SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

Aktionstag „NEIN zu Gewalt an Frauen“

26. November 2012

Anlässlich des Internationalen Gedenktag zu „NEIN zu Gewalt an Frauen“ weht die Fahne von Terre des Femmes als ein sichtbares Zeichen nun auch vor der Landesgeschäftsstelle der brandenburgischen SPD.

Die Frauen des Landesvorstandes der AsF (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratische Frauen) haben sich mit der Fahnenaktion am Regine-Hildebrandt-Haus zur Solidarität mit Frauen, die in Brandenburg von Gewalt betroffen sind, bekannt.

Quo vadis Brandenburg?

22. November 2012

Zwei Jahre lang diskutierte die Brandenburger SPD ihr Leitbild für Brandenburg im Jahr 2030. An der Diskussion beteiligte sich die Perspektive 21 sehr intensiv. In dieser Ausgabe fasst Matthias Platzeck die Eckpunkte unseres Zukunftsprogramms zusammen, gleichzeitig dokumentieren wir das Papier vollständig. Olivier Höbel beschreibt sehr interessant, wie eine aktive Industriepolitik aussehen muss. Martina Münch, Günter Baaske und Ralf Holzschuher berichten davon, wie man in Schweden mit dem demografischen Wandel und seinen Auswirkungen auf soziale und Bildungsinfrastruktur umgeht.

Das gesamte Heft können Sie hier downloaden.

Andrea Wicklein mit deutlicher Mehrheit für die Bundestagswahl 2013 nominiert

19. November 2012

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Andrea Wicklein wurde am 17. November 2012 auf der Wahlkreisdelegiertenkonferenz des Wahlkreises 61 mit großer Mehrheit zur Direktkandidatin der SPD gewählt. Von den anwesenden 124 Delegierten wählten sie 120, das entspricht einem Ergebnis von 96,8%. In ihrer Nominierungsrede stimmte sie die Delegierten auf den bevorstehenden Wahlkampf ein und appellierte an ihre Geschlossenheit. Ziel müsse es sein, den Wahlkreis 61 als auch die anderen 9 Bundestagswahlkreise in Brandenburg wieder direkt zu holen und damit den Regierungswechsel herbeizuführen.

Platzeck: Ostrentner profitieren nicht von schwarz-gelben Rentenplänen

06. November 2012

Zu dem Vorschlag der schwarz-gelben Bundesregierung, eine „Lebensleistungsrente“ einzuführen, erklärt der SPD-Landesvorsitzende Matthias Platzeck:
Es bleibt bei der nahezu unüberwindlichen Hürde als Zugangsvoraussetzung: 40 Beitragsjahre plus Riester-Rente. Zeiten der Arbeitslosigkeit finden keine Berücksichtigung. Damit werden diejenigen, die wirklich von Altersarmut bedroht sind, nicht erreicht. Für die tut die Regierung nichts. Vor allem im Niedriglohnbereich, wird niemand diese Hürden schaffen. Besonders Arbeitnehmer in Ostdeutschland mit häufig unterbrochenen Erwerbsbiografien werden leer ausgehen.“

Tina Fischer Kandidatin für den Bundestag in Wahlkreis 62

30. Oktober 2012

Am 27. Oktober 2012 entschied sich die Wahlkreiskonferenz der SPD in Baruth für Tina Fischer als Nachfolgekandidatin für den langjährigen Bundestagsabgeordneten Prof. Dr. Peter Danckert. Dem scheidenden Amtsinhaber wurde für seine herausragende Arbeit im Wahlkreis und im Bundestag gedankt. Nach einer intensiven, aber fairen Debatte entschieden sich 53 der 82 Delegierten für die in Eichwalde lebende Staatssekretärin, 27 für die Juristin Dietlind Biesterfeld aus Blankenfelde-Mahlow. Tina Fischer betonte, dass sie sich intensiv um die Entwicklung aller Teile des Wahlkreises bemühen werde. Nach der Abstimmung waren sich alle Beteiligten einig, dass man geschlossen in den Wahlkampf ziehen werde.

CDU will im Wissenschaftsetat 2,1 Millionen Euro kürzen

25. Oktober 2012

Kircheis: „Kann über CDU und Michael Schierack nur den Kopf schütteln!“
Am Dienstag präsentierte die CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag der Presse einen Änderungsantrag für die anstehenden Beratungen über die Haushaltsjahre 2013 und 2014. In einem der Anträge fordert die CDU-Fraktion Einsparungen in Höhe von 2,1 Millionen Euro aus dem Wissenschaftsetat. Dazu erklärt die Landtagsabgeordnete Kerstin Kircheis: „Dass die CDU-Fraktion 2,1 Millionen Euro aus dem Wissenschaftsetat streichen will, verschlägt mir fast die Sprache. Immerhin ist es ja die selbe CDU, die ständig mehr Geld für unsere Universitäten fordert. Das passt vorne und hinten nicht zusammen.“

Zur Entscheidung für den SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück erklärt Brandenburgs SPD-Landesvorsitzender Matthias Platzeck

28. September 2012

"Das ist eine kluge Entscheidung. Peer Steinbrück hat als Finanzminister in der Großen Koalition bewiesen, dass er gerade in Krisenzeiten besonnen und weitsichtig agiert. Er hat sich dadurch bei den Menschen großes Vertrauen erworben. Peer bevorzugt eine klare Ansprache und hat die richtigen Antworten auf die drängendsten Fragen unserer Zeit. Das zeigen seine Vorstellungen zur Regulierung der Bankenmacht."

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