SPD SPREE-NEISSE
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Bombodrom offenbar vor dem Aus

25. Mai 2009

Am Mittwoch könnte es endlich soweit sein. Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages wird dann aller Voraussicht nach ein Votum gegen eine militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner-Heide abgeben uns damit das Ende der jahrelangen Auseinandersetzungen um das so genannte "Bombodrom" einläuten. In einer Beschlussempfehlung für kommenden Mittwoch wird eine militärische Nutzung erstmals eindeutig kritisiert. Die Einwände von Bürgern aus der Region und den Landesregierungen von Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin werden als "grundsätzlich berechtigt" angesehen und die Interessen der Bevölkerung höher bewertet als die der Bundeswehr.

Gemeinsam Erinnern tut gut: Günter Baaske ruft zur Regine-Hildebrandt-Tour auf

22. Mai 2009

Regine-Hildebrandt-Tour 2009Am Pfingstsamstag müssen die Räder startklar sein: Im Gedenken an die 2001 verstorbene "Mutter Courage" des Landes Brandenburg lädt der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Günter Baaske, gemeinsam mit den Belziger Radsportfreunden für den 30. Mai zur Regine-Hildebrandt-Tour durch den Fläming ein. Anmeldungen zu der gemütlichen Radpartie, die um 9.30 Uhr im Hof der Burg Eisenhardt in Belzig gestartet wird und bei der auch Regine Hildebrandts Ehemann Jörg und Sohn Jan mitstrampeln wollen, werden über das Meldeformular auf der Internetseite www.regine-hildebrandt-tour.de, per Mail an info@regine-hildebrandt-tour.de oder direkt am Telefon (033841 44406) entgegengenommen.

Günter Baaske fordert schnelle Bahnanbindung an BBI und Lärmschutz für die Anwohner

20. Mai 2009

Günter BaaskeDer neue Flughafen Berlin Brandenburg International (BBI) muss zur geplanten Eröffnung am 30. Oktober 2011 gut mit der Bahn an Potsdam und Cottbus angebunden sein. Das forderte SPD-Fraktionschef Günter Baaske gestern bei einem Besuch auf der Großbaustelle des BBI.

Am BBI soll ab Herbst 2011 der gesamte Linien-Flugverkehr für Berlin und Brandenburg abgewickelt werden. Durch den BBI sollen in der Region rund 40.000 neue Arbeitsplätze entstehen. Baaske trat deutlich dafür ein, "dass der Lärmschutz für die Anwohner konsequent umgesetzt wird". Dazu gehöre die absolute Nachtruhe zwischen 00.00 Uhr und 05.00 Uhr nach den Vorgaben des Bundesverwaltungsgerichts.

Altbundespräsident Richard von Weizsäcker würdigt Platzeck-Buch

19. Mai 2009

Viele lobende Worte fand gestern Altbundespräsident Richard von Weizsäcker bei der Vorstellung des Buches von Matthias Platzeck. Platzeck spreche in seinem neuen Buch "Zukunft braucht Herkunft" viele wichtige Themen an und verleihe diesen erstmals eine ostdeutsche Stimme. Auf die Frage, warum gerade er Platzecks Buch vorstelle, konterte von Weizsäcker: "Weil möglichst viele Westdeutsche erfahren sollen, wie es in Ostdeutschland vor und nach dem Mauerfall war. Und Platzeck beschreibt das sehr gut."

Matthias Platzeck im Spiegel-Gespräch

18. Mai 2009

"Die DDR ist mausetot"

Der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck, 55 (SPD), über die DDR als Heimat, Stasi-Spitzel im Kabinett und seine politischen Lehren aus der Wendezeit.

SPIEGEL: Herr Ministerpräsident, auf welche Errungenschaften der DDR waren Sie 1989 stolz?

Platzeck: Der Stolz hielt sich 1989 in sehr engen Grenzen, denn sonst wäre wahrscheinlich keiner, auch ich nicht, auf die Straße gegangen, dann wären nicht Zehntausende auf der Flucht gewesen, dann wäre die DDR nicht beendet worden.

"Zukunft braucht Herkunft" - Exklusiv-Vorabdruck des Platzeck-Buchs in der SUPERillu

15. Mai 2009

Buch PlatzeckExklusiv veröffentlicht die Zeitschrift SUPERillu in ihrer aktuellen Ausgabe erste Auszüge des neuen Buchs von Matthias Platzeck. Zwei Jahrzehnte nach der friedlichen Revolution in der DDR bilanziert er die Aufbauleistung Ostdeutschlands. Der Buchtitel "Zukunft braucht Herkunft" knüpft an einen immer wieder von Platzeck gebrauchten Ausspruch an. Im Zentrum seines Buches stehen die Erfahrungen und Wandlungen Ostdeutschland in den letzen 20 Jahren. Angesichts der enormen Leistungen fordert Platzeck die Ostdeutschen zu mehr Selbstbewusstsein auf:

 

Klaus Ness warnt Linkspartei vor aggressivem Wahlkampf

14. Mai 2009

SPD-Generalsekretär Klaus Ness hat die Linkspartei vor ihrem am Wochenende in Blossin stattfindenden Landesparteitag gewarnt, einen aggressiven Wahlkampf zu führen. "Das Verhältnis von Parteien wird wesentlich davon beeinflusst, wie Wahlkampf geführt wird. Das kann Vertrauen aufbauen oder abbauen. Im letzten Landtagswahlkampf hat der aggressiv-feindliche Umgang der damaligen PDS mit uns es schwer gemacht, Vertrauen aufzubauen. Ich hoffe, dass die Linke diesen Fehler in diesem Wahlkampf nicht wieder macht", sagte Klaus Ness.