SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

Das „Bündnis für Storkow“ tritt mit Cornelia Schulze-Ludwig an

08. September 2011

Cornelia Schulze-LudwigAm kommenden Sonntag finden in 37 Kommunen Bürgermeisterwahlen statt. Mit dabei ist auch Storkow im Landkreis Oder-Spree. Die SPD nominierte Cornelia Schulze-Ludwig und hat mit ihr gute Chancen, einen Wechsel an der Stadtspitze zu erreichen. Unterstützt wird sie von einem „Bündnis für Storkow“, das aus dem Mittelstandsverein, dem Verein Haus & Grund, der Fraktion „Neues Storkow“, der CDU und der SPD besteht.

Diskussionspapier "Brandenburg 2030"

06. September 2011

Diskussionspapier "Die Debatte ist eröffnet!", mit diesen Worten hat Matthias Platzeck heute auf einer Pressekonferenz das gestern vom SPD-Landesvorstand beschlossene Diskussionspapier "Brandenburg 2030" vorgestellt.  Ziel des von einer Kommission erarbeiteten 35-seitigen Papiers ist es, eine breite Debatte über die Herausforderungen, aber auch Chancen, für unser Land bis zum Jahr 2030 anzustoßen. Dazu werden für alle wesentlichen Bereiche der Landespolitik Vorschläge und Thesen unterbreitete.

Vergabegesetz gegen Billiglöhne in Brandenburg

01. September 2011

Detlef BaerPotsdam. Mit dem Brandenburgischen Gesetz über Mindestanforderungen für die Vergabe von öffentlichen Aufträgen setzen die Koalitionsfraktionen eines der zentralen Vereinbarungen des Koalitionsvertrages um. Das beschlossene Gesetz sieht u.a. eine Lohnuntergrenze von 8 Euro vor, die Arbeitnehmer bei öffentlicher Aufträgen erhalten müssen.

Junge Kraft für Milower Land

31. August 2011

Felix MenzelFür die Bürgermeisterwahlen in der Gemeinde Milower Land am 11. September kandidiert für die SPD der 26-jährigen Felix Menzel. Damit schicken die Sozialdemokraten den landesweit jüngsten Bürgermeisterkandidaten gegen den derzeitigen Amtsinhaber Peter Wittstock (parteilos) und die CDU-Kandidatin Petra Dombrowski ins Rennen.

Aktuelle Umfage

25. August 2011

Klaus NessZur aktuellen Brandenburg-Umfrage erklärt SPD-Generalsekretär Klaus Ness:

"Die aktuelle Umfrage zeigt eine hohe politische Stabilität in Brandenburg. Die Landesregierung und insbesondere Ministerpräsident Matthias Platzeck erfahren eine große Unterstützung bei den Brandenburgern. Die Ergebnisse zeigen auch, dass einige von der Opposition inszenierte mediale Aufgeregtheiten keinerlei Auswirkungen auf die politische Stimmung im Lande haben. Nachdenklich sollte die Umfrage insbesondere die Ludwig-CDU machen, die - wie Regine Hildebrandt es formuliert hätte - überhaupt nicht aus dem Knick kommt. Für uns Sozialdemokraten ist diese Umfrage eine Ermutigung, weiter seriös und berechenbar für das Land Brandenburg zu arbeiten."

Ludwig-CDU ist jetzt nicht mal mehr eine Wirtschaftspartei!

25. August 2011

Ralf HolzschuherDer Vorsitzende der SPD-Fraktion, Ralf Holzschuher, hat die neue Haltung der Ludwig-CDU zum Flughafen Berlin-Schönefeld als "völlig grotesk" zurückgewiesen. Er sagte: "Es verschlägt mir fast die Sprache, in welcher Geschwindigkeit die Ludwig-CDU einstige Grundüberzeugungen über Bord schmeißt. Jetzt ist die Ludwig-CDU nicht mal mehr eine Wirtschaftspartei!"

Erfahrungen aus 20 Jahren Brandenburg

18. August 2011

Martina Gregor-NessIn der heutigen Ausgabe der Märkischen Allgemeinen Zeitung haben Martina Gregor-Ness und Klaus Ness einen Text zur Vergangenheitsdebatte in Brandenburg veröffentlicht. Diesen Text finden Sie hier.

Eine Langfassung des Textes finden Sie hier.

 

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