SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

Kerstin Kircheis und Holger Rupprecht zu Nachtzugverbindungen: Mehr Mobilität für die Region mit der Bahn

11. Februar 2016

Die SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg begrüßt, dass ab April an den Wochenenden wieder Nachtzüge zwischen Berlin, dem Havelland und der Prignitz verkehren. Dies hat das Infrastrukturministerium in Potsdam heute angekündigt. Kerstin Kircheis, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, stellt einen Zusammenhang zur laufenden Erarbeitung einer Mobilitätsstrategie für das Land Brandenburg her: „Für den Zusammenhalt des Landes brauchen wir attraktive Mobilitätsangebote zwischen Berlin, seinem Umland und den weiter entfernten Regionen. Gerade der umweltfreundliche Verkehrsträger Bahn kann hier seine Stärken ausspielen. Die Nachtzugverbindung in die Prignitz ist daher für mich auch ein Signal für die regional- und verkehrspolitische Bedeutung des Nahverkehrs auf der Schiene.“

Woidke: „Koalitionsvertrag gilt auch für die CDU!“

09. Februar 2016

Ost-Renten sind bis Ende 2019 an Westniveau anzugleichen
Der Landesvorstand der Brandenburger SPD hat die Bundesregierung und die sie tragenden Bundestagsfraktionen einstimmig aufgefordert, den Koalitionsvertrag einzuhalten und die Angleichung der Renten in Ost- und Westdeutschland bis Ende 2019 abzuschließen. Auf dem Weg dahin hält der SPD-Landesvorstand eine Teilangleichung im kommenden Jahr für notwendig. Dazu erklärt der SPD-Landesvorsitzende Dietmar Woidke: „Die vollständige Angleichung der Rentenwerte in Ost- und Westdeutschland ist bis 2019 abzuschließen.

Mike Bischoff zum Beschluss der Fraktionsklausur: SPD-Fraktion stellt Weichen für Leitbild zur Strukturreform

28. Januar 2016

Die SPD-Fraktion hat auf ihrer zweitägigen Klausur die wichtigsten politischen Projekte für das Land Brandenburg im Jahr 2016 beraten. Dazu gehört es, die geplante Reform der Verwaltungsstrukturen entscheidend voranzubringen. Noch vor dem Sommer soll der Landtag dazu ein Leitbild beschließen, das auf dem Entwurf der Landesregierung von 2015 fußt und die Ergebnisse der Bürgerdialoge, Anhörungen und Diskussionen in der interessierten Öffentlichkeit berücksichtigt. In ihrem auf der Klausur gefassten Beschluss nimmt die SPD-Fraktion Anregungen wie Sorgen auf und schlägt eine Präzisierung des Leitbildes in mehreren Punkten vor.

Abgeordnete besuchen die Grüne Woche

15. Januar 2016

Schon zum 81. Mal findet vom 15. bis 24. Januar die Internationale Grüne Woche in Berlin statt, die größte Verbrauchermesse der Welt. Brandenburg ist auch dieses Jahr und damit zum 24. Mal mit einer eigenen Halle vertreten. Dort präsentieren Aussteller aus den Landkreisen und Städten die Vielfalt der heimischen Agrar- und Ernährungswirtschaft, Brandenburger Spezialitäten und Köstlichkeiten sowie interessante Ausflugsziele. Am Freitag besuchten Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion gemeinsam mit dem Landwirtschaftsausschuss und Agrarminister Jörg Vogelsänger (SPD) die märkischen Anbieter in der Brandenburg-Halle.

Udo Folgart zum Ausgang des Volksbegehrens: Dialog über Tierhaltung muss intensiviert werden

15. Januar 2016

Das Volksbegehren gegen Massentierhaltung in Brandenburg hat die notwendige Stimmenzahl für die nächste Stufe erhalten.Der Landtag wird sich nun mit der Forderung beschäftigen, die Regierung möge die artgerechte Haltung von Tieren fördern, das Kupieren von Schwänzen verbieten und einen Tierschutzbeauftragten berufen. Dafür wurden bei dem Volksbegehren nach dem vorläufigen Ergebnis vom Donnerstag insgesamt 103.891 gültige Unterschriften abgegeben.

SPD-Fraktion wählt Mike Bischoff zum Vorsitzenden

12. Januar 2016

Die SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg hat heute einen neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Als einziger Kandidat erhielt Mike Bischoff 27 Stimmen bei einer Gegenstimme. Von den insgesamt 30 SPD-Abgeordneten nahmen 28 an der Fraktionssitzung teil. Die Neuwahl war durch den unerwarteten und tragischen Tod des bisherigen Vorsitzenden Klaus Ness am 17. Dezember 2015 notwendig geworden.

Gabriele Theiss rückt in die SPD-Fraktion nach

07. Januar 2016

Gabriele Theiss aus Schwarzbach im Landkreis Oberspreewald-Lausitz ist neues Mitglied der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg. Sie rückt über die Landesliste für den verstorbenen Abgeordneten und Fraktionsvorsitzenden Klaus Ness nach, der bei der Landtagswahl 2014 im Wahlkreis 27 (Königs Wusterhausen, Scharmützelsee, Spreenhagen, Storkow) das Direktmandat errungen hatte.

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