SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

Erste Landtagswahl vor 25 Jahren

16. Oktober 2015

Vor 25 Jahren haben die Brandenburgerinnen und Brandenburger erstmals nach der Wiedergründung des Landes den Landtag gewählt. Am Mittwoch, dem 14. Oktober jährte sich der Wahltermin. Die SPD-Fraktion wurde damals mit 38,24 Prozent der Zweitstimmen stärkste Fraktion im Landesparlament - und ist es seither ohne Unterbrechung geblieben. "Wir haben von Beginn an Verantwortung für dieses Land übernommen, in der schwierigen Anfangszeit wie auch später", sagt dazu der Fraktionsvorsitzende Klaus Ness. "Die SPD-Fraktion hat dafür gesorgt, dass wirtschaftlicher Aufschwung Hand in Hand geht mit sozialer Gerechtigkeit. Unser Ziel bleibt es, dass alle Menschen im Land eine faire Chance auf Teilhabe bekommen und sie wahrnehmen können."

AfD wird von rechtsextremen Verflechtungen eingeholt

15. Oktober 2015

Zum gestrigen rbb-Klartext-Beitrag „Welches Verhältnis hat die AfD Brandenburg zur rechten Szene?“ erklärt Inka Gossmann-Reetz, Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für die Bekämpfung des Rechtsextremismus: „Es zeigt sich ein weiteres Mal, dass die AfD nach rechts außen nicht ganz dicht ist. Aus guten Gründen haben wir die Wahl ihres Abgeordneten Andreas Kalbitz in die Parlamentarische Kontrollkommission des Landtages verhindert. Ich sehe mich durch die Enthüllungen über seine andauernden Verbindungen zum Neonazi-Umfeld darin bestätigt, dass diese Entscheidung richtig war.

Woidke: Zeichen setzen gegen Neonazis

15. Oktober 2015

Der SPD-Landesvorsitzende Dietmar Woidke hat sich vor den Veranstaltungen am Freitagabend in Cottbus klar positioniert. „Wer bei der NPD oder deren Ableger „besorgte Bürger“ mitmacht und mitläuft, der sollte ganz genau wissen was er tut und darf sich später nicht herausreden: Er oder sie unterstützt Neonazis und Ausländerfeinde und macht sich mit ihnen gemein. Das aber wäre ein Brandenburg, das ich nicht will.

Havel-Buga schließt ihre Pforten

14. Oktober 2015

Am vergangenen Sonntag hat die Bundesgartenschau 2015 nach 177 Tagen ihre Pforten in der Havelregion geschlossen. Mehr als 1.050.000 Gäste besuchten die fünf BUGA-Städte, die unter dem Motto "Von Dom zu Dom - das blaue Band der Havel" Pflanzen, Landschaftsarchitektur und mehr zeigten. Mit dem Konzept der dezentralen Gartenschau in zwei Bundesländern wurden die Havelregion und ihre einzigartige naturnahe Flusslandschaft weit über Brandenburg hinaus bekannt. Viele Besucher wollen wieder kommen.

SPD Spree-Neiße mit neuem Vorstand und neuen Zielen

13. Oktober 2015

Am vergangenen Freitag wählten die Delegierten der SPD Spree-Neiße in Kausche turnusgemäß einen neuen Vorstand. Ulrich Freese, MdB, wurde mit fast 90%iger Zustimmung als Vorsitzender des Unterbezirks im Amt bestätigt. Als stellvertretende Vorsitzende fungieren Philipp Wesemann aus Forst sowie Mario Müller aus Kolkwitz.

Für die Amtszeit von zwei Jahren wird Helmut Ließ aus Forst das Amt des Kassierers wahrnehmen. Komplettiert wurde der Vorstand mit Martin Bleidießel aus Felixsee, Alexander Fritzke und Ralf Hugler aus Spremberg, Ilse Jannaschk aus Guben, Ralf Hermwapelhorst aus Schwarze Pumpe sowie Volker Schulze aus Welzow.

Die Amtszeit von 2013-2015 war von zahlreichen Wahlen geprägt. Der wiedergewählte SPD Vorsitzende Ulrich Freese, MdB stellte fest, „dass bei den drei zurückliegenden Bürgermeisterwahlen, die Mehrheit der CDU in den Rathäusern gebrochen werden konnte. Die 24jährige, Schwarz-Gelbe Dominanz in Spremberg und in Forst, wurde beendet und in Peitz stellt die SPD mit Jörg Krackow ebenfalls den Bürgermeister“.

„Dieser Weg der Verankerung der SPD in Führungsverantwortung in kommunalen Gebietskörperschaften ist das Ziel in den nächsten zwei Jahren“, so Freese weiter.

Als Gast des Parteitages sprach der Fraktionsvorsitzende Klaus Ness zu den Delegierten. Dabei hob er die Notwendigkeit, dass Land Brandenburg von seinen Verwaltungs- und Gebietsstrukturen bis zum Ende dieses Jahrhunderts zukunftsfest aufzustellen, hervor.  „Die demographische und wirtschaftliche Entwicklung der Regionen  sind die entscheidenden Faktoren, die diesen Prozess notwendig machen“, erläuterte Ness abschließend.

Zierke, MdB: Sprache, Bildung und Arbeit für eine gelungene Integration

13. Oktober 2015

Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen in der Flüchtlingspolitik sprechen sich die SPD-Bundestagsabgeordneten der Landesgruppe Brandenburg sowie der brandenburgische Wirtschaftsminister, Albrecht Gerber (SPD), für Integrationsmaßnahmen aus, um Geflüchtete schneller als bislang zu beschäftigen und in die Zivilgesellschaft einzubinden.

Zum Ausgang der Bürgermeisterwahl in Falkensee sagt Dietmar Woidke

11. Oktober 2015

‎Herzlichen Glückwunsch, Heiko Müller! Mit ihm behält Falkensee seinen kompetenten und weit über die Stadtgrenzen hinaus anerkannten Bürgermeister. Als Rathauschef hat er die Falkenseerinnen und Falkenseer über die Jahre überzeugt. Die Bürgerinnen und Bürger kennen und schätzen ihn als tatkräftig, charismatisch und heimatverbunden. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit."

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