SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

Brandenburger bescheinigen SPD gute Arbeit

19. November 2015

Zur aktuellen Meinungsumfrage in Brandenburg erklärt die SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz: „Die SPD bleibt mit Abstand stärkste Kraft in Brandenburg. Ein Jahr nach der Landtagswahl bescheinigen uns die Brandenburgerinnen und Brandenburger damit eine gute Arbeit. Sie honorieren, dass wir viele unserer Wahlversprechen bereits umgesetzt oder angestoßen haben. Ob die Verbesserung des Kita-Betreuungsschlüssels, mehr Lehrerinnen und Lehrer, Investitionen in unsere Krankenhäuser oder auch die Förderung unserer Wirtschaft: Die Bürgerinnen und Bürger wissen, dass Brandenburg bei uns in guten Händen ist.

Lebensmittelverschwendung eindämmen

19. November 2015

Der Landtag hat in einem fraktionsübergreifend getragenen Beschluss am Mittwoch gefordert, die Verschwendung von Lebensmitteln wirksam einzudämmen. Die Landesregierung ist aufgefordert, Maßnahmen zur Vermeidung von Lebensmittelabfällen zu unterstützen und das Thema in die verbraucherpolitische Strategie des Landes aufzunehmen. Tina Fischer, verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, forderte angesichts von über 60 Prozent verschwendeter Nahrungsmittel in Privathaushalten: "Lebensmittelverschwendung zu vermeiden, muss ein Anliegen aller sein! Die bewusste Entscheidung, weniger Lebensmittel wegzuschmeißen, ist eine Entscheidung, die zeigt: Wir haben Respekt vor Lebensmitteln. Denn Lebensmittel sind nicht selbstverständlich."

Integration von Flüchtlingen fördern

19. November 2015

Der Landtag hat am Mittwoch in einer Aktuellen Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion über die Integration von Flüchtlingen debattiert. Diese sind keine potenziellen Terroristen, wie Rechtspopulisten unterstellen, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Ness (Foto): "Sie sind Verbündete im Kampf gegen den Islamischen Staat." Europa müsse seine Werte der Freiheit, Toleranz und Mitmenschlichkeit verteidigen.

Simona Koss zum Konzept „Übergang Schule-Beruf“: Jugendlichen den Start ins Arbeitsleben erleichtern

19. November 2015

Der Landtag hat heute das von der Regierung vorgelegte Konzept für eine systematische Qualifizierung der Berufs- und Studienorientierung debattiert. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Simona Koß: „Gerade angesichts des Fachkräftemangels müssen wir alles dafür tun, dass Jugendliche erfolgreich in das Berufsleben starten können. Bei Unterzeichnung des Koalitionsvertrages haben wir versprochen, die Berufsorientierung noch weiter zu verbessern. Mit dem Konzept der Landesregierung liegt hierfür nun ein zentraler Baustein vor, der in vier Handlungsfeldern für alle Phasen der Berufsorientierung klare Verantwortungsstrukturen und Aufgaben definiert. Ich begrüße es, dass in der Konzeption verschiedene Stränge zusammengefasst sind und so aus verschiedenen Puzzleteilen ein großes Ganzes geworden ist.“

Sören Kosanke zur Sitzung des Haushaltsausschusses: Anpassung der Personalstärke bei der Polizei richtig

19. November 2015

Zur geplanten Aufstockung der Haushaltsmittel für den Polizeidienst, die Zentrale Ausländerbehörde (ZABH) und die Gerichtsbarkeit in Brandenburg erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sören Kosanke: „Die SPD-Fraktion begrüßt die vorgesehene Anpassung, die der Entwicklung Rechnung trägt. Der Zuzug zehntausender Flüchtlinge nach Brandenburg und die Mobilisierung rechtsextremer Gruppierungen gegen Asylbewerber und andere Ausländer stellen die Polizei und andere Behörden des Landes vor neue Herausforderungen.

Mehr Geld für Sozialwohnungen

18. November 2015

Am Montag und Dienstag haben sich die SPD-Fraktionssprecherinnen und -sprecher für Wohnungsbau und Stadtentwicklung in Mainz getroffen und über aktuelle Maßnahmen zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus beraten. Die Fachleute der SPD-Fraktionen in Landtagen und im Bundestag begrüßten insbesondere das Programm des Bundesbauministeriums "Neues Zusammenleben in der Stadt" und die Aufstockung der Kompensationsmittel für den sozialen Wohnungsbau der Länder um zusätzliche 500 Millionen Euro jährlich.

Höchste Eisenbahn für den Ausbau der Dresdner Bahn zwischen Berlin und Brandenburg

17. November 2015

Der Arbeitskreis Verkehr der SPD Brandenburg, der SPD-Unterbezirk Teltow-Fläming sowie die Ortsvereine in Blankenfelde-Mahlow und Rangsdorf begrüßen den am 13.11.2015 veröffentlichten und langersehnten Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahnbundesamtes (EBA) zum Ausbau der Dresdner Bahn auf dem Berliner Stadtgebiet. Damit kann nach fast 20-jähriger Planungsphase nun endlich eine wichtige Lücke im Bahnnetz zwischen Berlin und Brandenburg geschlossen werden. Das EBA hat die Planungen der DB für eine ebenerdige Trasse durch Lichtenrade inklusive aufwändiger Lärmschutzmaßnahmen damit bestätigt. Diese Variante ist mit den geringsten Baukosten und Eingriffen in die Trasse sowie den parallelen S-Bahnverkehr verbunden.

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