SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

Ulrich Freese, MdB: "SPD erzielte im Landwirtschaftshaushalt Erfolg auf ganzer Linie"

10. November 2016

Mit der abschließenden Sitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages zum Haushalt 2017 (Bereinigungssitzung) heute Nacht sind für die SPD-Bundestagsfraktion besonders erfolgreiche Haushaltsverhandlungen für den Einzelplan 10, Landwirtschaft und Ernährung, zu Ende gegangen. Dies ist der letzte Haushalt in dieser Legislaturperiode.

Mike Bischoff in der Aktuellen Stunde zur frühkindlichen Bildung: „Mehr Zeit für Bildung und mehr Personal in den Kitas“

09. November 2016

In der Aktuellen Stunde des Landtags zum Thema frühkindliche Bildung hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Mike Bischoff heute die Pläne für eine weitere Stärkung der Kitas in Brandenburg erläutert. Er sagte unter anderem: „Wir sind uns hier alle einig: Kitas sind keine Aufbewahrungsorte für Kinder. Sie sind Bildungsstätten. Hier werden für unsere Kinder die Grundlagen gelegt. Hier entscheidet sich, ob ein guter Übergang in die Grundschule gelingt. Weil wir das wissen, haben wir als Koalition die Kitaausgaben seit 2009 fast verdreifacht – auf 387 Millionen Euro im Jahr 2018. Damit verbessern wir den Betreuungsschlüssel, damit haben unsere Erzieherinnen mehr Zeit für jedes einzelne Kind. Und damit hat jedes einzelne Kind bessere Startchancen. (…)

Holger Rupprecht zum Anheben der Sportförderung: Sport ist die größte Bürgerbewegung Brandenburgs

09. November 2016

Der Landtag hat heute in erster Lesung die Änderung des Sportfördergesetzes beraten. Nachdem bereits im Jahr 2013 die Sportförderung von 15 auf 16 Millionen Euro erhöht wurde, wird der Mindestbetrag zum 1. Januar 2017 um eine weitere Million auf dann 17 Millionen Euro jedes Jahr angehoben. Hierzu erklärt der sportpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Holger Rupprecht: „Der Sport im Land Brandenburg ist eine große Erfolgsgeschichte. Entgegen der demografischen Entwicklung bei uns gewinnen die Sportvereine jedes Jahr mehr Mitglieder hinzu. Gerade gestern haben im Landtag Brandenburg 100 junge Menschen von der Landtagspräsidentin ihren Ehrenamtspass überreicht bekommen.

Bundesmittel zur Beseitigung Brandenburger Rüstungsaltlasten: Haushaltsausschuss entscheidet über Entsperrung von 60 Mio. Euro bis 2019

03. November 2016

In der Haushaltsberatung für das Jahr 2016 wurden insbesondere auf Initiative der SPD 60 Millionen Euro bis zum Jahre 2019 zur Beseitigung von alliierter Kriegsmunition eingestellt. In der kommenden Woche wird der Haushaltsausschuss über die Mittelfreigabe entscheiden.
Ulrich Freese, Brandenburger SPD-Haushaltsausschuss-Mitglied, ist hierüber erfreut und sagt: „Dieser Tage erreicht der insbesondere von Brandenburg mit Spannung erwartete Antrag des Bundesfinanzministeriums auf Entsperrung der Mittel für die finanzielle Beteiligung an der Beseitigung alliierter Kriegsmunition und Rüstungsaltlasten auf nicht bundeseigenen Grundstücken den Haushaltausschuss.

Ina Muhß zur Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt: Arbeitslosigkeit sinkt auf historischen Tiefstand – ein Ansporn für weitere Anstrengungen

02. November 2016

Laut Bundesarbeitsagentur ist die Zahl der gemeldeten Arbeitslosen in Brandenburg im Oktober auf den historischen Tiefstand von 96 307 gesunken. Damit lag die Quote bei 7,3 Prozent nach 7,5 Prozent im Vormonat und 8,0 Prozent vor einem Jahr. Dazu erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ina Muhß: „Der Rekord-Tiefstand bei den Arbeitslosen ist ein Ergebnis gemeinsamer Anstrengungen – der Landesregierung, der Unternehmen und aller Brandenburgerinnen und Brandenburger. 

Katarina Barley gratuliert Dietmar Woidke

15. Oktober 2016

Zum heutigen Landesparteitag der SPD Brandenburg mit der Neuwahl des Landesvorstandes erklärt SPD-Generalsekretärin Katarina Barley: Die SPD Brandenburg hat heute in Potsdam gezeigt, dass sie voll hinter ihrem Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Dietmar Woidke steht und ihn mit einem sehr guten Ergebnis von 83,3 Prozent erneut zu ihrem Landesvorsitzenden gewählt. Brandenburg ist bei Dietmar Woidke in den besten Händen. Mit seiner zugleich besonnenen und zupackenden Art bringt er das mit, was das Land und die SPD brauchen. Ihm und dem ebenfalls neu gewählten Landesvorstand gratuliere ich herzlich.

Woidke: "Einstieg in Beitragsfreiheit von Kitas wird größtes sozialpolitisches Projekt der kommenden Jahre."

15. Oktober 2016

Brandenburger SPD will Eltern bei Kitabeiträgen entlasten
Die Brandenburger SPD hat auf ihrem Landesparteitag die Entwicklung eines Stufenmodells beschlossen, das Eltern von Kitagebühren entlasten soll. Ziel ist der stufenweise Einstieg in die Gebührenfreiheit von Kitas. SPD-Landesvorsitzender Dietmar Woidke betonte in seiner Rede: „Das wird das größte sozialpolitische Projekt der kommenden Jahre.“ In den kommenden Monaten soll eine Expertengruppe einen Vorschlag erarbeiten, der zugleich die Qualität der Kitas weiter erhöht. Im Herbst 2017 soll das Stufenmodell beschlossen werden.

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