SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

"Umbruchkompetenz" des Ostens

02. Juli 2009

Matthias PlatzeckBuchbesprechung von Roland Mischke, Chemnitzer Freie Presse
Zwanzig Jahre nach dem Mauerfall wird darüber diskutiert, ob die DDR ein Unrechtsstaat war oder nicht. Eine typisch deutsche Regung: Vor der Freude über das gänzlich unerwartete Ende einer Diktatur steht die unerbittliche Analyse derselben. Gibt es nicht Stasi-Spitzel in ostdeutschen Ministerien? Haben Politiker dort nicht noch Dreck am Stecken? Ist die Aufarbeitung schon durchgreifend vollzogen?

Die neue Perspektive21 ist da: Eine neue Wirtschaftsordnung?

01. Juli 2009

Perspektive21Die neue Ausgabe der Perspektive 21 beschäftigt sich mit den Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise. Autoren aus Politik, Wissenschaft und Finanzwesen diskutieren die Gründe für die Krise und nötige Konsequenzen. Finanzminister Rainer Speer beschäftigt sich in seinem Beitrag insbesondere mit den Auswirkungen der Finanzkrise auf Brandenburg.

Platzeck zu den Forderungen der Kita-Initiative

30. Juni 2009

KitaAuf seiner Kreisreise durch Ostprignitz-Ruppin nahm Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) erneut Stellung zu den Forderungen der Kita-Initiative im Land. Platzeck machte deutlich, dass er die Argumente der Betroffenen gut verstehen könne. "Ich kann nur eines nicht: Geld drucken", so der Ministerpräsident.

Windkraft: 1.000 Meter Distanz zu Wohnhäusern beschlossen

29. Juni 2009

WindkrafträderKünftig dürfen Windkraftanlagen in Brandenburg nur noch gebaut werden, wenn sie einen Mindestabstand von 1.000 Metern zur nächsten Wohnsiedlung haben. Mit dem Erlass der Landesregierung, der zum 1. Juli in Kraft tritt, hat Brandenburg einen guten Kompromiss gefunden, um bei dem gewünschten Ausbau erneuerbarer Energien die Menschen vor Störungen durch Lärm oder Schattenwurf der Windkraftanlagen zu schützen.

Das Loch im ungarischen Grenzzaun

26. Juni 2009

Matthias PlatzeckMatthias Platzeck, Berliner Zeitung vom 26.06.2009

Am Abend des 10. September 1989 saß ich mit meinem ungarischen Freund Albert in Budapest vor dem Fernseher, als Ungarns Außenminister Gyula Horn verkündete: "Jeder sich in Ungarn aufhaltende DDR-Bürger kann von Mitternacht an das Land in Richtung des von ihm gewünschten Zieles verlassen."

Ein schwarzer Tag für unser Klima

25. Juni 2009

Dietmar WoidkeWieder einmal haben parteiinterne Streitigkeiten innerhalb der CDU dazu geführt, dass ein wichtiges Gesetz im Deutschen Bundestag nicht verabschiedet werden konnte. Die CDU hat das so genannte CCS-Gesetz gestern endgültig gestoppt und damit bundesweit für große Empörung gesorgt. Brandenburgs Umweltminister Dietmar Woidke (SPD) sprach von "einem schwarzen Tag für die Energiepolitik in Deutschland".

Müntefering besucht Jugendolympiade in Großräschen

24. Juni 2009

Franz MünteferingJunge Auszubildende aus elfeuropäischen Nationen haben sich am Dienstag zur Jugendolympiade fürOffenheit, Toleranz und Chancengleichheit auf den IBA-Terrassen amkünftigen Ilsesee in Großräschen getroffen. Mitten hinein mischtesich auch SPD-Parteichef Franz Müntefering, der in seiner Ansprachean die Teilnehmer und Organisatoren für ein europäischesMiteinander ohne Grenzen warb.