SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

„Gemeinde ist mehr als der Sitz der Verwaltung!“

11. Februar 2012
„Gemeinde ist mehr als der Sitz der Verwaltung!“

Fast 300 Teilnehmer konnten Matthias Platzeck und Innenminister Dietmar Woidke am heutigen Sonnabend auf dem Kommunalkongress der SPD Brandenburg begrüßen. Unter den Gästen im Wildauer Zentrum für Luft- und Raumfahrt waren rund 70 Bürgermeister, Amtsdirektoren, Landräte und Oberbürgermeister, aber auch über 200 ehrenamtliche Gemeindevertreter und Stadtverordnete. Einen ganzen Tag lang haben sie über zukünftige Kommunalstrukturen und den Weg dorthin diskutiert.

Sparanstrengungen tragen erste Früchte

07. Februar 2012

Im vergangenen Jahr hat das Land Brandenburg keine neuen Schulden aufgenommen. Gerade einmal vier Bundesländern ist dies gelungen. Neben Brandenburg schrieben nur noch Bayern, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen schwarze Zahlen. Klara Geywitz, finanzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, erklärte dazu: "Ich freue mich, dass unsere Sparanstrengungen erste Früchte tragen. Dass wir zu den einzigen vier Bundesländern gehören, die im vergangenen Jahr ohne Neuverschuldung ausgekommen sind, bestätigt unsere Arbeit als Koalitionsfraktionen. Brandenburg ist weiter auf einem guten und soliden Weg."

Frau Dr. Seltsam oder: Es fährt ein Zug nach nirgendwo.

23. Januar 2012
Klaus Ness

Im Sommer 2008 bezeichnete Saskia Ludwig den Brandenburger Landesverband ihrer Partei in einem Positionspartei als die „schlechteste CDU Deutschlands“. Das war zu einer Zeit, als die Brandenburger Christdemokraten als Juniorpartner der SPD noch ordentliche Regierungspolitik machten. Saskia Ludwig wollte mehr. Nachdem sich Johanna Wanka entschieden hatte, ihre Karrierechancen im Westen zu suchen, steht Frau Ludwig nun selbst an der Spitze der inzwischen oppositionellen Brandenburger CDU. Seither ist kaum eine Woche vergangen, in der sie nicht mit skurrilen Aussagen, bizarren Beiträgen, abwegigen Äußerungen, widersprüchlichen Positionierungen, schrillen Anschuldigungen und ideologischem Kampfgeschrei aufgefallen wäre.

Neue Perspektive 21 erschienen!

02. Januar 2012

Die neue Perspektive 21 beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit der Zukunft der kommunalen Selbstverwaltung. In einem Beitrag entwirft Innenminister Dietmar Woidke sein Bild von der Zukunft der Kommunen, Heinz Müller berichtet über die Erfahrungen mit Kreisgebietsreformen in Mecklenburg-Vorpommern, Frank Pfeil von der Verwaltungsreform in Sachsen. Ebenfalls im Heft: die historische Rede von Helmut Schmidt auf dem SPD-Bundesparteitag. Das gesamte Heft finden Sie hier.

Matthias Platzeck über Energiekrise, Proteste und seine Hoffnungen für 2012

19. Dezember 2011

Matthias PlatzeckDer Landeshaushalt für 2012 ist unter Dach und Fach. Die Politiker verabschieden sich in die Weihnachtspause. Über das zurückliegende Jahr sprachen mit Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) Volkmar Krause und Igor Göldner.

MAZ: Ein turbulentes politisches Jahr geht zu Ende. Neben Bildern der Krise bleiben wohl die Bilder protestierender Bürger am stärksten haften – auch in Brandenburg. Empfinden Sie diese Proteste als beunruhigend?

Ein Haushalt für Aufstieg und Konsolidierung

16. Dezember 2011

Ralf HolzschuherIn der Schlussdebatte zum Landeshaushalt 2012 hat der Fraktionsvorsitzende Ralf Holzschuher den Weg der Konsolidierung bekräftigt. Gleichzeitig, so Holzschuher, "konzentrieren wir die vorhandenen Mittel auf die strategisch wichtigen Bereiche der Landespolitik. Deshalb steht Bildung auch weiterhin im Mittelpunkt unserer Politik des sozialen Aufstiegs." Brandenburg habe nach wie vor eine der höchsten Investitionsquoten in Deutschland. Nur Sachsen sei besser. Zudem baue Brandenburg eine Schwankungsreserve auf. Holzschuher sagte: "Ab 2020 dürfen die Länder nur in absoluten Notlagen Kredite aufnehmen. Das heißt, dass wir für wichtige Investitionen und Zeiten, in denen die Konjunktur nicht so gut läuft, finanziell vorsorgen müssen. Genau dafür ist die Schwankungsreserve da. Das ist eine gute und vorausschauende Politik.

Wir investieren weiter in das Fundament unseres Landes

14. Dezember 2011

Klara GeywitzIn der heutigen Debatte zum Landeshaushalt 2012 hat die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Klara Geywitz, den Kurs der Koalition bestärkt. Sie sagte: "Landesregierung und Koalitionsfraktionen stellen sich der Aufgabe, das Land so aufzustellen, dass es in Zukunft mit weniger Geld und weniger Menschen genauso gut zurecht kommt wie jetzt und lebenswert bleibt."

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