SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

Dr. Ulrike Liedtke zur Eröffnung der Medizinischen Hochschule Brandenburg "Theodor Fontane"

10. April 2015

Neuruppin ist Vorreiter – im ganzen Land Brandenburg gibt es bisher keine Ärzteausbildung. Am 10. April erfolgt die Erstimmatrikulation für 48 Studierende der Medizin und 24 Studierende der Psychologie. Ich bin sicher, dass sich schnell weitere Studiengänge anschließen werden. Diese Fakultät ist eine Entwicklungschance für die gesamte Region. Daneben sind neue strukturelle Ideen für ein Gesundheitssystem im dünn besiedelten Raum mit Arztpraxen, Krankenhaus und Rettungsdienst zu erwarten.

Sören Kosanke zur Polizeilichen Kriminalitätsstatistik 2014: Prävention gegen Wohnungseinbrüche weiter verbessern

27. März 2015

Innenminister Karl-Heinz Schröter hat am heutigen Freitag die Polizeiliche Kriminalitätsstatistik für das Jahr 2014 veröffentlicht. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sören Kosanke, erklärt dazu: „Wir haben im Land eine Kriminalitätsbelastung, die im Wesentlichen der der vergangenen Jahre entspricht. Damit ist Brandenburg im Vergleich der Flächenländer recht hoch belastet. Die Gründe hierfür sind klar: Brandenburg hat die Metropole Berlin in seiner Mitte, verfügt über eine lange Außengrenze und ist ein klassisches West-Ost-Transitland. An diesen Realitäten muss sich die Kriminalitätsvorbeugung und -bekämpfung orientieren.“

Die SPD Brandenburg trauert um Frank Gerhard

25. März 2015

Zum Tod von Frank Gerhard erklärt der SPD-Landesvorsitzende Dr. Dietmar Woidke: „Wir sind geschockt und fassungslos über die Nachricht vom plötzlichen Tod unseres Parteifreundes Frank Gerhard. Frank Gerhard war ein anerkannter Bürgermeister, ein beliebter Mensch und ein hoch engagierter Kommunalpolitiker. Die SPD verliert einen engagierten Genossen, der aus der Mitte seines Lebens gerissen wurde. Noch schmerzlicher ist der Verlust für seine Angehörigen und seine Familie, denen unser Mitgefühl und aufrichtiges Beileid gilt.“

Daniel Kurth und Björn Lüttmann zur Beseitigung von Kampfmitteln: Bund muss sich an Bombenräumung stärker beteiligen

13. März 2015

Oranienburg erinnert an diesem Sonntag (15. März) an den schwersten Bombenangriff auf die Stadt im Zweiten Weltkrieg vor 70 Jahren und gedenkt der Opfer. Bis heute lagern viele Blindgänger im Boden, wie auch in anderen Orten des Landes. Brandenburg ist das am stärksten mit Kampfmitteln belastete Bundesland. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Daniel Kurth, und der Oranienburger SPD-Abgeordnete im Landtag, Björn Lüttmann: „Städte wie Oranienburg oder Potsdam waren von den Bombardements deshalb so stark betroffen, weil sie in der Kriegs- und Rüstungsstrategie des Deutschen Reiches eine besondere Bedeutung hatten.

Helmut Barthel zur Meistergründungsprämie: Brandenburg fördert Firmengründer im Handwerk

11. März 2015

Handwerksmeister, die im Land Brandenburg ein eigenes Unternehmen gründen oder eine bestehende Firma übernehmen wollen, werden in Zukunft durch das Land finanziell unterstützt. Sie können eine Grundförderung von 8.700 Euro erhalten. Mit dem Vorhaben befasste sich am heutigen Mittwoch der Wirtschaftsausschuss des Landtags. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Helmut Barthel: „Die Meistergründungsprämie, die aus Landesmitteln finanziert werden soll, ist ein gutes Instrument, um den Unternehmensbestand zu sichern. Für die zusätzliche Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen nach Betriebsgründung oder -übernahme gibt es noch einmal 3.300 Euro oben drauf.

Dietmar Woidke zum Ergebnis der Landratswahl im Landkreis Oberhavel

08. März 2015

Zum Ausgang der Landratswahl im Landkreis Oberhavel erklärt der SPD-Landesvorsitzende Dietmar Woidke: „Ludger Weskamp hat die meisten Wählerstimmen auf sich vereint. Leider reichte die Wahlbeteiligung nicht zum Erreichen des Quorums. Nun wird der Kreistag Oberhavel den neuen Landrat wählen. Das Votum der Wählerinnen und Wähler sollte ernst genommen werden: Ludger Weskamp ist die beste Wahl für Oberhavel.“

Simona Koß über Maßnahmen gegen Unterrichtsausfall: Vertretungsbudget für die Schulen ist ein Erfolg

05. März 2015

Heute hat der Staatssekretär im Bildungsministerium, Thomas Drescher, im Landtagsauschuss für Bildung, Jugend und Sport aktuelle Zahlen zum Unterrichtsausfall und zu Vertretungsmaßnahmen vorgestellt. Ausgehend von diesen Ergebnissen erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Simona Koß: „Heute haben wir eindrücklich dargestellt bekommen, wie sinnvoll die Einführung des Vertretungsbudgets war und ist. Das Verhältnis von ersatzlosem Ausfall zu Vertretungsbedarf ist heute so niedrig wie noch nie. Allein von April bis Dezember 2014 konnten mit Hilfe des Budgets mehr als 105.000 Unterrichtsstunden vertreten werden.

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