SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

Ralf Holzschuher zur Diskussion um die Finanzlage der Flughafengesellschaft

13. August 2012

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Ralf Holzschuher, hat in der Diskussion um die Finanzlage der Flughafengesellschaft vor unverantwortlicher Panikmache gewarnt. Er sagte: „Die wilden Spekulationen, mit denen sich manche in den letzten Tagen zu profilieren versuchen, sind unverantwortlich. Vor allem die Brandenburger CDU übt sich in einem Überbietungswettkampf um die schrillste Nachricht. Das hat mit Aufklärung nichts zu tun. Ganz im Gegenteil schadet es dem Ansehen unseres Landes.“

Klarer Handlungsbedarf bei den Kommunalstrukturen

10. August 2012

Am 9. und 10. August 2012 führten die für Inneres, Kommunales und Recht zuständigen Arbeitskreise der Fraktion von SPD und Linken eine Klausurtagung durch. Ein Schwerpunkt der Sitzung war die strukturelle und funktionale Zukunft der Brandenburger Kommunen. Dazu wurde der Entwurf des Zwischenberichts der Enquetekommission 5/2 „Kommunal- und Landesverwaltung – bürgernah, effektiv und zukunftsfest – Brandenburg 2020“ übereinstimmend beraten. Als Gast informierte Herr Prof. Dr. Trute von der Universität Hamburg über mögliche Modelle für eine Fortentwicklung kommunaler Strukturen. Er betonte, dass an die bestehenden Strukturen im Land Brandenburg angeknüpft werden müsse. Dabei herrschte Einigkeit zwischen den Innenpolitikern, dass Handlungsbedarf im Land Brandenburg erkennbar ist. Dieser betreffe sowohl die kommunale als auch die Landesebene.

Gedenken an die ermordeten Genossinnen und Genossen von Utøya

18. Juli 2012

Am 22. Juli jähren sich die schrecklichen Anschläge von Oslo und Utøya zum ersten Mal. Ein rechtsextremer Terrorist zündete vor einem Jahr um 15.22 Uhr eine Bombe im Regierungsviertel von Oslo in Norwegen. Zwei Stunden später tötete er auf der Insel Utøya junge Mitglieder der sozialistischen Jugend Norwegens. Diese Jugendlichen wurden Opfer von gezielten Schüssen, weil sie sich für eine offene und tolerante Welt einsetzten. Insgesamt verloren 77 Menschen durch diese feige und barbarische Tat ihr Leben. Ihnen wollen wir an diesem ersten Jahrestag gedenken.

Andrea Wicklein ist neue Sprecherin der SPD-Landesgruppe Brandenburg im Bundestag

27. Juni 2012

Die Landesgruppe Brandenburg der SPD-Bundestagsfraktion hat gestern Andrea Wicklein einstimmig zu ihrer neuen Sprecherin gewählt. Andrea Wicklein, die den Wahlkreis Potsdam, Potsdam-Mittelmark II, Teltow-Fläming II im Bundestag vertritt, folgt damit Prof. Dr. Peter Danckert, der die märkischen SPD-Abgeordneten im Bundestag seit 2002 anführte. Zur Stellvertreterin wählten die Mitglieder der Landesgruppe Angelika Krüger-Leißner aus dem Wahlkreis Oberhavel/ Havelland II.

10 Jahre SPD-Sommerfest

18. Juni 2012

Bei sommerlichen Temperaturen haben sich am 15. Juni 2012 wieder mehr als 2.000 Gäste aus Politik, Gesellschaft und Wirtschaft getroffen, um gemeinsam mit der SPD-Landtagsfraktion und dem SPD-Landesverband das alljährliche Sommerfest zu feiern. Als Ehrengäste konnten Matthias Platzeck und Ralf Holzschuher anlässlich des 10. Geburtstages unseres Sommerfesten den SPD-Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück begrüßen. Neben den Ansprachen standen die persönlichen Gespräche und der Meinungsaustausch im Vordergrund des Abends. Ein buntes Kulturprogramm rundete den kurzweiligen Abend ab.

Neue Perspektive 21 zu Zukunft der Medien erschienen!

13. Juni 2012

Die neue Ausgabe der Perspektive 21 beschäftigt sich im Schwerpunkt mit der Zukunft der Medien. Wir gehen unter anderem der Frage nach, welche Perspektiven es für Tageszeitungen gibt und wie sich das auf die politische Debatte auswirken kann, wie sich Schnelligkeit und Qualität der Medien vertragen und welche Rolle das Internet spielen kann. So untersucht Matthias Beigel in seinem Beitrag, wie sich der Zeitungsmarkt in Berlin und Brandenburg in den vergangen Jahren entwickelt hat. Und forsa-Chef Manfred Güllner weist auf die wachsende Kluft zwischen veröffentlichter und öffentlicher Meinung hin. Das gesamte Heft können Sie hier downloaden.

Matthias Platzeck für die Wahl zum Landesvorsitzenden nominiert

05. Juni 2012

Der SPD-Landesvorstand hat auf seiner gestrigen Sitzung einstimmig Matthias Platzeck für die Wiederwahl zum SPD-Landesvorsitzenden nominiert. Zur Wahl stellen werden sich Platzeck und die Kandidatinnen und Kandidaten für die engere Parteiführung auf dem SPD-Landesparteitag am 22. September 2012 in Luckenwalde.

< 72 73 74 75 76 77 78 >