SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

Tina Fischer und Udo Folgart zur Veröffentlichung von Daten zur Tiermast: Brandenburger Landwirte setzen weniger Antibiotika ein

02. Juni 2016

Das Ministerium der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz hat im zuständigen Landtagsausschuss ausführlich zur Veröffentlichung von Daten über die Antibiotikavergabe an Nutztiere informiert. Die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Tina Fischer, erklärt dazu: „Das Konzept zur Antibiotika-Minimierung zeigt erste positive Wirkungen. Ziel ist es, dass die Tierhalter den Antibiotikaeinsatz durch Vermeidung von Erkrankungen weiter reduzieren. 

Ralf Holzschuher zum EEG-Gipfel: Wichtige Impulse für das Energieland Brandenburg

01. Juni 2016

Bund und Länder haben sich grundsätzlich über die künftige Förderung von Ökostrom-Anlagen verständigt. Die Ergebnisse des Treffens von Bundesregierung und Ministerpräsidenten zur Reform des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG) sind aus Sicht des energiepolitischen Sprechers der SPD-Fraktion im Landtag, Ralf Holzschuher, ein wichtiger Schritt: „Die Energiewende bedeutet, Versorgungssicherheit, Ressourcenschutz und Bezahlbarkeit von Energie zusammenzubringen.

Björn Lüttmann zur amtlichen Öffentlichkeitsarbeit: Grenzen für Regierungshandeln vor Wahlen klargestellt

01. Juni 2016

Der Hauptausschuss des Landtags Brandenburg hat heute Leitlinien für die Bewertung von regierungsamtlichem Handeln beschlossen. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Björn Lüttmann: „Der von den Koalitionsfraktionen getragene Beschluss orientiert sich an der einschlägigen Rechtsprechung. Danach wird es als unzulässig angesehen, wenn die Regierung in einem Zeitraum von sechs Wochen vor Landtagswahlen etwa amtliche Leistungs- und Erfolgsberichte oder Informationsschreiben mit möglichen werbenden Auswirkungen veröffentlicht.

Detlef Baer zum Brandenburger Arbeitsmarkt: Mindestlohn stärkt Wirtschaft und Arbeitsmarkt

31. Mai 2016

Mit einer Quote von 8,0 Prozent hat die Arbeitslosigkeit in Brandenburg einen neuen Tiefstwert erreicht. Dies ist der beste Wert seit 1991. Insgesamt waren im Mai noch 104.921 Menschen arbeitslos gemeldet. Dazu erklärt Detlef Baer, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD Brandenburg: „Gute Nachricht vom Brandenburger Arbeitsmarkt. Mit 8,0 Prozent ist die Arbeitslosenquote so gering wie seit 25 Jahren nicht mehr. Die gute Entwicklung setzt sich damit fort.“

Klara Geywitz zum morgigen Internationalen Kindertag: Kinder fördern – und zwar alle!

31. Mai 2016

Anlässlich des morgigen Internationalen Kindertages fordert SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz Steuererleichterungen für Alleinerziehende und unverheiratete Eltern. Sie erklärt: „Der 1. Juni ist der Ehrentag für unsere Kleinsten. Gleichzeitig macht er auch auf besondere Probleme bei unserem Nachwuchs aufmerksam. Aus Sicht der Brandenburger SPD müssen unsere Kinder in den kommenden Jahren besser gefördert werden – und zwar alle.

Dietmar Woidke zum Wahlergebnis der Bürgermeisterwahlen in Gumtow

30. Mai 2016

Herzlichen Glückwunsch an unseren Bürgermeister Stefan Freimark zur Wiederwahl. Mit seiner erfolgreichen Arbeit in den vergangenen Jahren und einem überzeugenden Wahlkampf konnte er die Wähler in Gumtow zu Recht überzeugen. Gumtow hat sich mit Stefan Freimark als Bürgermeister sehr gut entwickelt.

Klara Geywitz zur politischen Stimmung in Brandenburg: Auch CDU-Anhänger sind mit Landesregierung zufrieden

26. Mai 2016

Zur aktuellen Umfrage von Märkischer Oderzeitung und dem RBB zur politischen Stimmung in Brandenburg erklärt SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz: „Auch wenn wir schon schönere Momentaufnahmen hatten, bleibt die Brandenburger SPD in der aktuellen Umfrage mit großem Abstand stärkste Kraft im Land. Die Bürgerinnen und Bürger honorieren, dass wir unsere Versprechen einhalten und notwendige Veränderungen anpacken. Das zeigt sich in den hohen Zustimmungswerten zu unserem Ministerpräsidenten Dietmar Woidke. Auch eine Mehrheit der CDU- und Grünen-Anhänger ist mit der Arbeit der Landesregierung zufrieden.

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