SPD SPREE-NEISSE
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SPD-Fraktion bestätigt bei turnusgemäßer Wahl ihren Vorstand

07. September 2016

Die Fraktion im Landtag Brandenburg hat bei ihrer Klausurtagung in Neuruppin heute ihren Vorstand neu gewählt, wie es die Geschäftsordnung der Fraktion vorsieht. Der Vorsitzende Mike Bischoff wurde mit 23 Ja-Stimmen bei vier Nein-Stimmen und drei Enthaltungen im Amt bestätigt. Wiedergewählt wurden auch die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Sylvia Lehmann, Jutta Lieske, Uwe Schmidt, Daniel Kurth und Thomas Günter sowie der Parlamentarische Geschäftsführer Björn Lüttmann. Die stellvertretenden Vorsitzenden leiten zugleich die fünf themenbezogenen Arbeitskreise der SPD Fraktion. SPD-

Simona Koß zu Besuchen in Schulen und Kitas: Bewusstsein für Demokratie früh wecken

05. September 2016

Das Bewusstsein für Demokratie beginnt im Kindesalter. Deshalb besucht die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Simona Koß, in den nächsten Wochen und Monaten Schulen und Kitas in ganz Brandenburg, um vor Ort gemeinsam mit Abgeordnetenkolleginnen und –kollegen über das Thema zu sprechen. Simona Koß erklärt dazu: „Wir möchten den jungen Menschen deutlich machen, dass Demokratie kein abgehobenes Thema ist, sondern auch und gerade die Jugend einen wichtigen Beitrag für die tägliche Demokratie leistet. 

Stefan Zierke: SPD kann Wahlen im Osten gewinnen

05. September 2016

Die SPD geht aus den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern als deutliche Gewinnerin hervor. Erwin Sellering hat als amtierender Ministerpräsident von den Wählern den klaren Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Mit 26 von 36 Direktmandaten konnte die SPD das gute Ergebnis von 2011 (24 Mandate) noch steigern, wenngleich es Verluste bei den Zweistimmen gab. Die Wahlbeteiligung fiel mit 61,6 Prozent deutlich höher aus als bei den Landtagswahlen 2011 (51,5 Prozent).

Woidke gratuliert Sellering zum Wahlerfolg

04. September 2016

Brandenburgs SPD-Landesvorsitzender Dietmar Woidke ist „hoch erfreut“, dass die SPD bei der heutigen Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern nach der ersten Hochrechnung als stärkste Partei mit etwa 30 Prozent bestätigt wurde. 

Frank-Walter Steinmeier: In der Welt unterwegs. Hier zu Hause!

02. September 2016

Dr. Frank-Walter Steinmeier bewirbt sich zum dritten Mal um das Bundestagsmandat im Wahlkreis 60. Auf der Wahlkreisdelegiertenkonferenz im November wird er sich vor den Delegierten der SPD-Ortsvereine erneut zur Wahl stellen.

Mike Bischoff zum MAZ-Interview des CDU-Fraktionsvorsitzenden Ingo Senftleben: CDU auf dem Weg in die Sackgasse

09. August 2016

Zum MAZ-Interview des CDU-Fraktionsvorsitzenden Ingo Senftleben vom 7. August 2016 erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag, Mike Bischoff: „Ingo Senftleben verlässt mit diesem Interview leider endgültig seinen pragmatischen Kurs und schwenkt auf die Linie der Demografie-Leugner um Sven Petke ein. Die demografischen und finanziellen Herausforderungen unseres Landes sind groß. Die Verwaltungsstrukturreform ist eine sinnvolle und ehrliche Antwort darauf, auch wenn sie nicht populär ist.

Inka Gossmann-Reetz zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2015: Extremisten weiter konsequent entgegentreten

29. Juli 2016

Anlässlich der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes für das Jahr 2015 erklärt die Sprecherin für die Bekämpfung des Rechtsextremismus der SPD-Landtagsfraktion, Inka Gossmann-Reetz: „Der Bericht bestätigt erneut, dass vom Rechtsextremismus die größte Gefährdung aller extremistischen Strömungen ausgeht. Sorge bereitet mir vor allem die zunehmende Gewaltbereitschaft rechtsextremer Kräfte, die wir seit Sommer vergangenen Jahres beobachten. Diesen Entwicklungen müssen wir als Gesellschaft weiter konsequent entgegentreten. Außerdem ist es wichtig, dass der Rechtsstaat in diesen Fällen mit aller Härte durchgreift. Auch extremistische Hetze im Internet und in den sozialen Netzwerken sind Straftaten und werden entsprechend geahndet. Das muss allen klar sein, die sich hieran beteiligen.“

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