SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

Inka Gossmann-Reetz zum fremdenfeindlichen Angriff in Frankfurt: Täter rasch zur Rechenschaft ziehen

25. Mai 2016

Zu dem offenkundig rassistisch motivierten Angriff auf mehrere Asylbewerber in Frankfurt (Oder) erklärt die Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für die Bekämpfung des Rechtsextremismus, Inka Gossmann-Reetz: „Dieser widerwärtige Angriff ist mit aller Kraft zu verurteilen. Es darf nicht sein, dass Geflüchtete oder Migranten in Brandenburg beleidigt, angepöbelt und geschlagen werden.

Britta Müller zur Entscheidung des Verfassungsgerichts: BTU Cottbus-Senftenberg für die Zukunft gut aufgestellt

25. Mai 2016

Das Landesverfassungsgericht hat das Gesetz zur Neustrukturierung der Hochschulregion Lausitz (GNHL) heute für überwiegend verfassungsgemäß erklärt und damit über eine Klage von 19 teils ehemaligen Landtagsabgeordneten entschieden. Dazu erklärt die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Britta Müller: „Diese Entscheidung bringt endgültig Sicherheit für die Brandenburgische Technische Universität (BTU) Cottbus-Senftenberg. Die Hochschule bietet mit ihren forschungsstarken und zugleich entwicklungsoffenen Studiengängen jungen Menschen aus der Lausitz, aus Brandenburg und der ganzen Welt ein attraktives und einzigartiges Angebot. 

Zum Tode von Horst Uelze

23. Mai 2016

Am 21. Mai 2016 verstarb nach langer schwerer Krankheit unser Parteimitglied Horst Uelze, wenige Wochen nach seinem 81. Geburtstag. Die Sozialdemokratie in Brandenburg trauert um einen engagierten und aufrichtigen Sozialdemokraten. Horst Uelze, einst gelernter Diplomingenieur für Elektrotechnik und Elektronik gehörte in den Wendejahren zu den Aufbauhelfern einer sich wiedergründenden SPD in Brandenburg, insbesondere in seiner Heimatregion Dahme-Spreewald.

Ralf Holzschuher zu Anti-Kohle-Protesten: Kein politisches Ziel rechtfertigt Gewaltaktionen

20. Mai 2016

Mehrere Medien berichten heute über einen versuchten Brandanschlag auf ein Polizeifahrzeug, bei dem ein Zusammenhang mit jüngsten Protesten in der Lausitz gegen die Braunkohle-Nutzung vermutet wird. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag, Ralf Holzschuher: „Die Energiewende ist ein schwieriges Unterfangen, das langen Atem und die richtige Strategie erfordert. Darüber kann und muss diskutiert werden, auch mit Kritikern der Kohle-Verstromung. Eine solche politische Debatte ist aber nur möglich, wenn alle Seiten sie mit Vernunft und Augenmaß führen und jede Form von Gewalt unterbunden wird. Die SPD-Fraktion ist überzeugt, dass die Energiewende nur dann Erfolg haben kann, wenn die Braunkohle mittelfristig weiter genutzt wird.

Daniel Kurth: "Gutes Ergebnis eines langen Kampfes."

19. Mai 2016

Von einst kompletten Aufgabeplänen des DB Konzerns bleibt nun mit Unterzeichnung des Vertrages mit der Quantum Capital Partners AG das Eberswalder Bahnwerk erhalten. Das ist ein guter Tag für Eberswalde und den Barnim. Das Vorhaben der Bahn den Eberswalder Standortes zu schließen wurde nun erfolgreich abgewendet. „Der lange kräftezehrende Kampf der Mitarbeiter, des Betriebsrates und der gesamten Region sowie die Initiative des Landes und der Landesregierung haben Früchte getragen.“ formuliert Daniel Kurth, MdL und stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Brandenburg. 

Klara Geywitz hisst die Regenbogenfahne vor dem Regine-Hildebrandt-Haus

17. Mai 2016

Vor dem Regine-Hildebrandt-Haus in Potsdam weht seit dem 17. Mai 2016 eine Regenbogenfahne. Anlässlich des IDAHOT wird sie eine Woche lang als Erinnerung und Mahnung wehen, dass die sexuelle Identität eines jeden Menschen zu achten und zu schützen ist.

Elisabeth Alter zum Protesttag für die Gleichstellung von behinderten Menschen: Barrierefreiheit ermöglicht gesellschaftliche Teilhabe

04. Mai 2016

Der 5. Mai 2016 ist der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen. Unter dem Motto „Einfach für alle – Gemeinsam für eine barrierefreie Stadt“ finden an vielen Orten auch in Brandenburg öffentlichkeitswirksame Aktionen statt, um die Menschen noch mehr für das Thema Barrierefreiheit zu sensibilisieren. Elisabeth Alter, behindertenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, erklärt dazu: „In Brandenburg wie in ganz Deutschland muss im 21. Jahrhundert Barrierefreiheit Standard sein.

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