SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.
Lebensleistung der Ostdeutschen wird stärker anerkannt
15. Februar 2017
Heute soll im Bundeskabinett ein Gesetzentwurf zur Angleichung der Ost-Renten an das Westniveau verabschiedet werden. Dazu erklärt Brandenburgs SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz: „Ich freue mich, dass das Bundeskabinett heute endlich ein Gesetz zur Angleichung der Ost-Renten an das Westniveau auf den Weg bringt. Das ist ein wichtiger Beitrag für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Wir Sozialdemokraten haben viele Jahre dafür gekämpft. Bis zuletzt hat sich die CDU gegen die vollständige Angleichung gewehrt. Dass sich die SPD am Ende durchgesetzt hat, ist gut für die Menschen in Ostdeutschland. Ihre Lebensleistung wird künftig stärker anerkannt.
Volles Haus bei Gespräch mit Ostbeauftragter
14. Februar 2017
Die SPD Hohen Neuendorf im Gespräch mit der Parlamentarischen Staatssekretärin Iris Gleicke Am Montag, dem 13. Februar, hatte der SPD-Ortsverein Hohen Neuendorf die Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer, Iris Gleicke, zu Gast. Dazu erklärt die Vorsitzende der SPD Hohen Neuendorf und Beisitzerin im Landesvorstand der SPD Brandenburg, Inka Gossmann-Reetz: „Die Veranstaltung am Montag hat deutlich gezeigt: Mitglied sein in der SPD lohnt sich. Hier trifft man die Spitzenpolitikerinnen der SPD, hier bekommt man Hintergrundinformationen zu aktuellen Themen.“ Denn nur wer Mitglied der SPD ist konnte an dem Kaminabend teilnehmen. Über 50 Gäste folgten der Einladung des SPD-Ortsvereins Hohen Neuendorf.
Inka Gossmann-Reetz zum Urteil im Nauen-Prozess: Starkes Signal des Rechtsstaates
09. Februar 2017Im Prozess wegen des Brandanschlags auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Nauen (Havelland) im August 2015 und weiterer Straftaten hat heute das Landgericht Potsdam die Urteile gesprochen. Für die SPD-Fraktion erklärt dazu die Sprecherin zur Bekämpfung des Rechtsextremismus, Inka Gossmann-Reetz: „Das Urteil zeigt deutlich, dass unser Rechtsstaat nicht auf die plumpen Ausreden der Angeklagten hereingefallen ist. Wenn eine Gruppe um einen aktiven Neonazi wie Maik Schneider eine geplante Unterkunft für Asylbewerber angreift, ist das kein Dumme-Jungen-Streich, sondern eine politische Straftat.
Schienenverkehr zwischen Berlin und Brandenburg ausbauen
07. Februar 2017
Der SPD-Landesvorstand hat sich auf seiner gestrigen Sitzung auf Antrag des SPD-Arbeitskreises Verkehr mit dem Schienenverkehr zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg beschäftigt. Der Landesvorstand hat beschlossen, den Ausbau der Schieneninfrastruktur zwischen beiden Ländern zu verstärken. Dazu erklärt Brandenburgs SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz: „Viele Brandenburger Bahnstrecken laufen in Berlin zusammen. Umso wichtiger ist die Verstärkung der Schieneninfrastruktur im Bereich dieses Knotenpunktes, um Pendlern aus dem ganzen Land schnelle und häufige Bahnverbindungen zu ermöglichen. Nicht nur das Berliner Umland profitiert von diesem Ausbau.
Ulrike Liedtke zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts über Rückmeldegebühren: Faire und gerechte Lösung für Studierende ist nötig
07. Februar 2017
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 17. Januar 2017 festgestellt, dass die Erhebung der Rückmeldegebühr an Brandenburger Hochschulen in Höhe von 100 DM bzw. 51 Euro in den Jahren 2001 bis 2008 mit dem Grundgesetz unvereinbar gewesen ist. Die damalige Regelung ist vom Bundesverfassungsgericht für nichtig erklärt worden. Hierzu erklärt die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ulrike Liedtke: „Es ist gut, dass der Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes nun vorliegt.
Klara Geywitz: "Martin Schulz hat das Zeug zum Kanzler!"
24. Januar 2017
Zur Nominierung des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz erklärt Brandenburgs SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz: „Martin Schulz wird die SPD in den Bundestagswahlkampf führen. Das ist eine gute Entscheidung für Deutschland. Kaum ein anderer Politiker in Deutschland verkörpert soziale Gerechtigkeit so sehr wie Martin Schulz. Das hat er über viele Jahre bewiesen. Sein Einsatz für Frieden und Freiheit, für Miteinander und Zusammenhalt, für gute und sichere Arbeit ist beispielhaft.
Simona Koß zum Konzept der Landesregierung: Gemeinsames Lernen stößt auf breite Zustimmung
19. Januar 2017
Der Landtag hat heute über das Konzept „Gemeinsames Lernen in der Schule“ der Landesregierung beraten. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Simona Koß, die bis zum Einzug im Landtag selbst Schulleiterin an einer Förderschule war: „Mit dem heute vorgelegten Konzept zum gemeinsamen Lernen setzt Brandenburg seinen erfolgreichen Weg zu einem inklusiven Schulsystem konsequent fort und weitet es auf die weiterführenden Schulen aus.