SPD SPREE-NEISSE
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Festival-Stimmung beim SPD-Sommerfest

11. Juli 2009

Sommerfest der SPD BrandenburgWeder herbstliche Temperaturen noch zum Teil strömender Regen konnten die Brandenburger Sozialdemokraten aufhalten: Mehr als 2500 Parteimitglieder, Sympathisanten und Freunde der märkischen SPD waren am Abend des 10. Juli dem Ruf des Landesverbandes und der Landtagsfraktion zum inzwischen siebten Sommerfest in den Potsdamer Volkspark gefolgt. Bei köstlicher Kulinarik, guten Gesprächen und Tanzbarem von Jazz bis Rock wurde gemeinsam Kraft getankt für einen spannenden und ehrgeizigen Wahlkampf.

Platzeck zu Bombodrom-Entscheidung: Das ist ein Freudentag!

09. Juli 2009

Matthias PlatzeckNach einem jahrlangen Kampf gegen eine militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide hat das Bundesverteidigungsministerium endlich eingelenkt und das Bombodrom aufgegeben. Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck sprach von einem "Freudentag" für die Bürger im Norden Brandenburgs.

Gesetzentwurf zu Mindestlohn beschlossen

08. Juli 2009

Pixelio/Kurt MichelDie SPD-Landtagsfraktion hat gestern einstimmig drei Gesetzentwürfe beschlossen: Mindestlohn bei öffentlichen Aufträgen, Schüler-BAföG und verbesserter Datenschutz. Fraktionschef Günter Baaske betone: "Das sind für uns Kernthemen, die wir in der nächsten Legislaturperiode als stärkste Fraktion in den Landtag einbringen und durchsetzen werden."

SPD-Fraktion berät Schüler-Bafög

07. Juli 2009

Pixelio/Dieter SchützAuf ihrer heutigen Sitzung berät die SPD-Landtagsfraktion einen Gesetzentwurf zur Einführung des Schüler-Bafögs in der neuen Legislaturperiode. Das neue Gesetz soll für mehr Bildungsgerechtigkeit in Brandenburg sorgen. Damit der Weg zum Abitur nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängt, sollen Schüler der weiterführenden, allgemeinbildenden Schulen zukünftig einen zweckgebundenen Zuschuss in Höhe von 100 Euro erhalten.

Manfred Stolpe mit Regine-Hildebrandt-Medaille geehrt

06. Juli 2009

Manfred StolpeManfred Stolpe, langjähriger Ministerpräsident Brandenburgs, wurde gestern in Potsdam für sein großes soziales Engagement mit der Regine-Hildebrandt-Medaille ausgezeichnet. In seiner Laudatio würdigte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier Stolpe als einen Mann, der sich immer für die Menschen eingesetzt habe.

Wieder mehr Ärzte in Brandenburg

03. Juli 2009

pixelio/Rolf van MelisIm Jahr 2006 startete die Landesregierung eine Informations- und Imagekampagne, um wieder mehr Ärzte für die ländlichen Regionen Brandenburgs zu gewinnen. Diese Anstrengungen zeigen nun erste Wirkung. Im vergangenen Jahr ließen sich 102 neue Hausärzte in der Mark wieder.

"Umbruchkompetenz" des Ostens

02. Juli 2009

Matthias PlatzeckBuchbesprechung von Roland Mischke, Chemnitzer Freie Presse
Zwanzig Jahre nach dem Mauerfall wird darüber diskutiert, ob die DDR ein Unrechtsstaat war oder nicht. Eine typisch deutsche Regung: Vor der Freude über das gänzlich unerwartete Ende einer Diktatur steht die unerbittliche Analyse derselben. Gibt es nicht Stasi-Spitzel in ostdeutschen Ministerien? Haben Politiker dort nicht noch Dreck am Stecken? Ist die Aufarbeitung schon durchgreifend vollzogen?