SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

Sommerfest von Landtagsfraktion und Landesverband: 2.400 Gäste feiern mit der Brandenburger SPD

10. September 2016

Zum traditionellen Sommerfest der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag und der SPD Brandenburg sind am Freitag wieder rund 2.400 Gäste gekommen. Mitglieder, Freunde und Bekannte, eingeladene Bürgerinnen und Bürger sowie Prominente feierten im Volkspark Potsdam in den Abend hinein – bei schönstem Wetter und bester Stimmung. Teilnehmer waren neben den Spitzen von SPD-Landesverband und Landtagsfraktion zahlreiche Vertreter von Institutionen, Gewerkschaften, sozialen Einrichtungen, Verbänden, Unternehmen und gesellschaftlichen Organisationen. Auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, der für Brandenburg in den Bundestag gewählt ist, sprach zu den Festgästen. Für gute Unterhaltung sorgten das Duo „Schnieke Musike“, das „Lucky Charms Danceteam“ aus Eichwalde, die Vorwärts Liederfreunde und am Abend die Potsdamer Rock-Band „Spritzkuchen“.

SPD-Landesvorstand bringt Leitantrag für Landesparteitag auf den Weg: Familien entlasten, Bildungsqualität weiter verbessern

08. September 2016

Die Brandenburger SPD will in den kommenden Jahren die Investitionen in Bildung weiter erhöhen. Dazu hat der SPD-Landesvorstand auf einer gemeinsamen Sitzung mit der SPD-Landtagsfraktion am gestrigen Abend in Neuruppin einen Leitantrag für den SPD-Landesparteitag auf den Weg gebracht. Die Annahme des Antrages, der maßgeblich von der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD Brandenburg (AfB) erarbeitet wurde, erfolgte einstimmig. Dazu erklärt Dr. Manja Schüle, Vorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Bildung in Brandenburg: „Um allen Kindern gleiche Startchancen zu ermöglichen, streben wir den Einstieg in die Gebührenfreiheit für Kitas an.

Mike Bischoff zur frühkindlichen Bildung: Qualität und Bildungsaufgaben der Kitas weiter stärken

08. September 2016

Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer Klausurtagung in Neuruppin ein Positionspapier zur frühkindlichen Bildung und Erziehung beschlossen. Vorgesehen sind danach für die kommenden Jahre weitere Verbesserungen in der Kita-Finanzierung. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Mike Bischoff: „Die Bildungspolitik war, ist und bleibt ein Schwerpunkt unserer Arbeit. Die SPD-Fraktion macht sich nun daran, noch bestehende Probleme und Defizite im Kita-Bereich zu beheben.

Stefan Zierke: Merkel muss Weg für Rentenangleichung freigeben

08. September 2016

SPD-Arbeitsministerin Andrea Nahles hat bereits im Juli einen Gesetzesentwurf mit einem konkreten Fahrplan für die Rentenangleichung zwischen Ost und West vorgelegt. Durch die Blockadehaltung von Finanzminister Wolfgang Schäuble war der Gesetzesentwurf noch immer nicht Gegenstand der Kabinettsbefassung. Diese ist notwendig, um eine Beschlussfassung des Bundestages zu eröffnen.
Dazu sagt Stefan Zierke, Vorsitzender der Landesgruppe Ost in der SPD-Bundestagsfraktion: „Ich fordere Angela Merkel auf, von ihrer Richtlinienkompetenz Gebrauch zu machen und den Weg für die parlamentarische Befassung mit der Rentenangleichung freizugeben. Das Zulassen einer Neiddebatte zwischen Regionen und Generationen ist verantwortungslos.“

SPD-Fraktion bestätigt bei turnusgemäßer Wahl ihren Vorstand

07. September 2016

Die Fraktion im Landtag Brandenburg hat bei ihrer Klausurtagung in Neuruppin heute ihren Vorstand neu gewählt, wie es die Geschäftsordnung der Fraktion vorsieht. Der Vorsitzende Mike Bischoff wurde mit 23 Ja-Stimmen bei vier Nein-Stimmen und drei Enthaltungen im Amt bestätigt. Wiedergewählt wurden auch die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Sylvia Lehmann, Jutta Lieske, Uwe Schmidt, Daniel Kurth und Thomas Günter sowie der Parlamentarische Geschäftsführer Björn Lüttmann. Die stellvertretenden Vorsitzenden leiten zugleich die fünf themenbezogenen Arbeitskreise der SPD Fraktion. SPD-

Simona Koß zu Besuchen in Schulen und Kitas: Bewusstsein für Demokratie früh wecken

05. September 2016

Das Bewusstsein für Demokratie beginnt im Kindesalter. Deshalb besucht die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Simona Koß, in den nächsten Wochen und Monaten Schulen und Kitas in ganz Brandenburg, um vor Ort gemeinsam mit Abgeordnetenkolleginnen und –kollegen über das Thema zu sprechen. Simona Koß erklärt dazu: „Wir möchten den jungen Menschen deutlich machen, dass Demokratie kein abgehobenes Thema ist, sondern auch und gerade die Jugend einen wichtigen Beitrag für die tägliche Demokratie leistet. 

Stefan Zierke: SPD kann Wahlen im Osten gewinnen

05. September 2016

Die SPD geht aus den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern als deutliche Gewinnerin hervor. Erwin Sellering hat als amtierender Ministerpräsident von den Wählern den klaren Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Mit 26 von 36 Direktmandaten konnte die SPD das gute Ergebnis von 2011 (24 Mandate) noch steigern, wenngleich es Verluste bei den Zweistimmen gab. Die Wahlbeteiligung fiel mit 61,6 Prozent deutlich höher aus als bei den Landtagswahlen 2011 (51,5 Prozent).

< 20 21 22 23 24 25 26 >