SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

CDU lässt Arbeitnehmer im Regen stehen!

15. November 2011

Detlef BaerGestern beschloss die CDU auf ihrem Bundesparteitag die Einführung einer verbindlichen Lohnuntergrenze, allerdings nur in den Branchen, in denen es keinen tariflich festgelegten Lohn gibt. Zudem soll es Differenzierung nach Regionen und Branchen geben. Der Gewerkschafter und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Baer, erklärte: "Das ist Stückelei! Die CDU lässt mit Ihrem Beschluss bewusst eine Lücke und verschärft damit regionale und branchenmäßige Ungerechtigkeiten."

Wir zeigen Flagge gegen die NPD

11. November 2011

Wir zeigen Flagge gegen die NPDAufruf der Brandenburger SPD-Bundestagsabgeordneten anlässlich des NPD-Parteitages in Neuruppin

"Freiheit und Leben kann man uns nehmen, aber die Ehre nicht", so erteilte der Sozialdemokrat Otto Wels in der letzten freien Rede im Deutschen Reichstag dem Nationalsozialismus 1933 eine Absage und stimmte gegen das Ermächtigungsgesetz, mit dem sich die NSDAP die Macht sicherte. Mehr als 6 Millionen Juden wurden in der Zeit des NS-Regimes verfolgt und kaltblütig ermordet. Menschen wurden wegen ihrer politischen Gesinnung, ihrer Hautfarbe und ihrer sexuellen Ausrichtung verfolgt, interniert und umgebracht. Das darf sich nie wiederholen!

Vom Bürgerrechtler in der DDR zum Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen

09. November 2011

Klasu NessZum 4. Storkower Forum lädt die Friedrich-Ebert-Stiftung interessierte Bürgerinnen und Bürger, am Montag, dem 14. November 2011 um 19 Uhr in den großen Veranstaltungssaal der Burg Storkow, Schlossstraße 6 in Storkow (Mark) ein. Im Gespräch werden Klaus Ness (Landtagsabgeordneter und Generalsekretär der SPD Brandenburg) und Roland Jahn (Bundesbeauftragter für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU)) sein. Beide sprechen über den Weg Roland Jahns vom Bürgerrechtler in der DDR zum Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen. Roland Jahn: „Mein Weg ist immer die einvernehmliche Lösung.“

„Eine gute Zukunft hat Voraussetzungen“

05. November 2011

Matthias PlatzeckAnfang des Jahres hat die SPD Brandenburg eine Zukunftsdebatte "Brandenburg 2030" angestoßen. Seitdem findet eine breite Diskussion über das von der SPD vorgelegte Thesenpapier „Brandenburg 2030“ zu dieser Zukunftsdebatte statt. Auf dem Landesparteitag in Falkenberg hat die SPD Brandenburg eine erste Zwischenauswertung der Debatte vorgenommen. In seiner Rede vor den Delegierten macht Matthias Platzeck deutlich, dass eine gute Landesentwicklung klare Voraussetzungen hat. Sozialdemokraten müssen den Mut haben, diese zu benennen und auch klare Entscheidungen zu treffen.

SPD-Landesparteitag zur Zukunftsdebatte am 5. November

03. November 2011

ParteitagAnfang des Jahres hat die SPD Brandenburg eine Zukunftsdebatte "Brandenburg 2030" angestoßen. Unser Land verändert sich weiter: Vor allem der anhaltende Bevölkerungswandel und die sinkenden Einnahmen stellen uns vor erhebliche Herausforderungen. Es müssen Antworten auf die Frage gefunden werden, wie wir unser Land und unsere Gesellschaft unter schwieriger werdenden Rahmenbedingungen zusammen halten können. Eine Zukunftskommission, die aus SPD-Mitgliedern aller Regionen sowie Experten und Wissenschaftlern besteht, hat hierzu ein Diskussionspapier mit Thesen vorgelegt, das seitdem breit diskutiert wird. Der SPD-Landesparteitag in Falkenberg/Elster wird eine erste Zwischenauswertung der bisherigen Debatte vornehmen und über die Inhalte und Schwerpunkte der weiteren Zukunftsdiskussion beraten.

CDU muss beim Mindestlohn jetzt liefern!

02. November 2011

Detlef BaerIm Oktober waren in Brandenburg 130.683 Menschen arbeitslos gemeldet, 2.079 Personen weniger als im September dieses Jahres. Somit konnte auch im Oktober wieder ein Rückgang der Arbeitslosenquote gegenüber dem Vormonat um 0,1% auf 9,8% verzeichnet werden.

Brandenburgs Zukunft kein Trostpflaster-Thema

26. Oktober 2011

Mike SchubertNach Ansicht des Vorsitzenden der SPD Zukunftskommission "Brandenburg 2030" Mike Schubert kann man es nicht schaden, wenn die Brandenburger CDU nach zwei Jahren rückwärtsgewandter Diskussionen, endlich den zaghaften Versuch unternimmt sich mit der Zukunft des Landes zu beschäftigen. "Eine Oppositionspartei die etwas auf sich hält, hätte nicht erst auf unseren Entwurf gewartet, um sich jetzt daran abzuarbeiten." so Schubert.

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