SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

Dietmar Woidke zum Ergebnis der Bürgerschaftswahl in der Hansestadt Hamburg: "Gute, soziale Politik wurde gewürdigt. Das ist ein Ansporn für alle Demokraten."

15. Februar 2015

Der SPD-Landesvorsitzende Dietmar Woidke zum Ergebnis der Bürgerschaftswahl in der Hansestadt Hamburg: "Die Hamburger SPD und ihr Erster Bürgermeister, Olaf Scholz, haben die Wahl zur Bürgerschaft für sich entschieden. Die SPD hat ihre absolute Mehrheit der Sitze in Hamburg verloren, bleibt aber stärkste Kraft. Die Erfolge seit 2011 wurden vom Wähler gewürdigt. Die Themensetzung der SPD in Hamburg kam an. Das Fazit lautet: Gute, soziale Politik wurde gewürdigt. Das ist ein Ansporn für alle Demokraten. Glückwunsch an Olaf Scholz!"

Klara Geywitz: "Herzlichen Glückwunsch an Lars Kolan, den neuen Bürgermeister von Lübben (Spreewald)!"

15. Februar 2015

Nach 25 Jahren unter CDU-Führung erhält die Kreisstadt Lübben (Spreewald) nun einen SPD-Bürgermeister. Lars Kolan hat mit großem Engagement und konkreten Projekten für Lübbens Zukunft die Wählerinnen und Wähler überzeugt. 63,1% der Stimmen (vorläufiges Endergebnis) entfielen auf den Sozialdemokraten. Das ist ein tolles Ergebnis. Das ist gut für Lübben (Spreewald)!

Klara Geywitz: "CDU-Generalsekretärin stürzt eigene Partei ins Chaos"

09. Februar 2015

Zum angekündigten Rückzug der CDU-Generalsekretärin Anja Heinrich erklärt die SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz: „Es ist schon sehr verwunderlich, dass ausgerechnet die CDU-Generalsekretärin Anja Heinrich ein halbes Jahr vor dem nächsten ordentlichen CDU-Parteitag die eigene Partei öffentlich derart attackiert. Sie steuert die Brandenburger CDU damit bewusst in schweres Fahrwasser. Intrigen und kleinkarierte Machtspielchen brechen nun wieder aus. Frau Heinrich hat den von ihr oft beschworenen Neustart der Brandenburger CDU selbst zum Scheitern gebracht.

Kerstin Kircheis und Martina Münch zur Einweihung der Synagoge Cottbus: "Ein wichtiger Schritt für das jüdische Leben in Brandenburg"

27. Januar 2015

In Cottbus wird am heutigen Dienstag die neue Synagoge eingeweiht, die erste seit dem Holocaust und dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Dazu erklären die Cottbusser SPD-Landtagsabgeordneten Kerstin Kircheis und Martina Münch: „Die Einweihung der Synagoge ist ein Grund zur Freude ebenso wie Anlass zur Erinnerung. Wir freuen uns, dass jüdisches Leben im Land Brandenburg eine Heimat hat und viele Gemeinden wieder wachsen.

Klaus Ness in der Aktuellen Stunde zu den Anschlägen in Frankreich: "Klaus Ness in der Aktuellen Stunde zu den Anschlägen in Frankreich"

21. Januar 2015

In der heutigen Aktuellen Stunde des Landtags zum Thema „Solidarität mit Frankreich und den Opfern islamistischer Gewalt – Terror und Hass in jeder Ausformung bekämpfen“ hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Ness dazu aufgerufen, die freiheitliche Demokratie zu verteidigen. Unter anderem sagte er in der Plenardebatte: „Entscheidend ist in unserer pluralistischen Gesellschaft nicht, woher jemand kommt, ob er tätowiert ist, welche Hautfarbe oder welche sexuelle Orientierung er hat. Entscheidend ist die Frage, ob Menschen in ihrem alltäglichen Leben, mit dem, was sie tun und unterlassen, die Grundlagen unserer freien Gesellschaft akzeptieren.

Udo Folgart zur Anhörung "Massentierhaltung": Anzahl der Tiere im Stall sagt wenig aus

14. Januar 2015

Zur heutigen Anhörung im Landwirtschaftsausschuss zur „Volksinitiative gegen Massentierhaltung“ erklärt der agrarpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Udo Folgart: „Manche Verbraucher verbinden mit dem Begriff Massentierhaltung die Vorstellung, dass viele Tiere auf wenig Raum unter schlechten Bedingungen gehalten würden. In der Anhörung wurde noch einmal deutlich, dass die Anzahl der Tiere in einem Stall nichts über ihr Wohlbefinden aussagt. Für uns kommt es darauf an, wie die Tiere gehalten werden.

Mike Bischoff zum Asylgipfel: "Breite Beteiligung an Flüchtlingspolitik ist sichergestellt"

14. Januar 2015

Zu den Vorwürfen der CDU-Fraktion im Zusammenhang mit dem geplanten Asylgipfel der Landesregierung erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag, Mike Bischoff: „Die Vorwürfe der CDU sind überzogen und gehen an der Sache vorbei. Zweck des ersten so genannten Asylgipfels am 23. Januar ist es, die Arbeit von Landesregierung, Landkreisen und Städten angesichts der Herausforderung durch steigende Flüchtlingszahlen zu koordinieren. Es geht um praktische Fragen des Verwaltungshandelns wie Unterbringung und Versorgung.

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