SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

Klara Geywitz: „Wer stabile Verhältnisse will, ist bei der SPD richtig“

30. September 2016

Zur aktuellen Forsa-Umfrage im Auftrag der MAZ zur politischen Stimmung in Brandenburg erklärt SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz: „Mit 30 Prozent bleibt die SPD mit großem Abstand stärkste Kraft im Land. Das ist ein gutes Ergebnis für die SPD und ihren Ministerpräsidenten Dietmar Woidke. Die Brandenburgerinnen und Brandenburger honorieren den klaren Kurs für ein sicheres, soziales und gerechtes Land. Wer stabile Verhältnisse will, ist bei der Brandenburger Sozialdemokratie richtig. Wir sind die politische Mitte Brandenburgs.

AfA Brandenburg: Wir fordern bundesweit höheren Mindestlohn!

29. September 2016

Bundesweit wird zum 1. Januar 2017 der Mindestlohn um 0,34 Euro auf 8,84 Euro die Stunde steigen. Das ist das Ergebnis der Mindestlohnkommission. In Brandenburg werden wir bereits ab 1. Oktober 2016 einen Mindestlohn von 9,00 € für öffentliche Aufträge haben. Wir als SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) bedauern, dass die Steigerung auf Bundesebene so gering ausgefallen ist. Doch auch diese lässt uns weiterhin positiv in die Zukunft blicken.

Helmut Barthel und Ralf Holzschuher zu Perspektiven für den Süden des Landes: Industriearbeitsplätze in der Lausitz erhalten und schaffen

29. September 2016

Der Landtag hat heute über die Zukunft der Lausitz und der Energieversorgung im Land Brandenburg debattiert und einen Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen zu diesem Thema beschlossen (Landtagsdrucksache 6/5168). Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Helmut Barthel: „Der Strukturwandel in der Lausitz ist längst im Gange, und er wird vom Land Brandenburg durch zahlreiche Maßnahmen und Förderprogramme unterstützt. Die Region zählt zu den wirtschaftlich stärksten in Brandenburg, und sie soll es auch in Zukunft sein. Die Menschen in der Lausitz können stolz sein auf das Erreichte; sie werden sich mit Fleiß, Ausdauer, Ideen und einem positiven Selbstverständnis neue Perspektiven schaffen. Die SPD-Fraktion begleitet sie dabei weiterhin aktiv. Es fehlt gegenwärtig nicht am Geld für Projekte; vorrangig sind vielmehr eine weitere Vernetzung und eine Verständigung in der Region über Ziele und Maßnahmen.“

Ina Muhß zur Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt: Erstmals weniger als 100.000 Arbeitslose - ein Ansporn

29. September 2016

Laut Bundesarbeitsagentur ist die Zahl der gemeldeten Arbeitslosen in Brandenburg im September erstmals seit 1990 unter die Marke von 100.000 gesunken, auf 98.696. Dazu erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ina Muhß: „Wir freuen uns über diese tolle Entwicklung. Sie ist den Unternehmen, die in Brandenburg investieren, ebenso zu verdanken wie den Beschäftigten, die zur Wertschöpfung und zum wirtschaftlichen Erfolg des Landes beitragen. Ob der positive Trend auf dem Arbeitsmarkt andauert, wird auch von den politischen Rahmenbedingungen abhängen. Wir wollen in Bildung und Wissenschaft investieren, um allen Menschen die Chance zu geben, eine gute und fair bezahlte Arbeitsstelle zu finden.

Helmut Barthel zur Änderung des Vergabegesetzes: Mindestlohn in Brandenburg steigt zum Oktober auf neun Euro

28. September 2016

Der Landtag Brandenburg hat heute mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen eine Anhebung des Mindestlohns nach dem Vergabegesetz beschlossen. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Helmut Barthel: „Mit dem Beschluss löst der Landtag Zusagen an Unternehmen und Beschäftigte ein. Erstens erfolgt eine Anpassung an gültiges EU- und Bundesrecht bei gleichzeitiger Verschlankung und Vereinfachung des Verfahrens. Zweitens heben wir den Brandenburgischen Mindestlohn auf neun Euro pro Stunde an und stellen klar, dass das Mindestentgelt dem regelmäßig gezahlten Grundentgelt für eine Zeitstunde ohne Sonderzahlungen, Zulagen oder Zuschüssen entsprechen muss. 

Mike Bischoff in der Debatte zum Haushalt 2017/18: „Brandenburg bleibt stark und sozial dank seiner Menschen“

28. September 2016

In der heutigen Landtagsdebatte über den Haushaltsplan für die Jahre 2017 und 2018 hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Mike Bischoff die Schwerpunkte und Ziele für die kommenden Jahre erläutert. Ein Markenzeichen der Koalition sei von Anfang an gewesen, dass die Bildung unserer Kinder absolute Priorität hat, sagte er: „Deshalb haben wir finanzielle Spielräume immer wieder genutzt, um zielgerichtet in Bildung zu investieren.“

Mit ganzer Kraft für die Kinder und für die Zukunft des Landes

27. September 2016

Zu den bevorstehenden parlamentarischen Beratungen über den Doppelhaushalt 2017/18 erklären die Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion und der Fraktion DIE LINKE, Mike Bischoff und Ralf Christoffers: „Kinderfreundliche Politik ist Politik für soziale Gerechtigkeit auch in der Zukunft. 

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