SPD SPREE-NEISSE
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Mieritz in den Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft für Bildung gewählt

19. Mai 2014

Mit dem besten Wahlergebnis aller Kandidaten ist Martina Mieritz als Beisitzerin in den Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) der SPD für zwei Jahre gewählt worden. 83% der Delegierten stimmten am Wochenende auf der Bundeskonferenz der AfB im Willy-Brandt-Haus für die Landtagskandidatin in Elbe-Elster. „Ich bin als Stimme für Ostdeutschland angetreten“, sagte Mieritz, die sich als einzige Kandidatin aus den ostdeutschen SPD-Landesverbänden zur Verfügung stellte. „Meine langjährige Mitarbeit im Brandenburger AfB-Landesvorstand hat mich bereits gut auf meine bevorstehenden Aufgaben vorbereitet. An dieser Stelle möchte ich Angelika Heinlein für ihre mehr als zwanzigjährige Mitarbeit im Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft für Bildung meinen hochachtungsvollen Dank aussprechen. Sie hat sicher immer für die Brandenburger Belange auf Bundesebene eingesetzt, war Vorreiterin verschiedener Schwerpunktthemen und hat die Ostdeutschen Länder geeint.“

SPD gewinnt Landratswahlen in der Prignitz

11. Mai 2014

SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz gratuliert Torsten Uhe zu seiner Direktwahl zum neuen Landrat der Prignitz. "Ich gratuliere Torsten Uhe ganz herzlich zu seinem tollen Sieg im ersten Wahlgang! Mit seiner Kompetenz und der starken Verankerung in der Prignitz hat er die Menschen in der Region überzeugt. 64,1 Prozent im ersten Wahlgang sind ein beeindruckendes Ergebnis. Nach einem engagierten Wahlkampf unter dem Motto 'Zukunft braucht Erfahrung' hat Torsten Uhe verdient gewonnen. " Torsten Uhe stammt aus Wittenberge und arbeitet seit vielen Jahren in der Kreistagsverwaltung in der Prignitz, zuletzt als 1. Beigeordneter.

Martin Schulz: „Fünf Ziele für Europas Zukunft“

05. Mai 2014

Der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten zur Europawahl, Martin Schulz, hat heute seine „Fünf Ziele für Europas Zukunft“ vorgestellt: In den kommenden fünf Jahren werden wichtige Weichen gestellt, damit Europa weiterhin an der Weltspitze bleibt. Dabei spielen die nächste Kommission und ihr Kommissionspräsident im Zusammenspiel mit den Regierungen und Parlamenten eine entscheidende Rolle. Die vergangenen Jahre waren in der EU von ständigem Krisenmanagement geprägt. In dieser Zeit haben sich viele Menschen aus unterschiedlichen Gründen vom europäischen Projekt abgewandt. Vertrauen ist verloren gegangen. Populistische und extremistische Parteien versuchen dies auszunutzen. Wir müssen das Vertrauen zurückgewinnen.

Woidke SPD-Spitzenkandidat für Landtagswahl in Brandenburg

03. Mai 2014

Am 3. Mai fanden in Paaren im Glien (Havelland) der Landesparteitag und die Landesdelegiertenkonferenz statt. Im Mittelpunkt stand die Wahl von Dietmar Woidke zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl am 14. September. Er erzielte mit rund 95 Prozent ein herausragendes Wahlergebnis.

Yasmin Fahimi: „Dietmar Woidke ist eine gute Wahl“

03. Mai 2014

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi gratuliert Dietmar Woidke, Ministerpräsident und SPD-Landeschef Brandenburgs, der am Sonnabend zum Spitzenkandidaten der SPD für die bevorstehende Landtagswahl im September gekürt worden ist: Zu Deiner Wahl zum SPD-Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im Herbst gratuliere ich Dir im Namen der Bundespartei, aber auch persönlich sehr herzlich. Als Ministerpräsident hast Du bewiesen, dass Du „Brandenburg im Herzen“ trägst und Dich mit Kraft, Leidenschaft und Überzeugungsstärke für Dein Land und die Bürgerinnen und Bürger Brandenburgs einsetzt. Dein fulminantes Ergebnis bei der heutigen Nominierung ist eindrucksvoller Beleg Deines Engagements.

Sozialdemokratische Juristen stellen auf Landeskonferenz Europa in die Mitte

01. April 2014

Die Europäische Union stand im Mittelpunkt der diesjährigen Landeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen am 29. März. Als Referenten hierzu konnte die ASJ den ehemaligen EU-Kommissar und ehemaligen SPD-Bundesgeschäftsführer Günter Verheugen gewinnen. Verheugen wies in seinem Statement die allgegenwärtige Kritik am Brüsseler Bürokratenwahn und an der Geldverschwendung durch die EU-Kommission zurück. Wer die EU-Wahlen daher nutzen wolle, seinen EU-Frust loszuwerden, solle prüfen, ob er auf den Richtigen einhaut: „Bei den Förderprogrammen legt die EU nur den Rahmen fest, wofür die Mittel ausgegeben werden können. Über die Förderung eines konkreten Projektes entscheiden aber die nationalen Regierungen – in Deutschland meist die Länder.“

Werner-Siegwart Schippel zur Polizeilichen Kriminalstatistik 2013: "Mehr Prävention fördern"

06. März 2014

Zur heute vom Innenminister vorgestellten Polizeilichen Kriminalitätsstatistik äußert sich Werner-Siegwart Schippel, Innenexperte der SPD-Fraktion, wie folgt: „Die im Wesentlichen gleichbleibende Kriminalitätsbelastung im Land stellt uns nicht zufrieden. Dennoch zeigen sich erste positive Ergebnisse der Polizeireform. So ist die Aufklärungsquote der Polizei auf den höchsten Stand seit 2008 gestiegen.

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