SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

SPD-Landesvorsitzende Dietmar Woidke: Brandenburger SPD wird 25

26. Mai 2015

Die Brandenburger SPD feiert heute ihren 25. Geburtstag. Am 26. Mai 1990 versammelten sich die Delegierten zum ersten Landesparteitag in Kleinmachnow. Dazu erklärt der SPD-Landesvorsitzende Dietmar Woidke: „Die Brandenburger SPD blickt heute stolz auf ihr 25-jähriges Bestehen zurück. Wir haben Brandenburg seit der Wende geprägt und gestaltet. Wir tun dies bis heute. Inzwischen gehört Brandenburg zu den dynamischsten Bundesländern. Die Arbeitslosigkeit ist auf einem historisch niedrigen Stand, unsere Wirtschaft wächst. Viele Bürgerinnen und Bürger, die in den 1990er Jahren in den Westen gegangen sind, kommen inzwischen wieder zu uns zurück.

Gerhard Schröder über 25 Jahre SPD Brandenburg

26. Mai 2015

Die SPD Brandenburg kann anlässlich ihres 25-jährigen Jubiläums mit Stolz auf ihre Geschichte zurückblicken. Mit den Ministerpräsidenten Manfred Stolpe, Matthias Platzeck und Dietmar Woidke hat sie das Land Brandenburg seit seiner Gründung geprägt und gestaltet – heimatverbunden, sozial gerecht und wirtschaftlich erfolgreich.

Manfred Stolpe ist der Gründungsvater des Landes. Wie nur wenige in der deutschen Politik hat er es verstanden, Menschen das Gefühl von Solidarität und Geborgenheit zu geben. Ich habe von ihm und von Regine Hildebrandt viel gelernt und dadurch verstanden, dass Biographien auch über die Wende hinweg zu respektieren sind. „Niemand muss so tun, als sei er erst am 3. Oktober 1990 geboren worden“, haben sie mir immer wieder klar gemacht. Auch wegen dieser Position, die in unruhigen Zeiten Halt gab, haben es Manfred Stolpe und die SPD verstanden, eine Identität für das neu entstandene Bundesland zu schaffen und als die Brandenburg-Partei wahrgenommen zu werden.

Erik Stohn kritisiert Äußerungen der Opposition zum "Maskenmann"-Prozess: Politik hat sich aus laufenden Strafverfahren herauszuhalten

20. Mai 2015

Zu den Äußerungen aus der Opposition im Landtag zum so genannten „Maskenmann“-Prozess erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Erik Stohn: „Die Gewaltenteilung gehört zu den Grundpfeilern der Demokratie. Vor diesem Hintergrund warne ich den CDU-Innenpolitiker Björn Lakenmacher vor Einmischungsversuchen und Hinweisen an die Justiz, wie sie ihre Arbeit zu erledigen habe. Mit seiner Forderung, Staatsanwälte abzuberufen, ist eine Grenze überschritten. Indem die CDU den Eindruck erweckt, sie habe selbst kein Vertrauen in die unabhängige und ordentliche Arbeit der Justiz, erschüttert sie fahrlässig das Vertrauen in den Rechtsstaat.“

SPD-Konvent 2015: Die Zukunft gestalten wir

19. Mai 2015

Am 20. Juni findet der nächste Parteikonvent der SPD statt. Der SPD-Parteivorstand hat am Montag eine Reihe von Beschlüssen zu Familienpolitik und Lohngerechtigkeit auf den Weg gebracht, über die die Konventteilnehmerinnen und Konventteilnehmer beraten werden. In vier Wochen werden Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus allen Himmelsrichtungen als Delegierte nach Berlin reisen und sich im Willy-Brandt-Haus treffen, um sechs Stunden lang über wichtige Themen zu beraten.

Klara Geywitz hisst Regenbogenfahne zum IDAHOT

13. Mai 2015

Vor dem Regine-Hildebrandt-Haus weht seit dem 13. Mai 2015 eine Regenbogenfahne. Anlass ist der 17. Mai, der jährlich als Internationaler Tag gegen Homo- und Transphobie (IDAHOT) die schwierige Lebenssituation insbesonderer schwuler Männer, trans*- und intersexueller Menschen thematisiert. "Ich freue mich über dieses Zeichen für Toleranz und gegen Homo- und Transphobie", sagt Generalsekretärin Klara Geywitz. Der brandenburgische Landesvorsitzende der AG Lesben und Schwule in der SPD, Dirk Lamm, freut sich über die Unterstützung der SPD Brandenburg: "Homosexualität wird noch heute in über 70 Staaten strafrechtlich verfolgt. Der 17.5. erinnert uns auch daran, dass es vielen Menschen an vielen Orten dieser Erde verboten ist, ihre sexuelle Identität zu leben."

70 Jahre Kriegsende – 65 Jahre Europatag

08. Mai 2015

Heute begehen wir den 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs in Europa. Ein Krieg innerhalb der Europäischen Union ist heute kaum vorstellbar. An diese Erfolgsgeschichte erinnert jedes Jahr am 9. Mai der Europatag. Vor 65 Jahren stellte der damalige französische Außenminister Robert Schuman seine Vision eines friedlichen Europas vor, die in der EU Wirklichkeit geworden ist. Was damals mit sechs Gründungsstaaten begann, ist heute ein Projekt, das 28 Länder umfasst, Grenzen überwindet und über 500 Millionen Menschen einander näherbringt. Gerade angesichts der kriegerischen Konflikte in aller Welt ist das ein Grund zu feiern.

Inka Gossmann-Reetz zum Verfassungsschutzbericht: "Hartes Durchgreifen gegen Rechtsextremismus ist nötig"

06. Mai 2015

Zur Veröffentlichung des Brandenburger Verfassungsschutzberichts 2014 erklärt die Sprecherin zur Bekämpfung von Rechtsextremismus der SPD-Fraktion, Inka-Gossmann-Reetz: „Nachdem das rechtsextreme Personenpotential über Jahre kontinuierlich gesunken war, ist im letzten Jahr erstmals wieder ein Anstieg zu verzeichnen (+ 35 Personen auf 1.160 Rechtsextremisten). Diese Trendumkehr gibt Anlass zur Sorge. Besonders die zunehmende Orientierung der „Freien Kräfte“ am Rocker-Lifestyle und die Ausbreitung in den Nordwesten unseres Landes stellt ein relativ neues Phänomen dar. Diese Gruppen fallen oft durch streng hierarchische Organisation und hohe Gewaltbereitschaft auf. 

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