SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

Simona Koß zur Verbesserung der Betreuungsschlüssel: "Einstellungen in Kitas bedürfen verlässlicher Grundlagen"

02. Dezember 2014

Zur Forderung von CDU und Bündnis 90/Grüne, den Betreuungsschlüssel im Kita-Bereich schon im Jahr 2015 zu senken, erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD Landtagsfraktion, Simona Koß: „Das Begehren der Opposition klingt vielleicht wünschenswert, streut den Menschen im Land aber Sand in die Augen. Nicht ohne Grund haben wir uns für ein gestuftes Verfahren entschieden: Zum einen wird der Landeshaushalt 2015/2106 voraussichtlich erst im kommenden Sommer verabschiedet. Vorher schon Ausschreibungen vorzunehmen oder sogar Einstellungen zu tätigen, wäre fahrlässig. Im Jahr 2016 hingegen starten wir dann mit einer klaren Rechts- und Haushaltsgrundlage, um mit neuen Erzieherinnen und Erzieher die Betreuung der jüngsten Kinder weiter zu verbessern. 

Internationaler Gedenktag „NEIN zu Gewalt an Frauen“

24. November 2014

Auch in diesem Jahr wird im Land Brandenburg an vielen Orten die Fahne von Terre des femmes gehisst, um ein Zeichen gegen Gewalt an Frauen zu setzen. Zahlreiche Akteure und Akteurinnen nehmen den Internationalen Gedenktag gegen Gewalt an Frauen zum Anlass, um mit Veranstaltungen und Aktionen auf dieses Thema aufmerksam zu machen. Auch die SPD Brandenburg will Flagge zeigen und gemeinsam mit der Generalsekretärin Klara Geywitz, dem Landesvorstand der ASF Brandenburg, den Mitarbeitern des Regine-Hildebrandt-Hauses und den Potsdamer Sozialdemokraten die Fahne von Terre des femmes hissen.

Klaus Ness in der Aussprache zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten: "Mit Vernunft, Verantwortung und Augenmaß gestalten"

19. November 2014

Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Klaus Ness, hat heute in der Aussprache des Landtags Brandenburg über die Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke die Ziele der Sozialdemokraten für die 6. Legislaturperiode abgesteckt. Er sagte im Plenum: „Wir wollen 2019 in dem Bewusstsein vor die Bürgerinnen und Bürger treten können, fünf Jahre lang alles - wirklich alles - nur Mögliche dafür getan zu haben, unser Land Brandenburg noch lebenswerter und erfolgreicher zu machen. Und dafür werden wir hart arbeiten!“ Es werde vornehmlich in vier Bereichen verstärkte Anstrengungen geben: für die soziale und die innere Sicherheit, für Bildung, für Investitionen in die öffentliche Infrastruktur und für die Qualität und Zukunftsfähigkeit der Verwaltung. „Auf allen diesen Feldern wollen wir besser werden. Auf allen diesen Feldern gehen wir in die Offensive. Auf allen diesen Feldern wollen wir weiter energisch vorankommen“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende.

SPD verleiht Regine-Hildebrandt-Preis 2014

18. November 2014

Der Regine-Hildebrandt-Preis wird in diesem Jahr an die Bürgerinitiative „Frauenbrücke Ost-West“ mit Sitz in Emsdetten und an den Verein „Die Platte lebt“ aus Schwerin verliehen. Der Preis wird am 26. November 2014 im Rahmen einer Feierstunde übergeben. Es begrüßt die Schirmherrin und Vorsitzende der Jury des Regine-Hildebrandt-Preises, die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig, die Festrede hält SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi. Laudatoren sind Dietmar Woidke, Ministerpräsident des Landes Brandenburg, Angelica Schwall-Düren, Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Sylvia Bretschneider, Präsidentin des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern.

Neuer Vorstand der SPD-Fraktion ist komplett

07. November 2014

Die SPD im Landtag Brandenburg hat auf ihrer zweitägigen Klausurtagung in Kleinmachnow (Potsdam-Mittelmark) ihre Fraktionsführung vervollständigt. Als Parlamentarischer Geschäftsführer wurde der Abgeordnete Mike Bischoff aus der Uckermark wiedergewählt. Er hat dieses Amt seit 2010 inne.

Sigmar Gabriel gratuliert Dietmar Woidke

05. November 2014

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert dem Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg Dietmar Woidke zu seiner Wiederwahl: Zu Deiner Wiederwahl zum Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg gratuliere ich Dir persönlich und im Namen der SPD sehr herzlich. Als Nachfolger von Matthias Platzeck bist Du vor einem guten Jahr in große Fußstapfen getreten und füllst diese seither erfolgreich aus. Mit der gleichen Kraft und Leidenschaft wie Deine Vorgänger setzt Du Dich für die Interessen Brandenburgs ein und prägst das Land mit Deiner unaufgeregten, offenen Art sowohl politisch als auch menschlich.

Anträge und Personalvorschläge für den SPD-Landesparteitag

03. November 2014

Am 13. Dezember findet in Frankfurt (Oder) der Landesparteitag der Brandenburger SPD statt. Auf der Tagesordnung steht unter anderem auch die turnusmäßige Neuwahl des Landesvorstandes. Auf der heutigen Sitzung des Landesvorstandes hat dieser folgende Personalvorschläge unterbreitet:

< 50 51 52 53 54 55 56 >