SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

Havel-Buga schließt ihre Pforten

14. Oktober 2015

Am vergangenen Sonntag hat die Bundesgartenschau 2015 nach 177 Tagen ihre Pforten in der Havelregion geschlossen. Mehr als 1.050.000 Gäste besuchten die fünf BUGA-Städte, die unter dem Motto "Von Dom zu Dom - das blaue Band der Havel" Pflanzen, Landschaftsarchitektur und mehr zeigten. Mit dem Konzept der dezentralen Gartenschau in zwei Bundesländern wurden die Havelregion und ihre einzigartige naturnahe Flusslandschaft weit über Brandenburg hinaus bekannt. Viele Besucher wollen wieder kommen.

SPD Spree-Neiße mit neuem Vorstand und neuen Zielen

13. Oktober 2015

Am vergangenen Freitag wählten die Delegierten der SPD Spree-Neiße in Kausche turnusgemäß einen neuen Vorstand. Ulrich Freese, MdB, wurde mit fast 90%iger Zustimmung als Vorsitzender des Unterbezirks im Amt bestätigt. Als stellvertretende Vorsitzende fungieren Philipp Wesemann aus Forst sowie Mario Müller aus Kolkwitz.

Für die Amtszeit von zwei Jahren wird Helmut Ließ aus Forst das Amt des Kassierers wahrnehmen. Komplettiert wurde der Vorstand mit Martin Bleidießel aus Felixsee, Alexander Fritzke und Ralf Hugler aus Spremberg, Ilse Jannaschk aus Guben, Ralf Hermwapelhorst aus Schwarze Pumpe sowie Volker Schulze aus Welzow.

Die Amtszeit von 2013-2015 war von zahlreichen Wahlen geprägt. Der wiedergewählte SPD Vorsitzende Ulrich Freese, MdB stellte fest, „dass bei den drei zurückliegenden Bürgermeisterwahlen, die Mehrheit der CDU in den Rathäusern gebrochen werden konnte. Die 24jährige, Schwarz-Gelbe Dominanz in Spremberg und in Forst, wurde beendet und in Peitz stellt die SPD mit Jörg Krackow ebenfalls den Bürgermeister“.

„Dieser Weg der Verankerung der SPD in Führungsverantwortung in kommunalen Gebietskörperschaften ist das Ziel in den nächsten zwei Jahren“, so Freese weiter.

Als Gast des Parteitages sprach der Fraktionsvorsitzende Klaus Ness zu den Delegierten. Dabei hob er die Notwendigkeit, dass Land Brandenburg von seinen Verwaltungs- und Gebietsstrukturen bis zum Ende dieses Jahrhunderts zukunftsfest aufzustellen, hervor.  „Die demographische und wirtschaftliche Entwicklung der Regionen  sind die entscheidenden Faktoren, die diesen Prozess notwendig machen“, erläuterte Ness abschließend.

Zierke, MdB: Sprache, Bildung und Arbeit für eine gelungene Integration

13. Oktober 2015

Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen in der Flüchtlingspolitik sprechen sich die SPD-Bundestagsabgeordneten der Landesgruppe Brandenburg sowie der brandenburgische Wirtschaftsminister, Albrecht Gerber (SPD), für Integrationsmaßnahmen aus, um Geflüchtete schneller als bislang zu beschäftigen und in die Zivilgesellschaft einzubinden.

Zum Ausgang der Bürgermeisterwahl in Falkensee sagt Dietmar Woidke

11. Oktober 2015

‎Herzlichen Glückwunsch, Heiko Müller! Mit ihm behält Falkensee seinen kompetenten und weit über die Stadtgrenzen hinaus anerkannten Bürgermeister. Als Rathauschef hat er die Falkenseerinnen und Falkenseer über die Jahre überzeugt. Die Bürgerinnen und Bürger kennen und schätzen ihn als tatkräftig, charismatisch und heimatverbunden. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit."

Zum Ausgang der Landratswahl im Landreis Dahme-Spreewald erklärt SPD-Landesvorsitzender Dietmar Woidke

11. Oktober 2015

"‎Herzlichen Glückwunsch an Landrat Stephan Loge! Sein Wahlsieg zeigt, welch großes Vertrauen er bei den Wählerinnen und Wählern in Dahme-Spreewald hat. Stephan Loge ist ein erfahrener Kommunalpolitiker, ein kompetenter Landrat. Er hat seit 2002 im Landkreis, ab 2008 als Landrat, entscheidend dazu beigetragen, dass Dahme-Spreewald zu den erfolgreichsten Landkreisen in Ostdeutschland gehört. 

Abgeordnetenwechsel in der SPD-Fraktion: Andreas Kuhnert gibt sein Landtagsmandat ab - Barbara Hackenschmidt rückt nach

09. Oktober 2015

Der SPD-Abgeordnete Andreas Kuhnert wird nach 25 Jahren aus dem Brandenburger Landtag ausscheiden. Er hat in dieser Woche den Verzicht auf sein Direktmandat aus gesundheitlichen Gründen zum 31. Oktober erklärt. Nachrückerin ist Barbara Hackenschmidt, die dem Landtag und der SPD-Fraktion bereits von 2004 bis 2014 angehört hat. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Ness würdigt Andreas Kuhnert als Parlamentarier der ersten Stunde: „Andreas Kuhnert hat in seiner langjährigen Tätigkeit viel für die hervorragende Entwicklung und das Zusammenwachsen des Landes Brandenburg geleistet. Schon als Oppositioneller in der DDR trat er nachdrücklich für seine Werte ein und nahm dafür persönliche Nachteile in Kauf.

Klara Geywitz: "CDU-Vorschlag nicht vernünftig"

08. Oktober 2015

Zu der Forderung des Brandenburger CDU-Vorsitzenden Senftleben, die geplante Kreisgebietsreform wegen der aktuellen Flüchtlingskrise zu verschieben, erklärt die Generalsekretärin der Brandenburg SPD, Klara Geywitz: „Der Vorschlag von Herrn Senftleben ist alles, aber ganz sicher nicht vernünftig. Die Reform unserer Verwaltungen hat einen sehr ernsten Hintergrund: Wir müssen Brandenburg für die Zukunft so aufstellen, dass wir auch in zehn, zwanzig oder dreißig Jahren unsere Aufgaben noch bewältigen können. In den heutigen Verwaltungsstrukturen wird dies nicht möglich sein. 

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