SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

Helmut Barthel zu Investitionen von Mercedes in Ludwigsfelde: Signal für Zukunft der Autoindustrie in Brandenburg

25. November 2015

Das Unternehmen Mercedes hat mitgeteilt, die Investitionen in seinem Werk in Ludwigsfelde (Teltow-Fläming) 2015 im Vergleich zum Vorjahr zu verdoppeln auf 25 Millionen Euro. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Helmut Barthel: „Die zusätzlichen Investitionen von Mercedes in das Sprinter- Werk Ludwigsfelde sind ein wichtiges Signal. Mercedes ist offensichtlich von der Zukunftsfähigkeit des Standortes und der Automobilindustrie im Land Brandenburg überzeugt. Das ist nicht nur dem engen Zusammenwirken von Politik, Verwaltung und Geschäftsführung zu verdanken, sondern auch dem hohen Engagement der Mitarbeiter für ihr Unternehmen.

Erik Stohn und Wolfgang Roick zum Demografiebericht: Wir halten das Land zusammen

25. November 2015

Die Landesregierung hat heute die Bevölkerungsprognose 2014 bis 2040 vorgestellt. Im Jahr 2040 werden danach nur noch 2,167 Mio. Menschen im Land Brandenburg leben. Dazu erklären der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für den demografischen Wandel, Erik Stohn, und der Vorsitzende der Enquete-Kommission „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“, der SPD-Abgeordnete Wolfgang Roick: „Der stetige Bevölkerungsrückgang bestätigt sich auch im aktuellen Demografie-Bericht.

Mike Bischoff zur Neubesetzung von Ausschüssen und einer Sprecherfunktion: Barbara Hackenschmidt neue Sprecherin für Europapolitik

24. November 2015

Nach dem personellen Wechsel in der SPD-Fraktion Anfang November hat diese auch in einigen Landtagsausschüssen und auf einer Sprecherposition eine Neubesetzung vorgenommen: Barbara Hackenschmidt, nachgerückt wegen des Mandatsverzichts von Andreas Kuhnert, ist neue Sprecherin der SPD-Fraktion für Europaangelegenheiten. Kuhnerts Platz übernimmt sie auch im Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport. 

Gemeinsame Erklärung der Landesvorsitzenden von SPD, Dietmar Woidke und der LINKEN, Christian Görke: Koalition bleibt dabei: Keine neuen Schulden!

20. November 2015

Gestern Abend haben die Koalitionsspitzen von SPD und Linke in Bezug auf den Nachtragshaushalt klargestellt, dass keine neuen Schulden aufgenommen werden. Dazu Dietmar Woidke, Landesvorsitzender der SPD: „Allen Spekulationen zum Trotz wird es auch mit dem Nachtragshaushalt keine neuen Schulden geben. Dennoch werden die Reformprojekte der Landesregierung, darunter die Verwaltungsstrukturreform, finanzierbar sein. Mit dem Nachtragshaushalt schaffen wir die Voraussetzungen für die Integration aller Menschen, die in unserem Land heimisch sind oder werden wollen. Brandenburgs Stärke beruht auf dem Zusammenhalt der Gesellschaft und dem konsequenten Vorgehen gegen Vorurteile und rechte Umtriebe. Daran wird sich auch in Zukunft nichts ändern.“

Brandenburger bescheinigen SPD gute Arbeit

19. November 2015

Zur aktuellen Meinungsumfrage in Brandenburg erklärt die SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz: „Die SPD bleibt mit Abstand stärkste Kraft in Brandenburg. Ein Jahr nach der Landtagswahl bescheinigen uns die Brandenburgerinnen und Brandenburger damit eine gute Arbeit. Sie honorieren, dass wir viele unserer Wahlversprechen bereits umgesetzt oder angestoßen haben. Ob die Verbesserung des Kita-Betreuungsschlüssels, mehr Lehrerinnen und Lehrer, Investitionen in unsere Krankenhäuser oder auch die Förderung unserer Wirtschaft: Die Bürgerinnen und Bürger wissen, dass Brandenburg bei uns in guten Händen ist.

Lebensmittelverschwendung eindämmen

19. November 2015

Der Landtag hat in einem fraktionsübergreifend getragenen Beschluss am Mittwoch gefordert, die Verschwendung von Lebensmitteln wirksam einzudämmen. Die Landesregierung ist aufgefordert, Maßnahmen zur Vermeidung von Lebensmittelabfällen zu unterstützen und das Thema in die verbraucherpolitische Strategie des Landes aufzunehmen. Tina Fischer, verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, forderte angesichts von über 60 Prozent verschwendeter Nahrungsmittel in Privathaushalten: "Lebensmittelverschwendung zu vermeiden, muss ein Anliegen aller sein! Die bewusste Entscheidung, weniger Lebensmittel wegzuschmeißen, ist eine Entscheidung, die zeigt: Wir haben Respekt vor Lebensmitteln. Denn Lebensmittel sind nicht selbstverständlich."

Integration von Flüchtlingen fördern

19. November 2015

Der Landtag hat am Mittwoch in einer Aktuellen Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion über die Integration von Flüchtlingen debattiert. Diese sind keine potenziellen Terroristen, wie Rechtspopulisten unterstellen, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Ness (Foto): "Sie sind Verbündete im Kampf gegen den Islamischen Staat." Europa müsse seine Werte der Freiheit, Toleranz und Mitmenschlichkeit verteidigen.

< 33 34 35 36 37 38 39 >