SPD SPREE-NEISSE
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Regine-Hildebrandt-Preis 2015 geht an zwei soziale Projekte – Ehrenpreis für Manfred Stolpe

20. Oktober 2015

Der diesjährige Regine-Hildebrandt-Preis 2015 der SPD geht an zwei soziale Projekte in Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz: den Verein „Berufliches und Soziales Lernen im Hunsrück“ und den Verein „Begegnungszentrum Wittenberg West“. Der Preis ist insgesamt mit 20.000 Euro dotiert. Die Jury des Regine-Hildebrandt-Preises nahm das 25. Jubiläumsjahr der Deutschen Einheit zum Anlass, außerdem einen „Regine-Hildebrandt-Ehrenpreis“ zu vergeben. Der Preis geht an Manfred Stolpe. Schirmherrin des Regine-Hildebrandt-Preises ist die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig. Sie sagte zum Ehrenpreis an Manfred Stolpe: „25 Jahre nach der Deutschen Einheit haben wir viel miteinander erreicht. Es bleibt aber auch viel zu tun. Kaum jemand steht so sehr für das Anpacken der Herausforderungen wie Manfred Stolpe. 

Neue Sozialwohnungen werden gebaut

16. Oktober 2015

Die SPD-Fraktion begrüßt den geplanten Bau von mindestens 2.000 Wohnungen für Haushalte mit niedrigen Einkommen in Brandenburg. "Bezahlbares Wohnen ist unser erklärtes politisches Ziel. Deshalb haben wir die Förderung jetzt deutlich ausgeweitet. Nun kommt es auf die Kommunen an, gemeinsam mit ihren Wohnbaugesellschaften und Genossenschaften dafür zu sorgen, dass mehr bezahlbare Wohnungen gebaut werden", erklärt die wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Jutta Lieske.

Leichter in den Beruf finden

16. Oktober 2015

Zu Jahresbeginn haben die Fraktionen von SPD und Linkspartei im Landtag die Regierung aufgefordert, Maßnahmen für einen leichteren Übergang junger Menschen von der Schule ins Berufsleben zu erarbeiten. "Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels wollten wir ein abgestimmtes Regierungskonzept für die schulische Berufsorientierung, damit junge Menschen den Übergang in das Berufsleben so gestalten können, dass dieser zügig und vor allem erfolgreich gelingt", erklärt die SPD-Bildungspolitikerin Simona Koß (Foto) die Motivation für den Auftrag. Am Dienstag nun legte Bildungsminister Günter Baaske (SPD) eine 60-seitige Landesstrategie zur Berufs- und Studienorientierung vor. Sie steckt insbesondere den Handlungsrahmen für Schulen ab, um Jugendliche individuell und praxisnah zu unterstützen. Bereits vor zwei Wochen hatte das Kabinett das Konzept "Übergang Schule-Beruf" verabschiedet.

Klaus Ness warnt vor Radikalisierung

16. Oktober 2015

Angesichts von Protestaktionen vor Flüchtlingsheimen und Demonstrationen gegen die Asylpolitik hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Ness (Foto) vor einer wachsenden Radikalisierung gewarnt. Er bezog sich bei einer Pressekonferenz am Dienstag konkret auf eine unangemeldete Kundgebung überwiegend Rechtsradikaler vor einer Unterkunft in Cottbus, Blockadeversuche in Sachsen und auf die Pegida-Demonstration, bei der indirekt zu Gewalt gegen gewählte Politiker aufgerufen wurde. "Es gibt ein kleines Milieu, noch ein kleines Milieu, das sich zunehmend in die Fantasie eines kommenden Aufstandes hineinhalluziniert", sagte Klaus Ness.

Erste Landtagswahl vor 25 Jahren

16. Oktober 2015

Vor 25 Jahren haben die Brandenburgerinnen und Brandenburger erstmals nach der Wiedergründung des Landes den Landtag gewählt. Am Mittwoch, dem 14. Oktober jährte sich der Wahltermin. Die SPD-Fraktion wurde damals mit 38,24 Prozent der Zweitstimmen stärkste Fraktion im Landesparlament - und ist es seither ohne Unterbrechung geblieben. "Wir haben von Beginn an Verantwortung für dieses Land übernommen, in der schwierigen Anfangszeit wie auch später", sagt dazu der Fraktionsvorsitzende Klaus Ness. "Die SPD-Fraktion hat dafür gesorgt, dass wirtschaftlicher Aufschwung Hand in Hand geht mit sozialer Gerechtigkeit. Unser Ziel bleibt es, dass alle Menschen im Land eine faire Chance auf Teilhabe bekommen und sie wahrnehmen können."

AfD wird von rechtsextremen Verflechtungen eingeholt

15. Oktober 2015

Zum gestrigen rbb-Klartext-Beitrag „Welches Verhältnis hat die AfD Brandenburg zur rechten Szene?“ erklärt Inka Gossmann-Reetz, Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für die Bekämpfung des Rechtsextremismus: „Es zeigt sich ein weiteres Mal, dass die AfD nach rechts außen nicht ganz dicht ist. Aus guten Gründen haben wir die Wahl ihres Abgeordneten Andreas Kalbitz in die Parlamentarische Kontrollkommission des Landtages verhindert. Ich sehe mich durch die Enthüllungen über seine andauernden Verbindungen zum Neonazi-Umfeld darin bestätigt, dass diese Entscheidung richtig war.

Woidke: Zeichen setzen gegen Neonazis

15. Oktober 2015

Der SPD-Landesvorsitzende Dietmar Woidke hat sich vor den Veranstaltungen am Freitagabend in Cottbus klar positioniert. „Wer bei der NPD oder deren Ableger „besorgte Bürger“ mitmacht und mitläuft, der sollte ganz genau wissen was er tut und darf sich später nicht herausreden: Er oder sie unterstützt Neonazis und Ausländerfeinde und macht sich mit ihnen gemein. Das aber wäre ein Brandenburg, das ich nicht will.

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