SPD SPREE-NEISSE
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Klara Geywitz zur politischen Stimmung in Brandenburg: Gutes Zeugnis für die Brandenburger SPD

01. Dezember 2016

Zur aktuellen Umfrage von Märkischer Oderzeitung und dem RBB zur politischen Stimmung in Brandenburg erklärt SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz: „Die Brandenburgerinnen und Brandenburger stellen der SPD zum Jahresende ein gutes Zeugnis aus. Wir bleiben mit Abstand die stärkste Kraft im Land. Die Zufriedenheit mit der von Ministerpräsident Dietmar Woidke geführten Landesregierung steigt.“

Sylvia Lehmann und Britta Müller zur Förderung der regelhaften Altenpflegehilfeausbildung: Brandenburg fördert die Altenpflegehilfeausbildung von 100 Schülerinnen und Schülern

25. November 2016

Die rot-rote Koalition öffnet die Altenpflegehilfeausbildung für Schulabgänger und übernimmt ab 2017 einen Finanzierungsanteil von 456.000 Euro für 100 Schülerinnen und Schüler. Die einjährige Ausbildung wird seit 2009 im Land Brandenburg angeboten. Sie trägt zur Verbesserung des zielgenauen Einsatzes von Pflegefachkräften in der stationären Pflege bei. Bislang wurde diese Altenpflegehilfeausbildung in Brandenburg nur durch die Agentur für Arbeit als Umschulung finanziert. 

Fahnenaktion in Potsdam: „NEIN zu Gewalt an Frauen!“: Brandenburger SPD setzt Zeichen gegen häusliche Gewalt

24. November 2016

In Brandenburg wurden 2015 insgesamt 4.069 Fälle häuslicher Gewalt erfasst. Laut Expertinnen in der Gewaltschutzarbeit liegt die Dunkelziffer noch deutlich höher. „Jede Gewalttat ist eine zu viel. Alle Frauen haben das Recht auf ein gewaltfreies und selbstbestimmtes Leben.“ betont die Potsdamer SPD-Bundestagskandidatin Manja Schüle. „Neben dem unmittelbaren Schutz für betroffene Frauen brauchen wir ein gesellschaftliches Klima, in dem Anstand und der Respekt vor anderen Menschen grundsätzlich wieder einen höheren Stellenwert erhalten. Nur so können wir unser Zusammenleben so gestalten, dass Gewalt gegen Frauen von Anfang an verhindert wird.“ 

Ostdeutsche SPD-Abgeordnete drängen auf Rentenangleichung – Taktisches Hin und Her der Union muss ein Ende finden

22. November 2016

Am kommenden Donnerstag treffen sich die Spitzen der Großen Koalition, um weiter über die zukünftige Reform des Rentensystems zu beraten. Ein Gegenstand der Beratungen wird erneut die Angleichung der Rentensysteme zwischen Ost und West sein. Die Landesgruppe Ost der SPD-Bundestagsfraktion erwartet, dass die Union endlich ihre Blockade aufgibt und dem Vorschlag von Andrea Nahles den Weg in die parlamentarische Beratung öffnet.

Das Impulspapier der SPD: Auf dem Weg zum Wahlprogramm

21. November 2016

Fortschritt und Gerechtigkeit gehören für die SPD zusammen. Zwei Seiten ein und derselben Medaille. Auf dem Weg zum Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2017 hat die SPD ein Impulspapier vorgelegt – Zwischenergebnis zahlreicher Diskussionen in der Partei und mit Bürgerinnen und Bürgern. Das Impulspapier ist jetzt Ausgangspunkt für Gespräche mit Fachverbänden und Gewerkschaften. „Es geht darum, klare Alternativen und Visionen aufzuzeigen und in den politischen Wettstreit einzutreten“, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley am Montag bei der Vorstellung des Impulspapiers.

Kerstin Kircheis zu den Haushaltsbeschlüssen des Infrastrukturausschusses: Investitionen in ÖPNV für Klimaschutz und Landesentwicklung

18. November 2016

Der Landtagsausschuss für Infrastruktur und Landesplanung hat die Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen zum Haushaltsgesetz 2017/18 gebilligt. Danach wird unter anderem ein Investitionsprogramm für den Öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV) im Gesamtumfang von zwölf Millionen Euro aufgelegt. Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Kerstin Kircheis, erklärt dazu: „Im Jahr 2017 wollen wir drei Millionen Euro investieren und im Jahr 2018 sechs Millionen Euro. 

Björn Lüttmann und Inka Gossmann-Reetz zum NSU-Untersuchungsausschuss: Brandenburg stellt sich rechter Gewalt entgegen

18. November 2016

Der Untersuchungsausschuss 6/1 hat sich in heute in einer Sachverständigenanhörung mit den Entwicklungen der rechtsextremen Szene in Brandenburg von den 1990er Jahren bis heute beschäftigt. Dazu erklären für die SPD-Fraktion der Obmann im Ausschuss, Björn Lüttmann, und die Sprecherin für die Bekämpfung des Rechtsextremismus, Inka Gossmann-Reetz: „Die heutige Sitzung hat uns noch einmal die schweren Gewaltexzesse sowie die komplexen Strukturen des Neonazismus der 1990er Jahre in Erinnerung gerufen. 

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