SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel zum Tod von Klaus Ness

18. Dezember 2015

Der so völlig überraschende Tod von Klaus Ness lässt uns alle fassungslos und tieftraurig zurück. Die deutsche Sozialdemokratie hat Klaus Ness unglaublich viel zu verdanken. Der Aufbau der Brandenburger SPD und der gesamten ostdeutschen Sozialdemokratie nach dem Fall der Mauer ist untrennbar mit seinem politischen Lebenswerk als Landesgeschäftsführer und später als Generalsekretär und Fraktionsvorsitzender der SPD verbunden.

Frank-Walter Steinmeier: „Fassungslos über den Tod von Klaus Ness“

18. Dezember 2015

Fassungslos hat der Bundestagsabgeordnete Frank-Walter Steinmeier auf den plötzlichen Tod von Klaus Ness reagiert: „In der Nacht erreichte uns die furchtbare Nachricht, dass Klaus Ness im Alter von 53 Jahren gestorben ist. Ich bin fassungslos und unendlich traurig. Mit Klaus Ness verliert die Brandenburger Sozialdemokratie einen ihrer engagiertesten Politiker. Sein unermüdlicher Einsatz für das Land Brandenburg und die deutsche Sozialdemokratie, sein couragiertes Engagement gegen jede Form von Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus und sein Mut zum offenen Wort und zur Diskussion haben nicht nur den politischen Diskurs in Brandenburg geprägt.

SPD-Landesvorsitzender Dietmar Woidke zum Tod von Klaus Ness

18. Dezember 2015

Zum Tod des SPD-Fraktionsvorsitzenden Klaus Ness erklärt der SPD-Landesvorsitzende Dietmar Woidke: „Die Brandenburger SPD trauert um Klaus Ness. Wir sind tief geschockt vom plötzlichen und viel zu frühen Tod unseres Fraktionsvorsitzenden, Genossen und Freund Klaus Ness. Unsere Gedanken sind bei seiner Frau und seinen Angehörigen.

Björn Lüttmann zum Kommunalen Investitionsprogramm: Zusammenhalt stärken und Wachstum unterstützen

16. Dezember 2015

Zum Infrastrukturprogramm des Landes für die Kommunen, das heute nach der Kabinettssitzung vorgestellt wurde, erklärt der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Kommunalfinanzen, Björn Lüttmann: „Wir begrüßen das Programm für den Ausbau der Infrastruktur in brandenburgischen Gemeinden. Zu den 130 Millionen Euro, die das Land selbst aufwendet, kommen die Eigenbeiträge der Kommunen hinzu, so dass die Investitionssumme insgesamt deutlich höher liegt. Damit wird, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, der Zusammenhalt im ganzen Land gestärkt und der Bevölkerungsanstieg in einigen Regionen begleitet. 

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks gefährdet den Industriestandort Deutschland!

15. Dezember 2015

Aufgrund der  Berichterstattung in der letzten Woche in der LR „Umwelministerin pocht auf Kohleausstieg“, appellieren junge Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus Cottbus und dem Spree-Neiße Kreis in Form einer

                                        Resolution

an die Bundesumweltministerin, Dr. Barbara Hendricks:
Lassen sie die Hände von der Braunkohle!

Über Parteigrenzen hinweg besteht Einigkeit darüber, dass die Energiewende eines der wichtigsten Projekte für diese und kommende Generationen ist. Auch vor diesem Hintergrund hat die große Koalition in ihrem Koalitionsvertrag die Notwendigkeit der Balance zwischen Ökologie und Ökonomie (Versorgungssicherheit – Bezahlbarkeit) ausdrücklich betont. Neben tausenden Beschäftigten in der Lausitz und ihren Familien, geht es um alle energieintensiven industriellen Arbeitsplätze in der Bundesrepublik Deutschland.

Dietmar Woidke im ersten Wahlgang in SPD-Bundesvorstand gewählt

11. Dezember 2015

Der SPD-Bundesparteitag hat den Brandenburger SPD-Landesvorsitzenden Dietmar Woidke im ersten Wahlgang in den Bundesvorstand der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt. Dazu erklärt die Generalsekretärin der SPD Brandenburg, Klara Geywitz: „Mit Dietmar Woidke hat die SPD erneut eine starke ostdeutsche Stimme im SPD-Bundesvorstand.

Thomas Günther zum längeren gemeinsamen Lernen: Gemeinschaftsschule war, ist und wird auch kein Thema

10. Dezember 2015

Zum gemeinsamen Antrag von SPD- und Linksfraktion „Auf dem Weg zu längerem gemeinsamen Lernen“, der kommende Woche im Landtagsplenum beraten wird, erklärt der für Bildung zuständige stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Günther: „Der Zeitungsbericht, wonach die SPD ihren Kurs geändert und einer Einführung der Gemeinschaftsschule zugestimmt haben soll, ist von den Tatsachen in keiner Hinsicht gedeckt.

< 34 35 36 37 38 39 40 >