SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

Parteitag: Mit klaren Zielen in die Brandenburg-Wahl

15. Juni 2009

Die SPD Brandenburg geht mit klaren Zielen in die Brandenburg-Wahl. Aufdem Landesparteitag und einer Landesvertreterversammlung am 20. Juni inPrenzlau wir die SPD Brandenburg ihre Landesliste für dieLandtagswahlen am 27. September aufstellen und ihr Regierungsprogrammfür die nächste Legislaturperiode verabschieden. Mit Matthias Platzeckwird der profilierteste Ministerpräsident Ostdeutschlands erneut alsSpitzenkandidat für die märkische SPD kandidieren. Im Zentrum desRegierungsprogramms stehen die Stärkung der Bildungsgerechtigkeit, derKampf um gute Arbeit für alle, die Stärkung der solidarischenGesellschaft bei der starke Schultern mehr tragen als schwache und derKampf gegen Rechtsextremismus.

Sie finde hier:
Die Tagesordnung des Landesparteitags und der Landesvertreterversammlung
Den Vorschlag für die Landesliste zu den Landtagswahlen am 27.09.2009
Den Entwurf des Regierungsprogramms

Buchvorstellung: Matthias Platzeck kommt am 22. Juni nach Brandenburg/Havel

11. Juni 2009

Platzeck-BuchWie viel Einheit haben wir erreicht? Welchen Aufbruch brauchtDeutschland jetzt? Was kann der Westen vom Osten lernen. In seinemneuen Buch "Zukunft braucht Herkunft - Deutsche Fragen, ostdeutscheAntworten" stellt Matthias Platzeck eindrucksvoll dar, warum das imvereinigten Deutschland bislang Erreichte vielfach zu gering geschätztwird und was zu tun bleibt. Die erste Auflage des neuen Buches istbereits nahezu vergriffen.

7.500 Lehrer bekommen Sicherheit

10. Juni 2009

Klara Geywitz MdLPotsdam - Die bildungspolitische Sprecherin derSPD-Landtagsfraktion, Klara Geywitz und der bildungspolitische Sprecherder CDU-Landtagsfraktion, Ingo Senftleben, begrüßen das Ergebnis desheutigen Gesprächs zwischen Bildungsminister Holger Rupprecht undVertretern der Lehrerschaft zu den so genannten Teilzeitbeamten imSchuldienst.

Hierzu erklären sie:"Den Lehrerinnen und Lehrern wird durch den Bildungsminister ineiner rechtsverbindlichen Form Sicherheit gegeben - unabhängig voneiner Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Frage derTeilzeitverbeamtungen.

CDU-Innenminister widerspricht bei Stasi-Debatte eigener Partei. Platzeck mahnt zur Sachlichkeit

09. Juni 2009

Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) hat im Streit um dieStasi-Überprüfung von Brandenburger Polizisten seiner eigenen Parteiwidersprochen. Nach der heutigen Kabinettsitzung erklärte derCDU-Minister: "Wer die Polizei oder andere Bereiche des öffentlichenDienstes des demokratischen Brandenburg unter Generalverdacht stelle,tue dies zu Unrecht." Schönbohm erklärte weiterhin, eine neuerlichevollständigeStasi-Überprüfung der Brandenburger Polizei sei wedergewollt, noch nach geltendem Recht überhaupt möglich.

Matthias Platzeck: Vom Ergebnis enttäuscht

08. Juni 2009

Matthias PlatzeckPotsdam - Brandenburgs SPD-Vorsitzender und Ministerpräsident,Matthias Platzeck, hat das Ergebnis der Europawahl als eindeutigeEnttäuschung für die Sozialdemokraten bezeichnet. "Ich habe mir für dieSPD deutlich mehr erwartet", sagte Platzeck heute in Potsdam. "Auch füruns in Brandenburg hatte ich mir zwei bis drei Punkte mehr erhofft."Zudem sei es der Politik nicht gelungen, eine "akzeptableWahlbeteiligung" zu erzeugen. Das Thema Europa sei vielen Menschen zuabstrakt, es fehle die Personalisierung von Ansichten und auchAuseinandersetzungen um Themen.

SPD Brandenburg legt gegen den Trend zu

07. Juni 2009

Der SPD ist es als einzige Partei in Brandenburg gelungen, bei denEuropawahlen zuzulegen. Damit kann die SPD an ihre Erfolge derKommunalwahl anknüpfen und ihr Stimmergebnis verbessern. Das bietet fürdie SPD Brandenburg eine gute Ausgangslage für die weiteren Wahlen indiesem Jahr. Gleichwohl bietet das Ergebnis keinen Grund zum Jubel.Insbesondere die Wahlbeteiligung bleibt deutlich hinter den Erwartungenzurück und knüpft an die negativen Entwicklungen bei vorausgegangenenWahlen an. Erstaunlich sind einige Einzelergebnisse. So hat dieLinkspartei teilweise erhebliche Einbrüche erfahren. In Potsdam verlorsie in ihren Hochburgen teilweise fast 12 Prozent.

Brandenburg erfolgreich im Kampf gegen Rechtsextremismus

05. Juni 2009

In seiner aktuellen Ausgabe berichtet das Nachrichtenmagazin "DerSPIEGEL" über militante Rechtsextremisten in Deutschland. InBrandenburg, so der SPIEGEL, habe sich der Widerstand der Bürgerinnenund Bürger besonders erfolgreich gegen den braunen Mob organisiert.Besonders auch die klare Sprache von Brandenburgs MinisterpräsidentMatthias Platzeck habe dazu beigetragen, erfolgreichen Widerstand zuleisten. Das Fazit des SPIEGEL: Der Staat kann wirksam reagieren, wenner nur will. Das Beispiel Brandenburg sollte Schule machen.