlichen Landesparteitag in Altlandsberg stimmten dem mit der Linkspartei ausgehandelten Koalitionsvertrag 110 von 131 Delegierten zu. Es gab 14 Gegenstimmen und sieben Enthaltungen.

MOZ-Interview: "Ich will die Auseinandersetzung"

03. November 2009

Im Interview mit der Märkischen Oderzeitung nimmt Matthias Platzeck Stellung zum neuen Koalitionspartner, zu Integration und Versöhnung als Aufgaben der Demokratie und zu der Einsicht, dass eine inhaltliche Auseinandersetzung mit der damaligen PDS schon nach 1999 hätte begonnen werden müssen. Wir veröffentlichen das Interview hier.

Versöhnung ernst nehmen

01. November 2009

Matthias PlatzeckIm SPIEGEL vom 2. November 2009 macht sich Matthias Platzeck in einem Essay unter dem Titel "Versöhnung ernst nehmen - warum unser Land endlich inneren Frieden braucht" dafür stark, den ernsthaften Prozess der Versöhnung in Ostdeutschland voranzutreiben: "Die Macht der Vergangenheit ist gut erklärlich. Aber sie tut Ostdeutschland nicht gut, und sie tut der politischen Kultur in unserer seit 1990 vereinigten Republik nicht gut", so Matthias Platzeck Dabei gehe es nicht um irgendwelche "Schlussstriche".