SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

Ralf Holzschuher in der Flughafen-Sondersitzung des Landtages: Weniger Aktionismus. Mehr Besonnenheit.

21. August 2012

Der Brandenburger Landtag hat heute auf einer Sondersitzung erneut über den neuen Flughafen Willy-Brandt debattiert. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf Holzschuher mahnte in seiner Rede dazu, in den Diskussionen Maß zu halten. Er sagte: „Seit einiger Zeit wird jeden Tag ein Gerücht oder vermeintliches Protokoll durchs Dorf gejagt. Da kommen vermeintliche Experten zu Wort, die meinen das Terminal würde im Sand versinken oder die Landebahn sei unterspült. 

Ralf Holzschuher den Ergebnissen des BER-Aufsichtsrates: Einsatz des Ministerpräsidenten hat sich gelohnt

17. August 2012

Auf Antrag der Brandenburger Vertreter im Flughafen-Aufsichtsrat wurde gestern der Klarstellungsantrag gegen den planfestgestellten Schallschutz zurückgezogen. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf Holzschuher: „Das Zurückziehen des Klarstellungsantrages der Flughafengesellschaft ist ein großer Erfolg für Brandenburg.  Der Einsatz von Ministerpräsident Matthias Platzeck hat sich für unser Land gelohnt.

Ralf Holzschuher zur CDU-Kampagne gegen wirtschaftliche Interessen Brandenburgs

16. August 2012

Erneut hat der amtierende CDU-Fraktionsvorsitzende Dombrowski versucht, den Flughafen BER in unverantwortlicher Weise kaputt zu reden. Wieder macht er den Baufirmen Angst, wieder irritiert er Investoren, um daraus politisches Kapital zu schlagen. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf Holzschuher: „Früher gab es in der CDU noch Wirtschaftspolitiker. Früher gab es in der CDU auch noch politischen Anstand. Die Zeiten sind vorbei. Neuester Beweis ist das wiederholt unverantwortliche Schlechtreden des neuen Flughafens. Dombrowski schadet mit seinen Äußerungen unserem Land.

Ministerpräsident Matthias Platzeck: "Der Flughafen wird nicht Insolvenz anmelden"

16. August 2012

Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) über Ursachen, Folgen und Verantwortung für das Desaster am Flughafen BER
Wie konnte es zur enormen Verzögerung beim Bau des Großflughafens BER kommen? Hat der Aufsichtsrat versagt oder wurde er getäuscht? Die LAUSITZER RUNDSCHAU sprach darüber mit Aufsichtsratsvize Matthias Platzeck.

Mike Bischoff zur Einberufung einer Landtags-Sondersitzung durch CDU-Abgeordnete: Ein Stück aus dem Tollhaus

15. August 2012

Mit Kopfschütteln hat der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Mike Bischoff, auf den Antrag von CDU-Abgeordneten zur Einberufung einer Sondersitzung des Landtages reagiert. Mike Bischoff sagte: „Die Brandenburger CDU-Fraktion ist an seriöser Politik nicht mehr interessiert. Sie setzt nur noch auf die schrillste Nachricht. Mit der Einberufung einer Sondersitzung behindert die CDU-Fraktion mittlerweile auch die Arbeit der anderen Fraktionen. Viele Abgeordnete müssen nun Termine absagen und nach Potsdam anreisen. Ein großer Aufwand für Nichts und Wiedernichts. Das ist schon ein Stück aus dem Tollhaus.“

Ralf Holzschuher zu den öffentlichen Äußerungen von Dieter Dombrowski: Niveaulos und unterste Schublade

15. August 2012

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Ralf Holzschuher, hat die heutigen Äußerungen des amtierenden CDU-Fraktionsvorsitzenden Dieter Dombrowski scharf kritisiert und in aller Form zurückgewiesen. Dombrowski hatte in einem Radiointerview heute u.a. behauptet, Matthias Platzeck habe den ehemaligen Technik-Geschäftsführer der Flughafengesellschaft Manfred Körtgen „zum Schweigen gebracht“. Dazu erklärt Ralf Holzschuher: „Die niveaulose Äußerungen von Herrn Dombrowski sind unterste Schublade. Sie sind falsch, verlogen und dienen nur einem Ziel: Das Land Brandenburg und seinen Ministerpräsidenten mit Dreck zu bewerfen, in der Hoffnung, es bleibt irgendetwas hängen. Das ist eine Zäsur politischer Kultur in Brandenburg!“

Beschluss des SPD-Landesvorstandes: Öffentlicher Personennahverkehr im ländlichen Raum erhalten und wirtschaftlich gestalten

13. August 2012

Der SPD-Landesvorstand hat in seiner Sitzung am 10. August 2012 folgenden Beschluss gefasst:
Die Landesregierung wird aufgefordert, das nachfolgende 10-Punkte-Programm zur Mobilität im ländlichen Raum gemeinsam mit den genannten Beteiligten umzusetzen.

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