SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

Jusos Brandenburg sammeln fast 2.000 Euro für Flutopfer von Hochwasser

18. Juni 2013

Exakt 1.955,64 Euro sammelten die Jusos Brandenburg auf dem 11. gemeinsamen Sommerfest des SPD-Landesverbandes Brandenburg und der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg am 14. Juni im Volkspark Potsdam. Diese gingen direkt an das Deutsche Rote Kreuz (DRK), um damit den Flutopfern zu helfen.

Platzeck zum Schallschutzurteil des OVG: „Jetzt auf Rechtsmittel verzichten und auf die Menschen zugehen“

05. Juni 2013

Ministerpräsident Matthias Platzeck plädiert dafür, das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg (OVG) zum Schallschutz am künftigen Flughafen Berlin-Brandenburg zu akzeptieren und keine Rechtsmittel dagegen einzulegen. Platzeck erklärte heute in Potsdam: „Ein erfolgreicher Flughafen braucht ein friedliches Miteinander im Umfeld. Deshalb appelliere ich an die Mitgesellschafter des BER - den Bund und das Land Berlin -, Verantwortung für die vom Fluglärm betroffenen Menschen zu übernehmen und die Entscheidung der Richter zu akzeptieren. Ich werde für diese Position weiter werben, trotz des Widerstands der anderen Partner.

Klaus Ness: „Im Land hohe Stabilität – Bundestagswahl wird spannend!“

30. Mai 2013

Zu der aktuellen Umfrage von MOZ und Brandenburg Aktuell erklärt Brandenburgs SPD-Generalsekretär Klaus Ness: „Die aktuelle Brandenburg-Umfrage ist im hohen Maße von der augenblicklichen bundespolitischen Stimmung geprägt. Wer die Zahlen genau analysiert, der stellt fest, dass die Brandenburger SPD bei der Sonntagsfrage mit 35 Prozent gegenwärtig 2 Prozentpunkte über ihrem Landtagswahlergebnis von 2009 liegt, bei der Sonntagsfrage im Vergleich zur Bundestagswahl könnte die Brandenburger SPD sogar ein Plus von 6 Prozent verzeichnen. 

Ausschreibung für den Regine-Hildebrandt-Preis der Deutschen Sozialdemokratie 2013

22. Mai 2013

Einmal im Jahr wird der Regine-Hildebrandt-Preis der deutschen Sozialdemokratie verliehen. Im Andenken an eine große Sozialdemokratin zeichnen die SPD Personen oder gesellschaftliche Gruppen für ihre Verdienste bei der Herstellung der inneren Einheit Deutschlands und ihr herausragendes zivilgesellschaftliches Engagement aus. 2013 wird der Preis nicht mehr nur in Ostdeutschland, sondern erstmalig bundesweit ausgeschrieben. Eine Bewerbung ist ab sofort möglich.

Perspektive 21: Wo es stinkt und kracht

02. Mai 2013

Industrie ist kein Thema aus dem 19. oder 20. Jahrhundert. 60 Prozent aller Arbeitsplätze hängen direkt und indirekt in Deutschland am verarbeitenden Gewerbe. Grund genug für uns einmal zu schauen, wie eine Politik aussehen muss, die Deutschlands und Brandenburgs industrielle Basis stützt. Dazu bietet das die neue Ausgabe der Perspektive 21 sehr interessante Beiträge, u.a. vom Gewerkschafter Ulrich Freese oder dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Ralf Holzschuher. Daneben schauen wir auf die 150-jährige Geschichte der SPD. Sehr stolz sind wir auf die Beiträge der renommierten Historiker Norbert Frei und Heinrich August Winkler zum 80. Jahrestag der Machtergreifung Hitlers. Die gesamte Ausgabe der Perspektive 21 finden Sie hier.

SPD-Juristen in Brandenburg begrüßen Verabschiedung des Brandenburgischen Strafvollzugsgesetzes: „Dieses Gesetz wird die Sicherheit in Brandenburg erhöhen und ist auch ein Beitrag zum Opferschutz“

24. April 2013

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) in Brandenburg begrüßt die Verabschiedung des neuen Strafvollzugsgesetzes durch den Landtag. Nach Auffassung der ASJ ist dieses Gesetzes ein richtiger Schritt in Richtung eines Behandlungsvollzuges, bei dem die Defizite des Täters als Ursache der Tat bekämpft werden und ein weiterer Schritt der Abkehr eines reinen Verwahrvollzuges.

Melior ist Europakandidatin der SPD BRANDENBURG

18. April 2013

Auf der Landesvertreterversammlung der SPD Brandenburg wählten am Mittwochabend in Wildau (Dahme-Spreewald) die 130 Delegierten Susanne Melior zu ihrer Europakandidatin. Im 2. Wahlgang setzte sich die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Susanne Melior als Kandidatin für die Europawahl 2014 durch. Sie erhielt 79 Stimmen, ihre Mitbewerberin Prof. Dr. Christine Färber 51. 

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