SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

Ralf Holzschuher zu Anti-Kohle-Protesten: Kein politisches Ziel rechtfertigt Gewaltaktionen

20. Mai 2016

Mehrere Medien berichten heute über einen versuchten Brandanschlag auf ein Polizeifahrzeug, bei dem ein Zusammenhang mit jüngsten Protesten in der Lausitz gegen die Braunkohle-Nutzung vermutet wird. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag, Ralf Holzschuher: „Die Energiewende ist ein schwieriges Unterfangen, das langen Atem und die richtige Strategie erfordert. Darüber kann und muss diskutiert werden, auch mit Kritikern der Kohle-Verstromung. Eine solche politische Debatte ist aber nur möglich, wenn alle Seiten sie mit Vernunft und Augenmaß führen und jede Form von Gewalt unterbunden wird. Die SPD-Fraktion ist überzeugt, dass die Energiewende nur dann Erfolg haben kann, wenn die Braunkohle mittelfristig weiter genutzt wird.

Daniel Kurth: "Gutes Ergebnis eines langen Kampfes."

19. Mai 2016

Von einst kompletten Aufgabeplänen des DB Konzerns bleibt nun mit Unterzeichnung des Vertrages mit der Quantum Capital Partners AG das Eberswalder Bahnwerk erhalten. Das ist ein guter Tag für Eberswalde und den Barnim. Das Vorhaben der Bahn den Eberswalder Standortes zu schließen wurde nun erfolgreich abgewendet. „Der lange kräftezehrende Kampf der Mitarbeiter, des Betriebsrates und der gesamten Region sowie die Initiative des Landes und der Landesregierung haben Früchte getragen.“ formuliert Daniel Kurth, MdL und stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Brandenburg. 

Klara Geywitz hisst die Regenbogenfahne vor dem Regine-Hildebrandt-Haus

17. Mai 2016

Vor dem Regine-Hildebrandt-Haus in Potsdam weht seit dem 17. Mai 2016 eine Regenbogenfahne. Anlässlich des IDAHOT wird sie eine Woche lang als Erinnerung und Mahnung wehen, dass die sexuelle Identität eines jeden Menschen zu achten und zu schützen ist.

Elisabeth Alter zum Protesttag für die Gleichstellung von behinderten Menschen: Barrierefreiheit ermöglicht gesellschaftliche Teilhabe

04. Mai 2016

Der 5. Mai 2016 ist der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen. Unter dem Motto „Einfach für alle – Gemeinsam für eine barrierefreie Stadt“ finden an vielen Orten auch in Brandenburg öffentlichkeitswirksame Aktionen statt, um die Menschen noch mehr für das Thema Barrierefreiheit zu sensibilisieren. Elisabeth Alter, behindertenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, erklärt dazu: „In Brandenburg wie in ganz Deutschland muss im 21. Jahrhundert Barrierefreiheit Standard sein.

Brandenburger SPD fordert Nachbesserungen beim Bundesverkehrswegeplan: „Mehr Investitionen in Bahnverkehr!“

03. Mai 2016

Der Landesvorstand der Brandenburger SPD hat sich gestern intensiv mit dem aktuellen Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplanes auseinandergesetzt.
Dazu erklärt SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz: „Wir begrüßen die geplanten Investitionen des Bundes in den Brandenburger Straßenbau in Höhe von 3,7 Milliarden Euro. Schienenprojekte kommen jedoch deutlich zu kurz. Pendler, Studenten, Touristen und Güter brauchen aber ein effizientes Bahnnetz. Deshalb fordern wir eine Überarbeitung des aktuellen Entwurfes des Bundesverkehrswegeplanes.“

Klara Geywitz zum 75. Geburtstag von Regine Hildebrandt: „Wir halten ihr Andenken in Ehren“

25. April 2016

Morgen wäre Regine Hildebrandt 75 Jahre alt geworden. Dazu erklärt Klara Geywitz, Generalsekretärin der Brandenburger SPD: „Regine Hildebrandt hat die Brandenburger Sozialdemokratie bis heute geprägt, wie keine andere deutsche Politikerin. Ihre energische Art, die Dinge anzupacken und ihre Leidenschaft für soziale Gerechtigkeit, machten sie unvergesslich. Bis heute spüren wir die große Anerkennung und Zuneigung vieler Brandenburgerinnen und Brandenburger für Regine Hildebrandt. Liebend gerne hätten wir mit ihr gemeinsam ihren 75. Geburtstag gefeiert. Leider war ihr kein längerer Lebensabend vergönnt. Umso stärker halten wir ihr Andenken in Ehren. Regine Hildebrandt ist und bleibt das große Vorbild der Brandenburger Sozialdemokratie.“

Gerechtigkeit. Verantwortung. Zusammenhalt. Was für die Zukunft Ostdeutschlands entscheidend ist.

20. April 2016

Der Landesvorstand der SPD Brandenburg hat sich auf seiner Klausurtagung intensiv mit dem Bundestagswahlkampf im kommenden befasst. Dazu beschloss der Landesvorstand ein Positionspapier, in dem die Themenfelder benannt werden, die aus seiner Sicht für die Zukunft Ostdeutschlands von entscheidender Bedeutung sind. Sie sollen ins Bundestagswahlprogramm der SPD aufgenommen werden. 

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