SPD SPREE-NEISSE
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Matthias Platzeck über Energiekrise, Proteste und seine Hoffnungen für 2012

19. Dezember 2011

Matthias PlatzeckDer Landeshaushalt für 2012 ist unter Dach und Fach. Die Politiker verabschieden sich in die Weihnachtspause. Über das zurückliegende Jahr sprachen mit Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) Volkmar Krause und Igor Göldner.

MAZ: Ein turbulentes politisches Jahr geht zu Ende. Neben Bildern der Krise bleiben wohl die Bilder protestierender Bürger am stärksten haften – auch in Brandenburg. Empfinden Sie diese Proteste als beunruhigend?

Ein Haushalt für Aufstieg und Konsolidierung

16. Dezember 2011

Ralf HolzschuherIn der Schlussdebatte zum Landeshaushalt 2012 hat der Fraktionsvorsitzende Ralf Holzschuher den Weg der Konsolidierung bekräftigt. Gleichzeitig, so Holzschuher, "konzentrieren wir die vorhandenen Mittel auf die strategisch wichtigen Bereiche der Landespolitik. Deshalb steht Bildung auch weiterhin im Mittelpunkt unserer Politik des sozialen Aufstiegs." Brandenburg habe nach wie vor eine der höchsten Investitionsquoten in Deutschland. Nur Sachsen sei besser. Zudem baue Brandenburg eine Schwankungsreserve auf. Holzschuher sagte: "Ab 2020 dürfen die Länder nur in absoluten Notlagen Kredite aufnehmen. Das heißt, dass wir für wichtige Investitionen und Zeiten, in denen die Konjunktur nicht so gut läuft, finanziell vorsorgen müssen. Genau dafür ist die Schwankungsreserve da. Das ist eine gute und vorausschauende Politik.

Wir investieren weiter in das Fundament unseres Landes

14. Dezember 2011

Klara GeywitzIn der heutigen Debatte zum Landeshaushalt 2012 hat die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Klara Geywitz, den Kurs der Koalition bestärkt. Sie sagte: "Landesregierung und Koalitionsfraktionen stellen sich der Aufgabe, das Land so aufzustellen, dass es in Zukunft mit weniger Geld und weniger Menschen genauso gut zurecht kommt wie jetzt und lebenswert bleibt."

Matthias Platzeck mit zweitbestem Ergebnis in SPD-Bundesvorstand gewählt!

05. Dezember 2011

Mit 390 Stimmen ist Matthias Platzeck heute von den Delegierten des SPD-Bundesparteitages im ersten Wahlgang in den Bundesvorstand gewählt worden. Damit hat er das zweitbeste Ergebnis aller Kandidaten erreicht.

Zuvor hat  Platzeck deutlich gemacht, dass er seine Erfahrungen aus der sozialen und wirtschaftlichen Transformation Brandenburgs, aber auch aus den Erfolgen unserer modernen Industriepolitik in die Waagschale einbringen möchte, damit die SPD auch auf Bundesebene wieder stärkste Politische Kraft wird.

Matthias Platzeck will in den SPD-Bundesvorstand, aber kein Comeback als Bundespolitiker

04. Dezember 2011

Matthias PlatzeckFünf Jahre nach seinem Gastspiel als SPD-Chef tritt Brandenburgs Ministerpräsident (58) auf dem Parteitag am Wochenende für das neue Führungsgremium der Sozialdemokraten an. Mit ihm sprach Henry Lohmar.

MAZ: Herr Platzeck, heißt es für Sie in Zukunft wieder mehr Willy-Brandt-Haus, weniger Brandenburg?

Matthias Platzeck: Definitiv nein. Ich war ja bisher schon als Ministerpräsident Mitglied im Präsidium und deshalb regelmäßig Montagfrüh im Willy-Brandt-Haus. Auch in Zukunft wird sich nichts ändern. Mein Schwerpunkt bleibt das Land.

Platzeck will sich in Bundes-SPD für Ost-Interessen starkmachen

01. Dezember 2011

Matthias PlatzeckAuf dem SPD-Bundesparteitag vom 4.-6. Dezember 2011 stellt sich der Brandenburger SPD-Vorsitzende Matthias Platzeck zur Wahl für den neuen Parteivorstand. In Interview erläutert er seine Gründe für die Kandidatur.

Warum kandidieren Sie für den Vorstand?

Matthias Platzeck: «Ich will meinen Beitrag dazu leisten, dass die SPD nach der nächsten Bundestagswahl wieder in Regierungsverantwortung kommt und den Kanzler stellt. Ich will auch meinen Beitrag leisten, dass die Interessenwahrnehmung Ostdeutschland in der SPD weiterhin gut aufgehoben ist.»

Neue Perspektive 21 erschienen!

29. November 2011

perspektive21Im Schwerpunkt beschäftigt sich die neue Perspektive 21 mit der Zukunft der Demokratie. Dazu gibt es interessante Beiträge unter anderem von Wolfgang Merkel zum Zustand der deutschen Demokratie, von Klaus Armingeon zu den Erfahrungen mit der direkten Demokratie in der Schweiz und von Thomas Kralinski zu den Ergebnissen der direkten Demokratie in Brandenburg. Ferner haben wir in dem Heft das interessante Thesenpapier "Brandenburg 2030. Gemeinsam Perspektiven entwickeln" der Zukunftskommission der Brandenburger SPD veröffentlicht. Das ganze Heft finden Sie hier.

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