SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

Schienenverkehr zwischen Berlin und Brandenburg ausbauen

07. Februar 2017

Der SPD-Landesvorstand hat sich auf seiner gestrigen Sitzung auf Antrag des SPD-Arbeitskreises Verkehr mit dem Schienenverkehr zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg beschäftigt. Der Landesvorstand hat beschlossen, den Ausbau der Schieneninfrastruktur zwischen beiden Ländern zu verstärken. Dazu erklärt Brandenburgs SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz: „Viele Brandenburger Bahnstrecken laufen in Berlin zusammen. Umso wichtiger ist die Verstärkung der Schieneninfrastruktur im Bereich dieses Knotenpunktes, um Pendlern aus dem ganzen Land schnelle und häufige Bahnverbindungen zu ermöglichen. Nicht nur das Berliner Umland profitiert von diesem Ausbau.

Ulrike Liedtke zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts über Rückmeldegebühren: Faire und gerechte Lösung für Studierende ist nötig

07. Februar 2017

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 17. Januar 2017 festgestellt, dass die Erhebung der Rückmeldegebühr an Brandenburger Hochschulen in Höhe von 100 DM bzw. 51 Euro in den Jahren 2001 bis 2008 mit dem Grundgesetz unvereinbar gewesen ist. Die damalige Regelung ist vom Bundesverfassungsgericht für nichtig erklärt worden. Hierzu erklärt die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ulrike Liedtke: „Es ist gut, dass der Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes nun vorliegt.

Klara Geywitz: "Martin Schulz hat das Zeug zum Kanzler!"

24. Januar 2017

Zur Nominierung des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz erklärt Brandenburgs SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz: „Martin Schulz wird die SPD in den Bundestagswahlkampf führen. Das ist eine gute Entscheidung für Deutschland. Kaum ein anderer Politiker in Deutschland verkörpert soziale Gerechtigkeit so sehr wie Martin Schulz. Das hat er über viele Jahre bewiesen. Sein Einsatz für Frieden und Freiheit, für Miteinander und Zusammenhalt, für gute und sichere Arbeit ist beispielhaft.

Simona Koß zum Konzept der Landesregierung: Gemeinsames Lernen stößt auf breite Zustimmung

19. Januar 2017

Der Landtag hat heute über das Konzept „Gemeinsames Lernen in der Schule“ der Landesregierung beraten. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Simona Koß, die bis zum Einzug im Landtag selbst Schulleiterin an einer Förderschule war: „Mit dem heute vorgelegten Konzept zum gemeinsamen Lernen setzt Brandenburg seinen erfolgreichen Weg zu einem inklusiven Schulsystem konsequent fort und weitet es auf die weiterführenden Schulen aus. 

Klara Geywitz in der Aktuellen Stunde des Landtags: Gespräche mit Russland nicht auf Kosten der Polen und Balten

19. Januar 2017

Der Landtag hat heute in einer Aktuellen Stunde über das Verhältnis zu Polen und den baltischen Staaten sowie zu Russland diskutiert. Die SPD-Abgeordnete Klara Geywitz sagte in der Debatte unter anderem: „Verständnis für beide Seiten zu haben heißt nicht, dass man keine Position bezieht. Für Brandenburg ist klar, wo wir stehen. Polen ist unser nächster Nachbar, und die baltischen Staaten sind unsere Nato-Verbündeten, wir sind eine Gemeinschaft in der Europäischen Union. Die gute Nachbarschaft zu Polen ist für Brandenburg Verfassungsauftrag. Und das war für die Sozialdemokratie in diesem Land immer mehr als ein Lippenbekenntnis. Brandenburg ist der Motor der deutsch-polnischen Beziehungen. (…)

Ralf Holzschuher zur Angleichung der Stromnetzkosten in Deutschland: "Ungerechte Netzentgelte gefährden die Energiewende"

19. Januar 2017

Der Landtag debattiert heute über die Ausgestaltung der Netzentgelte für die Stromübertragung. Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Holzschuher, fordert von der Bundespolitik eine schnelle Angleichung der Netzentgelte in ganz Deutschland. In einem Entschließungsantrag der Fraktionen von SPD und Linke wird diese Forderung unterstützt. Hierzu erklärt Ralf Holzschuher: „Die regional unterschiedlichen Netzentgelte sind ungerecht und müssen endlich vereinheitlicht werden. Bisher sind in Nord- und Ostdeutschland, wo viel Windkraft entsteht, die Kosten weit höher als im Westen Deutschlands, wo der meiste Strom verbraucht wird.

Bundestagswahlkampf beginnt Ende Januar: SPD bleibt mit Abstand stärkste Kraft im Land

19. Januar 2017

Zu den aktuellen Umfragewerten zur politischen Situation in Brandenburg erklärt SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz: „Die Brandenburger SPD beweist sich weiterhin als stabiler Faktor in der Mitte unserer Gesellschaft. Wir bleiben mit großem Abstand stärkste Kraft im Land. Dass sogar 56 Prozent der CDU-Anhänger mit der Arbeit der Landesregierung zufrieden sind, bestärkt uns in unserem Kurs für ein soziales und gerechtes Land. Sehr erfreulich ist auch die Nachricht, dass unser Ministerpräsident Dietmar Woidke mit Abstand der beliebteste Politiker im Land bleibt.

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