SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

Zum Ausgang der Landratswahl im Landreis Dahme-Spreewald erklärt SPD-Landesvorsitzender Dietmar Woidke

11. Oktober 2015

"‎Herzlichen Glückwunsch an Landrat Stephan Loge! Sein Wahlsieg zeigt, welch großes Vertrauen er bei den Wählerinnen und Wählern in Dahme-Spreewald hat. Stephan Loge ist ein erfahrener Kommunalpolitiker, ein kompetenter Landrat. Er hat seit 2002 im Landkreis, ab 2008 als Landrat, entscheidend dazu beigetragen, dass Dahme-Spreewald zu den erfolgreichsten Landkreisen in Ostdeutschland gehört. 

Abgeordnetenwechsel in der SPD-Fraktion: Andreas Kuhnert gibt sein Landtagsmandat ab - Barbara Hackenschmidt rückt nach

09. Oktober 2015

Der SPD-Abgeordnete Andreas Kuhnert wird nach 25 Jahren aus dem Brandenburger Landtag ausscheiden. Er hat in dieser Woche den Verzicht auf sein Direktmandat aus gesundheitlichen Gründen zum 31. Oktober erklärt. Nachrückerin ist Barbara Hackenschmidt, die dem Landtag und der SPD-Fraktion bereits von 2004 bis 2014 angehört hat. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Ness würdigt Andreas Kuhnert als Parlamentarier der ersten Stunde: „Andreas Kuhnert hat in seiner langjährigen Tätigkeit viel für die hervorragende Entwicklung und das Zusammenwachsen des Landes Brandenburg geleistet. Schon als Oppositioneller in der DDR trat er nachdrücklich für seine Werte ein und nahm dafür persönliche Nachteile in Kauf.

Klara Geywitz: "CDU-Vorschlag nicht vernünftig"

08. Oktober 2015

Zu der Forderung des Brandenburger CDU-Vorsitzenden Senftleben, die geplante Kreisgebietsreform wegen der aktuellen Flüchtlingskrise zu verschieben, erklärt die Generalsekretärin der Brandenburg SPD, Klara Geywitz: „Der Vorschlag von Herrn Senftleben ist alles, aber ganz sicher nicht vernünftig. Die Reform unserer Verwaltungen hat einen sehr ernsten Hintergrund: Wir müssen Brandenburg für die Zukunft so aufstellen, dass wir auch in zehn, zwanzig oder dreißig Jahren unsere Aufgaben noch bewältigen können. In den heutigen Verwaltungsstrukturen wird dies nicht möglich sein. 

Streckenführung des Radwegs „Deutsche Einheit“ bekannt gegeben

02. Oktober 2015

Wie durch Verkehrsminister Dobrindt bekannt gegeben, wird die Route des neuen Radweges Deutsche Einheit auf insgesamt 1.094,2 Kilometern die ehemalige Bundeshauptstadt Bonn mit dem heutigen Regierungssitz Berlin verbinden. Der Radweg führt über fünf Etappen durch die Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Hessen, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Berlin. Auf dem Radweg soll die Vergangenheit ebenso erlebbar werden, wie aktuelle und in die Zukunft weisende Entwicklungen.

Stefan Zierke zum neuen Sprecher der Landesgruppe Brandenburg gewählt

30. September 2015

Im Rahmen der turnusmäßigen Wahlen zur Hälfte der Legislaturperiode wurde der Prenzlauer Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke (SPD) zum neuen Sprecher der Landesgruppe Brandenburg der SPD-Bundestagsfraktion gewählt. Die bisherige Landesgruppensprecherin Andrea Wicklein trat aufgrund ihres Verzichts für die Kandidatur zur nächsten Bundestagswahl nicht wieder an.

Bürgermeisterwahl Falkensee: Tolles Ergebnis für Heiko Müller

28. September 2015

Heiko Müller hat bei der Bürgermeisterwahl in Falkensee am 27. September ein tolles Ergebnis erzielt und die Mehrheit der Stimmen erhalten. Als Bürgermeister hat er überzeugt. Die Falkenseer Bürgerinnen und Bürger kennen und schätzen ihn als tatkräftig, charismatisch und heimatverbunden. Für die Stichwahl am 11. Oktober drücken wir ihm die Daumen.

Udo Folgart zur Einführung der Höfeordnung in Brandenburg: Ortsansässige Landwirte stärken und Familienbetriebe bewahren

25. September 2015

Der Landtag hat sich heute einstimmig für die Einführung der Höfeordnung in Brandenburg ausgesprochen. Der auf Initiative der SPD-Fraktion eingebrachte Antrag fordert die Landesregierung auf, sich gegenüber der Bundesregierung dafür einzusetzen, dass die Höfeordnung geändert wird. Ziel ist es, dass die Höfeordnung auch in Brandenburg anwendbar ist oder eine vergleichbare landeseigene gesetzliche Regelung getroffen wird. Dazu erklärt der Sprecher der SPD-Fraktion für Landwirtschaft und den ländlichen Raum, Udo Folgart: „Mit der Höfeordnung kann zumindest der Versuch unternommen werden, einen landwirtschaftlichen Betrieb an die nächste Generation zu übergeben, ohne dass er an Wirtschaftlichkeit und Wettbewerbsfähigkeit verliert.

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