SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

Tina Fischer und Udo Folgart zu Tierhaltungsanlagen: Brandenburger Landwirte investieren stärker in Tierschutz

14. Juli 2016

Tierwohl ist für viele Verbraucherinnen und Verbraucher ein wichtiges Anliegen. Zu einigen Aspekten hat Agrar- und Umweltminister Jörg Vogelsänger in der Fragestunde des Landtags Auskunft gegeben. Danach förderte das Land Brandenburg in den vergangenen zwölf Monaten in 50 landwirtschaftlichen Unternehmen einzelbetriebliche Investitionen in moderne Ställe und Tierwohl. Insgesamt haben Bauern im Land 77,7 Millionen Euro in den Bau moderner und tierschutzschutzgerechter Anlagen investiert.

Wolfgang Roick zu Maßnahmen für Fischerei: Fischwirtschaft braucht Unterstützung

14. Juli 2016

Der Landtag hat heute über die angespannte wirtschaftliche Lage vieler Fischereibetriebe in Brandenburg debattiert und Handlungsempfehlungen an die Landesregierung beschlossen. Dazu erklärt der SPD-Umweltexperte Wolfgang Roick: „Wir wollen in Brandenburg eine wirtschaftlich stabile und leistungsfähige Fischereiwirtschaft sichern. 

Reform sichert gute Entwicklung des Landes Brandenburg

13. Juli 2016

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von SPD und DIE LINKE im Landtag Brandenburg
Der Landtag Brandenburg hat heute mit großer Mehrheit das Leitbild für die Verwaltungsstrukturreform verabschiedet. Das nach langer Diskussion unter öffentlicher Beteiligung erarbeitete Konzept der Koalitionsfraktionen erhielt 45 Ja-Stimmen bei 35 Gegenstimmen und sieben Enthaltungen.

Landesgruppe Brandenburg in der SPD-Bundestagfraktion: Bundespolizei zügig stärken

07. Juli 2016

Die Landesgruppe Brandenburg in der SPD-Bundestagsfraktion spricht sich für eine zügige Stärkung des Personalkörpers bei der Bundespolizei aus. Zusätzlich zu den bereits beschlossenen Stellen fordern die Brandenburgischen SPD-Bundestagsabgeordneten 1.000 Stellen jährlich on top.
Hierzu sagt der Sprecher der Landesgruppe, Stefan Zierke: „In den Gesprächen mit den Gewerkschaften und den Entscheidungsträgern der Bundespolizei wurde uns eindringlich vor Augen geführt, dass wir an die Planstellen ran müssen. Zusätzlich zu den bereits beschlossenen 3.000 Stellen für die nächsten drei Jahre brauchen wir mindestens 1.000 Stellen jährlich on top“, so Stefan Zierke.

Helmut Barthel zur Neufassung des Vergabegesetzes: AfD gegen Mindestlohn-Anhebung für Brandenburger

07. Juli 2016

Die AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg hat angekündigt, die geplanten Änderungen am Vergabegesetz abzulehnen, mit denen der Mindestlohn auf neun Euro steigen und ein Herausrechnen von Weihnachts- oder Urlaubsgeld verhindert werden soll. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Helmut Barthel: „Die AfD fährt weiterhin Zickzack und macht den Menschen etwas vor. Erst war sie strikt gegen den Mindestlohn, dann irgendwie ein bisschen dafür – jetzt lehnt sie ihn in Brandenburg wieder ab. 

Ralf Holzschuher zum Ausgang des Volksbegehrens Windräder: Nutzung von Windkraft braucht klare Regeln

07. Juli 2016

Zum Ausgang des Volksbegehrens für größere Mindestabstände von Windrädern erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag, Ralf Holzschuher: „Das Ergebnis zeigt, dass die Akzeptanz für erneuerbare Energien und für die Energiewende in Brandenburg grundsätzlich hoch ist. Diese Akzeptanz zu erhalten ist ein zentrales Ziel bei der Überprüfung der Energiestrategie für unser Land. Für einen generellen Stopp beim Ausbau von Windkraftanlagen gibt es keinen Grund. Allerdings befürwortet die SPD-Fraktion dabei klare Regeln. 

SPD nominiert erneut Dagmar Ziegler als Bundestagskandidatin

04. Juli 2016

Die SPD-Vertreter aus drei Regionen haben am Samstag Dagmar Ziegler erneut als Bundestagskandidatin aufgestellt. In Kyritz kamen 58 Delegierten aus den Unterbezirken Prignitz, Ostprignitz-Ruppin und Havelland zusammen. Von den abgegebenen 57 Stimmen erhielt Ziegler 50. Sie war mit dem Ergebnis sehr zufrieden: „Ich danke den Delegierten für ihr Vertrauen und das tolle Stimmergebnis. Es ist auch eine Bestätigung für die harte Arbeit der letzten drei Jahre!“

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