SPD SPREE-NEISSE
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Wer sich vereinigt, bleibt nicht alleine – Eine Antwort von Klaus Ness auf Jörg Schönbohm

29. Oktober 2009

Klaus NessAm 22. Oktober hatte der Ehrenvorsitzende der CDU Brandenburg, Jörg Schönbohm, einen Beitrag über "die Lust am Beleidigtsein" der Ostdeutschen in der Märkischen Allgemeinen Zeitung (MAZ) veröffentlicht. Schönbohm beklagte sich darin über kollektives Beleidigtsein der Ostdeutschen, wann immer das offene Gespräch über die Folgen von 40 Jahren Sozialismus in der DDR gesucht wird. SPD-Generalsekretär hat am heutigen Tag dem CDU-Politiker Schönbohm in der MAZ geantwortet:

Eindeutig: Landesvorstand empfiehlt Zustimmung zum Koalitionspapier

28. Oktober 2009

Eindeutig: Landesvorstand empfiehlt Zustimmung zum KoalitionspapierEindeutiges Votum für Rot-Rot: Mit zwölf Zustimmungen und einerEnthaltung hat der Landesvorstand der Brandenburger SPD gestern dieklare Empfehlung ausgesprochen, dem Koalitionsvertrag dasEinverständnis zu erteilen. Über das Papier stimmen die Delegierten aufihrem Parteitag am 4. November in Altlandsberg ab.

SPD-Generalsekretär Klaus Ness erklärt:

28. Oktober 2009

Besetzung der SPD-Ressorts in der künftigen LandesregierungIn der heutigen gemeinsamen Sitzung des SPD-Landesvorstandes und des SPD-Landesausschusses hat der SPD-Landesvorsitzende Matthias Platzeck seine Vorschläge für die Besetzung der SPD-Ressorts in der künftigen Landesregierung bekannt gegeben.

UMFRAGE: "Zeit für Rot-Rot"

26. Oktober 2009

Wie sehen Wahlkampfunterstützer von Matthias Platzeck den Richtungswechsel nach links?

DreiTage vor der Landtagswahl am 27. September hatten prominenteUnterstützer in der MAZ per Anzeige gemeinsam für ihren KandidatenPlatzeck geworben. "Für uns gibt es keinen besserenMinisterpräsidenten. Wir wählen Matthias Platzeck. Zweitstimme istPlatzeck-Stimme!", hatte es geheißen. Doch wie sehen sie ihre Teilnahmean der Kampagne heute? Bereuen sie ihre Entscheidung angesichts desBündnisses mit den Linken? Was spricht für und gegen diese Koalition?Die MAZ hat einige dazu befragt.

Günter Baaske: Schwarz-Gelb ist Angriff auf soziale Gerechtigkeit

23. Oktober 2009

Günter BaaskeDie Planungen der künftigen Koalition im Bund von Union und F.D.P. bezeichnet Brandenburgs SPD-Fraktionschef Günter Baaske als "Angriff auf die soziale Gerechtigkeit und den Geldbeutel der Arbeitnehmer". Betroffen seien insbesondere niedrige und mittlere Einkommen. Baaske: "Die Zeche für Steuergeschenke müssen die Kleinen zahlen – nur damit Herr Westerwelle behaupten kann, er hätte Wahlversprechen umgesetzt. Die Änderungen bei den Sozialversicherungen führen zu Entsolidarisierung und einer Höherbelastung der Arbeitnehmer: Das ist schwarz-gelbes ´mehr netto vom brutto`."

Für Brandenburg und die Demokratie

23. Oktober 2009

Matthias PlatzeckIn einem Beitrag für die Potsdamer Neuesten Nachrichten nimmt Matthias Platzeck einige der am häufigst vorgebrachten Bedenken zur aktuellen Koalitionsdebatte auf und nimmt dazu Stellung. Wir veröffentlichen den Text von Matthias Platzeck hier.

Erfolgreiche Bürgermeisterwahlen in Brandenburg

22. Oktober 2009

Zeitgleich mit der gemeinsamen Landtags- und Bundestagswahl am 27. September fanden in 28 Kommunen auch Bürgermeisterwahlen statt. Trotz bundespolitischen Gegenwinds verliefen sie für die Brandenburger Sozialdemokraten erfolgreich. So gelang es der SPD in 12 Kommunen die Direktwahlen zu gewinnen. Besonders erfolgreich war SPD-Kandidat Lutz Franzke in Königs Wusterhausen, der das Rathaus in der Stichwahl für die SPD zurückeroberte. In den Jahren zuvor stellte die Linkspartei den Verwaltungschef im Rathaus. Auch SPD-Bewerber Markus Mücke machte den Bürgermeisterposten in Schulzendorf der Linkspartei abspenstig. In Velten eroberte Ines Hübner das Bürgermeisteramt von der CDU zurück.