SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

„Mutter Courage“ bleibt unvergessen!

26. November 2011

Regine HildebrandtMatthias Platzeck erinnert anlässlich ihres heutigen 10. Todestages an die erste brandenburgische Arbeits- und Sozialministerin und würdigt ihr Wirken für die Menschen ihres Heimatlandes. Regine Hildebrandt bleibt „für uns hier in Brandenburg und überall in Deutschland wohl für immer die ´Mutter Courage des Ostens´´“, so Platzeck, der mit ihr über Jahre gemeinsam am Kabinettstisch gesessen hat: Er betont: „Weichgespülte Sprechblasen waren ihr ein Gräuel. Direkt und ohne Umschweife kämpfte sie für die Anliegen der Menschen. Zugegeben: Das war für den Gegenüber nicht immer angenehm. Es sorgte aber für Ehrlichkeit und Klarheit. Regine konnte so direkt sein, weil ihr innerer Kompass unanfechtbar war. Ihr Engagement war so glaubhaft, weil es ihr um die Sache ging. Oder besser: Es ging ihr vor allem um die Menschen!“

NEIN zu Gewalt an Frauen und Mädchen

25. November 2011

TERRE DES FEMMES"Frei leben - ohne Gewalt" ist zwar das gute Recht von Frauen, aber leider steht es noch viel zu oft nur auf dem Papier.

Weil das so ist, hat auch in diesem Jahr die SPD Brandenburg vor ihrer Geschäftsstelle erneut "Flagge gezeigt". Am 25. November, dem internationalen Tag "NEIN zu Gewalt an Frauen und Mädchen", weht vor dem Regine-Hildebrandt-Haus wie bereits in den vergangen Jahren die Fahne von TERRE DES FEMMES. "Frei leben - ohne Gewalt". Sie wurde zum Zeichen gegen Diskriminierung und Gewalt an Frauen gehisst.

Braune Gesinnung konsequent bekämpfen

24. November 2011

Klaus NessPotsdam. Der Sprecher der SPD-Fraktion für die Bekämpfung des Rechtsextremismus, Klaus Ness, hat die erfolgreiche Festnahme eines mutmaßlichen Unterstützers der rechtsradikalen Terrorgruppe NSU begrüßt. Er sagte: "Es war zu befürchten, dass das braune Terrornetz größer ist. Wer so lange im Untergrund systematisch agieren und morden kann, der  muss Helfer gehabt haben. Nach den vielen Pannen und Fehlentscheidungen bei der Verfolgung der NSU, muss der Verfolgungsdruck der Behörden jetzt maximal erhöht werden."

CDU lässt Arbeitnehmer im Regen stehen!

15. November 2011

Detlef BaerGestern beschloss die CDU auf ihrem Bundesparteitag die Einführung einer verbindlichen Lohnuntergrenze, allerdings nur in den Branchen, in denen es keinen tariflich festgelegten Lohn gibt. Zudem soll es Differenzierung nach Regionen und Branchen geben. Der Gewerkschafter und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Baer, erklärte: "Das ist Stückelei! Die CDU lässt mit Ihrem Beschluss bewusst eine Lücke und verschärft damit regionale und branchenmäßige Ungerechtigkeiten."

Wir zeigen Flagge gegen die NPD

11. November 2011

Wir zeigen Flagge gegen die NPDAufruf der Brandenburger SPD-Bundestagsabgeordneten anlässlich des NPD-Parteitages in Neuruppin

"Freiheit und Leben kann man uns nehmen, aber die Ehre nicht", so erteilte der Sozialdemokrat Otto Wels in der letzten freien Rede im Deutschen Reichstag dem Nationalsozialismus 1933 eine Absage und stimmte gegen das Ermächtigungsgesetz, mit dem sich die NSDAP die Macht sicherte. Mehr als 6 Millionen Juden wurden in der Zeit des NS-Regimes verfolgt und kaltblütig ermordet. Menschen wurden wegen ihrer politischen Gesinnung, ihrer Hautfarbe und ihrer sexuellen Ausrichtung verfolgt, interniert und umgebracht. Das darf sich nie wiederholen!

Vom Bürgerrechtler in der DDR zum Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen

09. November 2011

Klasu NessZum 4. Storkower Forum lädt die Friedrich-Ebert-Stiftung interessierte Bürgerinnen und Bürger, am Montag, dem 14. November 2011 um 19 Uhr in den großen Veranstaltungssaal der Burg Storkow, Schlossstraße 6 in Storkow (Mark) ein. Im Gespräch werden Klaus Ness (Landtagsabgeordneter und Generalsekretär der SPD Brandenburg) und Roland Jahn (Bundesbeauftragter für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU)) sein. Beide sprechen über den Weg Roland Jahns vom Bürgerrechtler in der DDR zum Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen. Roland Jahn: „Mein Weg ist immer die einvernehmliche Lösung.“

„Eine gute Zukunft hat Voraussetzungen“

05. November 2011

Matthias PlatzeckAnfang des Jahres hat die SPD Brandenburg eine Zukunftsdebatte "Brandenburg 2030" angestoßen. Seitdem findet eine breite Diskussion über das von der SPD vorgelegte Thesenpapier „Brandenburg 2030“ zu dieser Zukunftsdebatte statt. Auf dem Landesparteitag in Falkenberg hat die SPD Brandenburg eine erste Zwischenauswertung der Debatte vorgenommen. In seiner Rede vor den Delegierten macht Matthias Platzeck deutlich, dass eine gute Landesentwicklung klare Voraussetzungen hat. Sozialdemokraten müssen den Mut haben, diese zu benennen und auch klare Entscheidungen zu treffen.

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