SPD SPREE-NEISSE
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CO2-Speicherung: CDU blockiert Klimaschutz

23. Juni 2009

KraftwerkOb Bombodrom oder CO2-Speicherung: Die CDU blockiert. Bei ihrem Besuch in Potsdam machte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) deutlich, dass das geplante Gesetz zur Speicherung von CO2 nicht mehr in dieser Legislaturperiode vom Parlament beschlossen werde.

Birgit Zuchold (SPD) neue Bürgermeisterin in Welzow

22. Juni 2009

Birgit ZucholdWelzow hat ein neues Stadtoberhaupt. Birgit Zuchold (SPD) erhielt in der Stichwahl am vergangenen Sonntag 57,6 Prozent der Stimmen. Die 42-jährige wurde für die Amtszeit von acht Jahren gewählt. Auch die Wahlbeteiligung war erfreulich hoch. 56,2 Prozent der wahlberechtigten Welzower hatten sich an der Stichwahl beteiligt.

Platzeck zum Spitzenkandidaten gewählt

20. Juni 2009

Matthias Platzeck ist Spitzenkandidat der SPD Brandenburg für die kommende Landtagswahl am 27. September 2009. Er wurde auf der Landesdelegiertenkonferenz in Prenzlau mit einem hervorragenden Ergebnis von 95 % der abgegebenen Stimmen auf Platz 1 der Landesliste gewählt.

Märkische SPD mit neuem Schwung im Internet

19. Juni 2009

Webseite PlatzeckRot, modern und tagesaktuell: Pünktlich zum Landesparteitag und der Nominierung Matthias Platzecks zum Spitzenkandiaten für die Landtagswahl wird die märkische SPD am Samstag zwei völlig überarbeitete Internetseiten fürs weltweite Netz freigegeben.

CCS-Blockade der Union gefährdet Klimaschutz

18. Juni 2009

StromleitungIm April hatte das Bundeskabinett den Gesetzentwurf zur Umsetzung der CCS-Technologie zur Abscheidung des klimaschädlichen CO² verabschiedet. Nun hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Verabschiedung des Gesetzes gestoppt. Die SPD-Landtagsabgeordnete Barbara Hackenschmidt forderte die Union auf, ihre Blockade dringend zu beenden: "Die Union droht umzukippen.

Klara Geywitz zur Entscheidung des Petitionsausschusses

17. Juni 2009

Klara GeywitzZu der heutigen Entscheidung des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages zum Bombodrom erklärt die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Klara Geywitz:
"Nach der heutigen Entscheidung sollte auch der Letzte verstanden haben: Weder juristisch noch politisch und schon gar nicht gesellschaftlich gibt es eine Mehrheit für das Bombodrom.

Platzeck eröffnet Fotoausstellung zum Mauerfall

17. Juni 2009

Ausstellung MauerfallEs waren dramatische Tage und Wochen. Die Zeit des Mauerfalls 1989 werden sind nun im Landtag wieder lebendig: Mehr als 50 großformatige schwarz-weiß Bilder des Kleinmachnower Fotografen Bernd Blumrich zeigen Aufbegehren im Herbst 1989, Mauerfall im November und demokratische Entwicklung in Potsdam, Teltow und Kleinmachnow.