SPD SPREE-NEISSE
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Zum Ausgang der Landratswahl im Landreis Potsdam-Mittelmark erklärt SPD-Landesvorsitzender Dietmar Woidke

09. Oktober 2016

Wolfgang Blasig gewinnt die Landratswahl in Potsdam-Mittelmark mit einem großartigen Ergebnis. 70,5 Prozent haben ihn heute gewählt. Herzlichen Glückwunsch! Zum Wahlergebnis erklärt SPD-Landesvorsitzender Dietmar Woidke: "Dass Wolfgang Blasig Landrat bleibt, ist eine gute Nachricht für die Bürgerinnen und Bürgerinnen in Potsdam-Mittelmark. Wolfgang Blasig hat in den vergangenen Jahren bewiesen, dass er den Landkreis als Verwaltungschef voranbringt. Die Wirtschaft entwickelt sich seit Jahren positiv, die Arbeitslosigkeit ist auf einen Rekordtief. Gesundheit, Sport und Ehrenamt werden in Potsdam-Mittelmark in hohem Maße gefördert. 

Mike Bischoff zur Verwaltungsstrukturreform: Starke Kreise und Oberzentren für gute Dienstleistungen

05. Oktober 2016

Zum Vorschlag des Innenministeriums für eine Neugliederung der Landkreise in Brandenburg erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Mike Bischoff: „Die SPD-Fraktion begrüßt, dass der Prozess zur Reform der Verwaltungsstrukturen im Land konsequent vorangebracht wird. Diese Reform ist notwendig, um in ganz Brandenburg gleichwertige Lebensverhältnisse und Chancen auch in Zeiten demografischer Veränderungen zu erhalten.

Verwaltungsstrukturreform: „Die Zeit des lammentierens ist vorbei!“

04. Oktober 2016

Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion zur Verwaltungsstrukturreform erklärt der SPD Vorsitzende Spree-Neiße, Ulrich Freese, MdB: "Der Aufschrei der CDU Brandenburgs ist lediglich der Ausdruck ihrer Trauer über die verpasste Chance, sich in den Sondierungsgesprächen nach der Landtagswahl 2014, als ernst zu nehmender Koalitionspartner zu empfehlen. Ebenso befremdlich ist der Verweis der Brandenburger CDU auf Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen, wo ihre Parteifreunde längst eine Verwaltungsstrukturreform vollzogen haben und dies als erfolgreiche Projekte bewerten", so Freese.

An die Adresse des Cottbuser Oberbürgermeister gerichtet, und unter Bezug auf dessen Vorschlag, die Städte des Spree-Neiße Kreises nach Cottbus einzugemeinden, teilt der SPD Chef weiter mit: "Holger Kelch fehlt es an der erforderlichen Ernsthaftigkeit im Umgang mit seinem Amt. Durch seinen Klamauk trägt er mit dazu bei, die Wählerinnen und Wähler in die Arme der Rechtspopulisten zu treiben und empfiehlt dem Oberbürgermeister daher: "Augen auf bei der Berufswahl!" 

 

In diesem Zusammenhang erinnert Ulrich Freese, MdB an das Positionspapier des SPD Unterbezirks aus dem Jahr 2015, das nach eigehender Beratung in den Gremien der Öffentlichkeit im Juni 2015 vorgestellt wurde und als Anlage der PM beigefügt ist.

Klara Geywitz: „Wer stabile Verhältnisse will, ist bei der SPD richtig“

30. September 2016

Zur aktuellen Forsa-Umfrage im Auftrag der MAZ zur politischen Stimmung in Brandenburg erklärt SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz: „Mit 30 Prozent bleibt die SPD mit großem Abstand stärkste Kraft im Land. Das ist ein gutes Ergebnis für die SPD und ihren Ministerpräsidenten Dietmar Woidke. Die Brandenburgerinnen und Brandenburger honorieren den klaren Kurs für ein sicheres, soziales und gerechtes Land. Wer stabile Verhältnisse will, ist bei der Brandenburger Sozialdemokratie richtig. Wir sind die politische Mitte Brandenburgs.

AfA Brandenburg: Wir fordern bundesweit höheren Mindestlohn!

29. September 2016

Bundesweit wird zum 1. Januar 2017 der Mindestlohn um 0,34 Euro auf 8,84 Euro die Stunde steigen. Das ist das Ergebnis der Mindestlohnkommission. In Brandenburg werden wir bereits ab 1. Oktober 2016 einen Mindestlohn von 9,00 € für öffentliche Aufträge haben. Wir als SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) bedauern, dass die Steigerung auf Bundesebene so gering ausgefallen ist. Doch auch diese lässt uns weiterhin positiv in die Zukunft blicken.

Helmut Barthel und Ralf Holzschuher zu Perspektiven für den Süden des Landes: Industriearbeitsplätze in der Lausitz erhalten und schaffen

29. September 2016

Der Landtag hat heute über die Zukunft der Lausitz und der Energieversorgung im Land Brandenburg debattiert und einen Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen zu diesem Thema beschlossen (Landtagsdrucksache 6/5168). Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Helmut Barthel: „Der Strukturwandel in der Lausitz ist längst im Gange, und er wird vom Land Brandenburg durch zahlreiche Maßnahmen und Förderprogramme unterstützt. Die Region zählt zu den wirtschaftlich stärksten in Brandenburg, und sie soll es auch in Zukunft sein. Die Menschen in der Lausitz können stolz sein auf das Erreichte; sie werden sich mit Fleiß, Ausdauer, Ideen und einem positiven Selbstverständnis neue Perspektiven schaffen. Die SPD-Fraktion begleitet sie dabei weiterhin aktiv. Es fehlt gegenwärtig nicht am Geld für Projekte; vorrangig sind vielmehr eine weitere Vernetzung und eine Verständigung in der Region über Ziele und Maßnahmen.“

Ina Muhß zur Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt: Erstmals weniger als 100.000 Arbeitslose - ein Ansporn

29. September 2016

Laut Bundesarbeitsagentur ist die Zahl der gemeldeten Arbeitslosen in Brandenburg im September erstmals seit 1990 unter die Marke von 100.000 gesunken, auf 98.696. Dazu erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ina Muhß: „Wir freuen uns über diese tolle Entwicklung. Sie ist den Unternehmen, die in Brandenburg investieren, ebenso zu verdanken wie den Beschäftigten, die zur Wertschöpfung und zum wirtschaftlichen Erfolg des Landes beitragen. Ob der positive Trend auf dem Arbeitsmarkt andauert, wird auch von den politischen Rahmenbedingungen abhängen. Wir wollen in Bildung und Wissenschaft investieren, um allen Menschen die Chance zu geben, eine gute und fair bezahlte Arbeitsstelle zu finden.

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