SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

Klara Geywitz: "Gaulands Aussagen sind niederträchtig"

08. Januar 2015

Der Brandenburger AfD-Vorsitzende Alexander Gauland hat laut Medienberichten die Anschläge in Paris mit den Demonstrationen gegen die angebliche Islamisierung Deutschlands in Zusammenhang gebracht. Dazu erklärt die SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz: „Alexander Gauland missbraucht den schrecklichen Anschlag in Paris, um gegen die Muslime in Europa zu hetzen. Er versucht die Taten einzelner Fanatiker ganzen Glaubensgruppen in die Schuhe zu schieben. Das ist niederträchtig und verantwortungslos.

Klara Geywitz zur MAZ-Umfrage

05. Januar 2015

Zur aktuellen Umfrage in der Märkischen Allgemeinen Zeitung erklärt die SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz: „Drei Monate nach der Landtagswahl bestätigen die Brandenburgerinnen und Brandenburger die gute Arbeit der märkischen SPD. Die Zahlen belegen zudem die Unterstützung für die Weiterführung der rot-roten Regierungskoalition. Die ständigen Angriffe der CDU kommen bei den Brandenburgerinnen und Brandenburgern nicht an. Die CDU hat aus ihrem Wahlergebnis nichts gelernt.

Attraktive Parteiarbeit im Fokus des Landesparteitages

13. Dezember 2014

Frankfurt (Oder). Auf ihrem Landesparteitag hat sich die Brandenburger SPD insbesondere mit der Stärkung der innerparteilichen Arbeit beschäftig. Nach den intensiven Wahlkampfjahren soll die Attraktivität der Ortsvereine durch die Einführung eines Innovationsfonds erhöht werden. Insbesondere sollen Projekte gefördert werden, die innovative Formen der Beteiligung interessierter Bürgerinnen und Bürger an der Meinungsbildung der SPD entwickelt.

Uwe Schmidt zum Jahresbericht des Landesrechnungshofes: "Lob für gute Haushaltsführung"

04. Dezember 2014

Der Landesrechnungshof Brandenburg hat heute seinen Jahresbericht 2014 vorgestellt. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Uwe Schmidt: „Der Rechnungshof lobt das Land für seine solide und zukunftsorientierte Haushaltsführung. So heben die Prüfer den Einstieg in die Tilgung von Altkrediten positiv hervor. Die SPD will diesen Weg weitergehen und steht auch künftig für eine seriöse Finanzpolitik mit klaren Schwerpunkten, um die Zukunft unseres Landes zu sichern. Dabei wird es unter anderem darauf ankommen, die Einnahmen zu verbessern und die Eigensteuerquote zu erhöhen.“

Simona Koß zur Verbesserung der Betreuungsschlüssel: "Einstellungen in Kitas bedürfen verlässlicher Grundlagen"

02. Dezember 2014

Zur Forderung von CDU und Bündnis 90/Grüne, den Betreuungsschlüssel im Kita-Bereich schon im Jahr 2015 zu senken, erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD Landtagsfraktion, Simona Koß: „Das Begehren der Opposition klingt vielleicht wünschenswert, streut den Menschen im Land aber Sand in die Augen. Nicht ohne Grund haben wir uns für ein gestuftes Verfahren entschieden: Zum einen wird der Landeshaushalt 2015/2106 voraussichtlich erst im kommenden Sommer verabschiedet. Vorher schon Ausschreibungen vorzunehmen oder sogar Einstellungen zu tätigen, wäre fahrlässig. Im Jahr 2016 hingegen starten wir dann mit einer klaren Rechts- und Haushaltsgrundlage, um mit neuen Erzieherinnen und Erzieher die Betreuung der jüngsten Kinder weiter zu verbessern. 

Internationaler Gedenktag „NEIN zu Gewalt an Frauen“

24. November 2014

Auch in diesem Jahr wird im Land Brandenburg an vielen Orten die Fahne von Terre des femmes gehisst, um ein Zeichen gegen Gewalt an Frauen zu setzen. Zahlreiche Akteure und Akteurinnen nehmen den Internationalen Gedenktag gegen Gewalt an Frauen zum Anlass, um mit Veranstaltungen und Aktionen auf dieses Thema aufmerksam zu machen. Auch die SPD Brandenburg will Flagge zeigen und gemeinsam mit der Generalsekretärin Klara Geywitz, dem Landesvorstand der ASF Brandenburg, den Mitarbeitern des Regine-Hildebrandt-Hauses und den Potsdamer Sozialdemokraten die Fahne von Terre des femmes hissen.

Klaus Ness in der Aussprache zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten: "Mit Vernunft, Verantwortung und Augenmaß gestalten"

19. November 2014

Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Klaus Ness, hat heute in der Aussprache des Landtags Brandenburg über die Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke die Ziele der Sozialdemokraten für die 6. Legislaturperiode abgesteckt. Er sagte im Plenum: „Wir wollen 2019 in dem Bewusstsein vor die Bürgerinnen und Bürger treten können, fünf Jahre lang alles - wirklich alles - nur Mögliche dafür getan zu haben, unser Land Brandenburg noch lebenswerter und erfolgreicher zu machen. Und dafür werden wir hart arbeiten!“ Es werde vornehmlich in vier Bereichen verstärkte Anstrengungen geben: für die soziale und die innere Sicherheit, für Bildung, für Investitionen in die öffentliche Infrastruktur und für die Qualität und Zukunftsfähigkeit der Verwaltung. „Auf allen diesen Feldern wollen wir besser werden. Auf allen diesen Feldern gehen wir in die Offensive. Auf allen diesen Feldern wollen wir weiter energisch vorankommen“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende.

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