SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

Klara Geywitz zum Haushaltsabschluss 2011

02. März 2012
Klara Geywitz

Die Haushaltspolitik von Rot-Rot übertrifft alle Forderungen, welche die Opposition an die Regierung und die sie tragenden Fraktionen gestellt hat. Statt eines kalkulierten Fehlbetrages von 440 Millionen Euro konnte das Haushaltsjahr 2011 mit einem Überschuss in Höhe von 172 Millionen Euro abgeschlossen werden.

Große Unterstützung für Joachim Gauck

21. Februar 2012
Joachim Gauck

Potsdam. Die SPD-Landtagsfraktion hat heute ihre sieben Wahlmänner und -frauen für die Bundesversammlung am 18. März 2012 benannt.

„Joachim Gaucks Kandidatur für das Bundespräsidentenamt hat uns Sozialdemokraten bereits 2010 überzeugt. Wir freuen uns sehr, dass er jetzt auch die Unterstützung der CDU gefunden hat“, sagte SPD-Fraktionschef Ralf Holzschuher. „Er wird ein würdiger Präsident sein und einen wichtigen Beitrag zum Zusammenwachsen zwischen Ost und West leisten.“

"Nachdenklicher Mutmacher!"

20. Februar 2012
Matthias Platzeck

Zur Nominierung von Joachim Gauck für das Amt des Bundespräsidenten erklärt Matthias Platzeck:

„Ich kenne Joachim Gauck seit zwei Jahrzehnten. Mit ihm gemeinsam gehörte ich von März bis Oktober 1990 in der einzigen frei gewählten Volkskammer der DDR der Fraktion aus Bündnis 90 und Grüner Partei an. 

„Gemeinde ist mehr als der Sitz der Verwaltung!“

11. Februar 2012
„Gemeinde ist mehr als der Sitz der Verwaltung!“

Fast 300 Teilnehmer konnten Matthias Platzeck und Innenminister Dietmar Woidke am heutigen Sonnabend auf dem Kommunalkongress der SPD Brandenburg begrüßen. Unter den Gästen im Wildauer Zentrum für Luft- und Raumfahrt waren rund 70 Bürgermeister, Amtsdirektoren, Landräte und Oberbürgermeister, aber auch über 200 ehrenamtliche Gemeindevertreter und Stadtverordnete. Einen ganzen Tag lang haben sie über zukünftige Kommunalstrukturen und den Weg dorthin diskutiert.

Sparanstrengungen tragen erste Früchte

07. Februar 2012

Im vergangenen Jahr hat das Land Brandenburg keine neuen Schulden aufgenommen. Gerade einmal vier Bundesländern ist dies gelungen. Neben Brandenburg schrieben nur noch Bayern, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen schwarze Zahlen. Klara Geywitz, finanzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, erklärte dazu: "Ich freue mich, dass unsere Sparanstrengungen erste Früchte tragen. Dass wir zu den einzigen vier Bundesländern gehören, die im vergangenen Jahr ohne Neuverschuldung ausgekommen sind, bestätigt unsere Arbeit als Koalitionsfraktionen. Brandenburg ist weiter auf einem guten und soliden Weg."

Frau Dr. Seltsam oder: Es fährt ein Zug nach nirgendwo.

23. Januar 2012
Klaus Ness

Im Sommer 2008 bezeichnete Saskia Ludwig den Brandenburger Landesverband ihrer Partei in einem Positionspartei als die „schlechteste CDU Deutschlands“. Das war zu einer Zeit, als die Brandenburger Christdemokraten als Juniorpartner der SPD noch ordentliche Regierungspolitik machten. Saskia Ludwig wollte mehr. Nachdem sich Johanna Wanka entschieden hatte, ihre Karrierechancen im Westen zu suchen, steht Frau Ludwig nun selbst an der Spitze der inzwischen oppositionellen Brandenburger CDU. Seither ist kaum eine Woche vergangen, in der sie nicht mit skurrilen Aussagen, bizarren Beiträgen, abwegigen Äußerungen, widersprüchlichen Positionierungen, schrillen Anschuldigungen und ideologischem Kampfgeschrei aufgefallen wäre.

Neue Perspektive 21 erschienen!

02. Januar 2012

Die neue Perspektive 21 beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit der Zukunft der kommunalen Selbstverwaltung. In einem Beitrag entwirft Innenminister Dietmar Woidke sein Bild von der Zukunft der Kommunen, Heinz Müller berichtet über die Erfahrungen mit Kreisgebietsreformen in Mecklenburg-Vorpommern, Frank Pfeil von der Verwaltungsreform in Sachsen. Ebenfalls im Heft: die historische Rede von Helmut Schmidt auf dem SPD-Bundesparteitag. Das gesamte Heft finden Sie hier.

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