SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

"Der Mehrwert einer Fusion wird überschätzt"

14. September 2011

Matthias Platzeck"Hinter unserem Land liegen zwanzig ziemlich harte Jahre. Wir haben uns dabei aus dem tiefen Tal mit bis zu 25 Prozent Arbeitslosigkeit und anderen Problemen herausgearbeitet. Jetzt geht es darum, wie wir die nächsten 20 Jahre gestalten. Eines ist anders: Wir waren früher eher Getriebene. Nun haben wir eine gute Ausgangsbasis und können selber sagen, in welche Richtung es gehen soll: Wie wollen wir leben, was ist gute Arbeit, wie soll der Sozialstaat aussehen, welche Kultur wollen wir uns leisten? Das soll in einer gesellschaftlichen Debatte besprochen werden - ohne Tabus", formuliert Matthias Platzeck in einem Interview mit der Berliner Zeitung seinen Anspruch an die von der SPD angestoßene Debatte über eine Leitbild "Brandenburg 2030".

SPD mit Bürgermeisterwahlen zufrieden

12. September 2011

Klaus NessZu den gestrigen Bürgermeisterwahlen erklärt SPD-Generalsekretär Klaus Ness:

"Die SPD ist bei den gestrigen Bürgermeisterwahlen mit fünf Amtsinhabern angetreten. Davon sind mit Rainer Fornell (Panketal), Arno Dahlenburg (Zehdenick) und Gerd Mai (Tauche) bereits drei Bürgermeister im ersten Wahlgang wieder gewählt worden. Darüber hinaus hat die SPD mit Cornelia Schulze-Ludwig die Stadt Storkow neu hinzugewonnen.

Matthias Platzeck: "Wir geben einfach mal was vor"

08. September 2011

Matthias PlatzeckFrankfurt (Oder) (MOZ) Mit dem SPD-Strategiepapier 2030 stoßen die Sozialdemokraten eine Debatte über Brandenburgs Zukunft an. Mit Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) sprachen Henning Kraudzun und Andreas Wendt über Gemeindestrukturen, CCS, die Rolle der Lausitzer Braunkohle und Platzecks Ambitionen im Bundesvorstand der SPD.

Das „Bündnis für Storkow“ tritt mit Cornelia Schulze-Ludwig an

08. September 2011

Cornelia Schulze-LudwigAm kommenden Sonntag finden in 37 Kommunen Bürgermeisterwahlen statt. Mit dabei ist auch Storkow im Landkreis Oder-Spree. Die SPD nominierte Cornelia Schulze-Ludwig und hat mit ihr gute Chancen, einen Wechsel an der Stadtspitze zu erreichen. Unterstützt wird sie von einem „Bündnis für Storkow“, das aus dem Mittelstandsverein, dem Verein Haus & Grund, der Fraktion „Neues Storkow“, der CDU und der SPD besteht.

Diskussionspapier "Brandenburg 2030"

06. September 2011

Diskussionspapier "Die Debatte ist eröffnet!", mit diesen Worten hat Matthias Platzeck heute auf einer Pressekonferenz das gestern vom SPD-Landesvorstand beschlossene Diskussionspapier "Brandenburg 2030" vorgestellt.  Ziel des von einer Kommission erarbeiteten 35-seitigen Papiers ist es, eine breite Debatte über die Herausforderungen, aber auch Chancen, für unser Land bis zum Jahr 2030 anzustoßen. Dazu werden für alle wesentlichen Bereiche der Landespolitik Vorschläge und Thesen unterbreitete.

Vergabegesetz gegen Billiglöhne in Brandenburg

01. September 2011

Detlef BaerPotsdam. Mit dem Brandenburgischen Gesetz über Mindestanforderungen für die Vergabe von öffentlichen Aufträgen setzen die Koalitionsfraktionen eines der zentralen Vereinbarungen des Koalitionsvertrages um. Das beschlossene Gesetz sieht u.a. eine Lohnuntergrenze von 8 Euro vor, die Arbeitnehmer bei öffentlicher Aufträgen erhalten müssen.

Junge Kraft für Milower Land

31. August 2011

Felix MenzelFür die Bürgermeisterwahlen in der Gemeinde Milower Land am 11. September kandidiert für die SPD der 26-jährigen Felix Menzel. Damit schicken die Sozialdemokraten den landesweit jüngsten Bürgermeisterkandidaten gegen den derzeitigen Amtsinhaber Peter Wittstock (parteilos) und die CDU-Kandidatin Petra Dombrowski ins Rennen.

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