SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

Stefan Zierke zum Vorsitzenden der Landesgruppe Ost gewählt

01. Dezember 2015

Im Rahmen der turnusmäßigen Wahlen zur Hälfte der Legislaturperiode wurde der uckermärkische SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke am 30.11.2015 zum neuen Vorsitzenden der Landesgruppe Ost in der SPD-Bundestagsfraktion gewählt. „Über das Ergebnis sowie über das Vertrauen der ostdeutschen Sozialdemokraten freue ich mich sehr und danke in diesem Zusammenhang auch der bisherigen Vorsitzenden Daniela Kolbe für ihre Arbeit. Mit der sächsischen Fraktionskollegin Simone Raatz und dem Berliner Abgeordneten Matthias Schmidt habe ich zwei zuverlässige und engagierte Stellvertreter. Gemeinsam mit den Mitgliedern der Landesgruppe bilden wir eine starke Mannschaft“, so Zierke.

Landesparteitag der SPD Brandenburg: Zusammenhalt für unser Land.

28. November 2015

Die Brandenburger SPD hat auf ihrem Landesparteitag mit großer Mehrheit ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Integration von Flüchtlingen in Brandenburg beschlossen. Klara Geywitz, SPD-Generalsekretärin: "Die Integration von Flüchtlingen dürfen wir nicht dem Zufall überlassen. Damit sie gelingt, bedarf es klarer Regeln und Strukturen. Besonderes Gewicht haben dabei die bildungspolitischen Maßnahmen." Deren Ziel ist vor allem der Erwerb der deutschen Sprache sowie die soziale Eingliederung von Flüchtlingen in unsere Gesellschaft. Weiterer Bestandteil des beschlossenen Aktionsplans sind verschiedene Bausteine zur Integration in den Arbeitsmarkt.

Internationaler Aktionstag „Nein zu Gewalt an Frauen“

25. November 2015

Heute haben die Vorstandsfrauen der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) gemeinsam mit der SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz und den Mitarbeitern des Regine-Hildebrandt-Hauses wieder die Fahne von Terre de Femmes vor der SPD-Landesgeschäftsstelle in Potsdam gehisst und sich ein freies Leben ohne Gewalt solidarisiert! Dies ist immer noch nötig: Jede vierte Frau in Deutschland ist oder war schon einmal von häuslicher Gewalt betroffen. Häusliche Gewalt findet in allen sozialen Schichten statt und ist in der Öffentlichkeit weitgehend tabuisiert.

Helmut Barthel zu Investitionen von Mercedes in Ludwigsfelde: Signal für Zukunft der Autoindustrie in Brandenburg

25. November 2015

Das Unternehmen Mercedes hat mitgeteilt, die Investitionen in seinem Werk in Ludwigsfelde (Teltow-Fläming) 2015 im Vergleich zum Vorjahr zu verdoppeln auf 25 Millionen Euro. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Helmut Barthel: „Die zusätzlichen Investitionen von Mercedes in das Sprinter- Werk Ludwigsfelde sind ein wichtiges Signal. Mercedes ist offensichtlich von der Zukunftsfähigkeit des Standortes und der Automobilindustrie im Land Brandenburg überzeugt. Das ist nicht nur dem engen Zusammenwirken von Politik, Verwaltung und Geschäftsführung zu verdanken, sondern auch dem hohen Engagement der Mitarbeiter für ihr Unternehmen.

Erik Stohn und Wolfgang Roick zum Demografiebericht: Wir halten das Land zusammen

25. November 2015

Die Landesregierung hat heute die Bevölkerungsprognose 2014 bis 2040 vorgestellt. Im Jahr 2040 werden danach nur noch 2,167 Mio. Menschen im Land Brandenburg leben. Dazu erklären der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für den demografischen Wandel, Erik Stohn, und der Vorsitzende der Enquete-Kommission „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“, der SPD-Abgeordnete Wolfgang Roick: „Der stetige Bevölkerungsrückgang bestätigt sich auch im aktuellen Demografie-Bericht.

Mike Bischoff zur Neubesetzung von Ausschüssen und einer Sprecherfunktion: Barbara Hackenschmidt neue Sprecherin für Europapolitik

24. November 2015

Nach dem personellen Wechsel in der SPD-Fraktion Anfang November hat diese auch in einigen Landtagsausschüssen und auf einer Sprecherposition eine Neubesetzung vorgenommen: Barbara Hackenschmidt, nachgerückt wegen des Mandatsverzichts von Andreas Kuhnert, ist neue Sprecherin der SPD-Fraktion für Europaangelegenheiten. Kuhnerts Platz übernimmt sie auch im Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport. 

Gemeinsame Erklärung der Landesvorsitzenden von SPD, Dietmar Woidke und der LINKEN, Christian Görke: Koalition bleibt dabei: Keine neuen Schulden!

20. November 2015

Gestern Abend haben die Koalitionsspitzen von SPD und Linke in Bezug auf den Nachtragshaushalt klargestellt, dass keine neuen Schulden aufgenommen werden. Dazu Dietmar Woidke, Landesvorsitzender der SPD: „Allen Spekulationen zum Trotz wird es auch mit dem Nachtragshaushalt keine neuen Schulden geben. Dennoch werden die Reformprojekte der Landesregierung, darunter die Verwaltungsstrukturreform, finanzierbar sein. Mit dem Nachtragshaushalt schaffen wir die Voraussetzungen für die Integration aller Menschen, die in unserem Land heimisch sind oder werden wollen. Brandenburgs Stärke beruht auf dem Zusammenhalt der Gesellschaft und dem konsequenten Vorgehen gegen Vorurteile und rechte Umtriebe. Daran wird sich auch in Zukunft nichts ändern.“

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