SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

Klaus Ness in der Aktuellen Stunde zu den Anschlägen in Frankreich: "Klaus Ness in der Aktuellen Stunde zu den Anschlägen in Frankreich"

21. Januar 2015

In der heutigen Aktuellen Stunde des Landtags zum Thema „Solidarität mit Frankreich und den Opfern islamistischer Gewalt – Terror und Hass in jeder Ausformung bekämpfen“ hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Ness dazu aufgerufen, die freiheitliche Demokratie zu verteidigen. Unter anderem sagte er in der Plenardebatte: „Entscheidend ist in unserer pluralistischen Gesellschaft nicht, woher jemand kommt, ob er tätowiert ist, welche Hautfarbe oder welche sexuelle Orientierung er hat. Entscheidend ist die Frage, ob Menschen in ihrem alltäglichen Leben, mit dem, was sie tun und unterlassen, die Grundlagen unserer freien Gesellschaft akzeptieren.

Udo Folgart zur Anhörung "Massentierhaltung": Anzahl der Tiere im Stall sagt wenig aus

14. Januar 2015

Zur heutigen Anhörung im Landwirtschaftsausschuss zur „Volksinitiative gegen Massentierhaltung“ erklärt der agrarpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Udo Folgart: „Manche Verbraucher verbinden mit dem Begriff Massentierhaltung die Vorstellung, dass viele Tiere auf wenig Raum unter schlechten Bedingungen gehalten würden. In der Anhörung wurde noch einmal deutlich, dass die Anzahl der Tiere in einem Stall nichts über ihr Wohlbefinden aussagt. Für uns kommt es darauf an, wie die Tiere gehalten werden.

Mike Bischoff zum Asylgipfel: "Breite Beteiligung an Flüchtlingspolitik ist sichergestellt"

14. Januar 2015

Zu den Vorwürfen der CDU-Fraktion im Zusammenhang mit dem geplanten Asylgipfel der Landesregierung erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag, Mike Bischoff: „Die Vorwürfe der CDU sind überzogen und gehen an der Sache vorbei. Zweck des ersten so genannten Asylgipfels am 23. Januar ist es, die Arbeit von Landesregierung, Landkreisen und Städten angesichts der Herausforderung durch steigende Flüchtlingszahlen zu koordinieren. Es geht um praktische Fragen des Verwaltungshandelns wie Unterbringung und Versorgung.

Klara Geywitz: "Gaulands Aussagen sind niederträchtig"

08. Januar 2015

Der Brandenburger AfD-Vorsitzende Alexander Gauland hat laut Medienberichten die Anschläge in Paris mit den Demonstrationen gegen die angebliche Islamisierung Deutschlands in Zusammenhang gebracht. Dazu erklärt die SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz: „Alexander Gauland missbraucht den schrecklichen Anschlag in Paris, um gegen die Muslime in Europa zu hetzen. Er versucht die Taten einzelner Fanatiker ganzen Glaubensgruppen in die Schuhe zu schieben. Das ist niederträchtig und verantwortungslos.

Klara Geywitz zur MAZ-Umfrage

05. Januar 2015

Zur aktuellen Umfrage in der Märkischen Allgemeinen Zeitung erklärt die SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz: „Drei Monate nach der Landtagswahl bestätigen die Brandenburgerinnen und Brandenburger die gute Arbeit der märkischen SPD. Die Zahlen belegen zudem die Unterstützung für die Weiterführung der rot-roten Regierungskoalition. Die ständigen Angriffe der CDU kommen bei den Brandenburgerinnen und Brandenburgern nicht an. Die CDU hat aus ihrem Wahlergebnis nichts gelernt.

Attraktive Parteiarbeit im Fokus des Landesparteitages

13. Dezember 2014

Frankfurt (Oder). Auf ihrem Landesparteitag hat sich die Brandenburger SPD insbesondere mit der Stärkung der innerparteilichen Arbeit beschäftig. Nach den intensiven Wahlkampfjahren soll die Attraktivität der Ortsvereine durch die Einführung eines Innovationsfonds erhöht werden. Insbesondere sollen Projekte gefördert werden, die innovative Formen der Beteiligung interessierter Bürgerinnen und Bürger an der Meinungsbildung der SPD entwickelt.

Uwe Schmidt zum Jahresbericht des Landesrechnungshofes: "Lob für gute Haushaltsführung"

04. Dezember 2014

Der Landesrechnungshof Brandenburg hat heute seinen Jahresbericht 2014 vorgestellt. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Uwe Schmidt: „Der Rechnungshof lobt das Land für seine solide und zukunftsorientierte Haushaltsführung. So heben die Prüfer den Einstieg in die Tilgung von Altkrediten positiv hervor. Die SPD will diesen Weg weitergehen und steht auch künftig für eine seriöse Finanzpolitik mit klaren Schwerpunkten, um die Zukunft unseres Landes zu sichern. Dabei wird es unter anderem darauf ankommen, die Einnahmen zu verbessern und die Eigensteuerquote zu erhöhen.“

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