SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

Björn Lüttmann zum Kommunalen Investitionsprogramm: Zusammenhalt stärken und Wachstum unterstützen

16. Dezember 2015

Zum Infrastrukturprogramm des Landes für die Kommunen, das heute nach der Kabinettssitzung vorgestellt wurde, erklärt der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Kommunalfinanzen, Björn Lüttmann: „Wir begrüßen das Programm für den Ausbau der Infrastruktur in brandenburgischen Gemeinden. Zu den 130 Millionen Euro, die das Land selbst aufwendet, kommen die Eigenbeiträge der Kommunen hinzu, so dass die Investitionssumme insgesamt deutlich höher liegt. Damit wird, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, der Zusammenhalt im ganzen Land gestärkt und der Bevölkerungsanstieg in einigen Regionen begleitet. 

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks gefährdet den Industriestandort Deutschland!

15. Dezember 2015

Aufgrund der  Berichterstattung in der letzten Woche in der LR „Umwelministerin pocht auf Kohleausstieg“, appellieren junge Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus Cottbus und dem Spree-Neiße Kreis in Form einer

                                        Resolution

an die Bundesumweltministerin, Dr. Barbara Hendricks:
Lassen sie die Hände von der Braunkohle!

Über Parteigrenzen hinweg besteht Einigkeit darüber, dass die Energiewende eines der wichtigsten Projekte für diese und kommende Generationen ist. Auch vor diesem Hintergrund hat die große Koalition in ihrem Koalitionsvertrag die Notwendigkeit der Balance zwischen Ökologie und Ökonomie (Versorgungssicherheit – Bezahlbarkeit) ausdrücklich betont. Neben tausenden Beschäftigten in der Lausitz und ihren Familien, geht es um alle energieintensiven industriellen Arbeitsplätze in der Bundesrepublik Deutschland.

Dietmar Woidke im ersten Wahlgang in SPD-Bundesvorstand gewählt

11. Dezember 2015

Der SPD-Bundesparteitag hat den Brandenburger SPD-Landesvorsitzenden Dietmar Woidke im ersten Wahlgang in den Bundesvorstand der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt. Dazu erklärt die Generalsekretärin der SPD Brandenburg, Klara Geywitz: „Mit Dietmar Woidke hat die SPD erneut eine starke ostdeutsche Stimme im SPD-Bundesvorstand.

Thomas Günther zum längeren gemeinsamen Lernen: Gemeinschaftsschule war, ist und wird auch kein Thema

10. Dezember 2015

Zum gemeinsamen Antrag von SPD- und Linksfraktion „Auf dem Weg zu längerem gemeinsamen Lernen“, der kommende Woche im Landtagsplenum beraten wird, erklärt der für Bildung zuständige stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Günther: „Der Zeitungsbericht, wonach die SPD ihren Kurs geändert und einer Einführung der Gemeinschaftsschule zugestimmt haben soll, ist von den Tatsachen in keiner Hinsicht gedeckt.

Stefan Zierke zum Vorsitzenden der Landesgruppe Ost gewählt

01. Dezember 2015

Im Rahmen der turnusmäßigen Wahlen zur Hälfte der Legislaturperiode wurde der uckermärkische SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke am 30.11.2015 zum neuen Vorsitzenden der Landesgruppe Ost in der SPD-Bundestagsfraktion gewählt. „Über das Ergebnis sowie über das Vertrauen der ostdeutschen Sozialdemokraten freue ich mich sehr und danke in diesem Zusammenhang auch der bisherigen Vorsitzenden Daniela Kolbe für ihre Arbeit. Mit der sächsischen Fraktionskollegin Simone Raatz und dem Berliner Abgeordneten Matthias Schmidt habe ich zwei zuverlässige und engagierte Stellvertreter. Gemeinsam mit den Mitgliedern der Landesgruppe bilden wir eine starke Mannschaft“, so Zierke.

Landesparteitag der SPD Brandenburg: Zusammenhalt für unser Land.

28. November 2015

Die Brandenburger SPD hat auf ihrem Landesparteitag mit großer Mehrheit ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Integration von Flüchtlingen in Brandenburg beschlossen. Klara Geywitz, SPD-Generalsekretärin: "Die Integration von Flüchtlingen dürfen wir nicht dem Zufall überlassen. Damit sie gelingt, bedarf es klarer Regeln und Strukturen. Besonderes Gewicht haben dabei die bildungspolitischen Maßnahmen." Deren Ziel ist vor allem der Erwerb der deutschen Sprache sowie die soziale Eingliederung von Flüchtlingen in unsere Gesellschaft. Weiterer Bestandteil des beschlossenen Aktionsplans sind verschiedene Bausteine zur Integration in den Arbeitsmarkt.

Internationaler Aktionstag „Nein zu Gewalt an Frauen“

25. November 2015

Heute haben die Vorstandsfrauen der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) gemeinsam mit der SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz und den Mitarbeitern des Regine-Hildebrandt-Hauses wieder die Fahne von Terre de Femmes vor der SPD-Landesgeschäftsstelle in Potsdam gehisst und sich ein freies Leben ohne Gewalt solidarisiert! Dies ist immer noch nötig: Jede vierte Frau in Deutschland ist oder war schon einmal von häuslicher Gewalt betroffen. Häusliche Gewalt findet in allen sozialen Schichten statt und ist in der Öffentlichkeit weitgehend tabuisiert.

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