SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

"Brandenburg ist ein modernes Aufsteigerland"

15. August 2011

Matthias PlatzeckIn der heutigen Lausitzer Rundschau äußert sich Ministerpräsident Matthias Platzeck zu den aktuellen Herausforderungen bei der Energiepolitik. "Atomkraft weg, Steinkohle weg, Braunkohle weg - das wird nicht funktionieren. Ich will, dass wieder Sachlichkeit in die Energie-Diskussion einzieht.", fordert Platzeck. Gleichzeitig sieht er Brandenburg für die Zukunft gut aufgestellt: "Wir sind zum zweiten Mal das wirtschaftlich dynamischste Bundesland geworden. Das hätte uns vor 20 Jahren niemand zugetraut. Als klassisches Braunkohleland sind wir zum zweiten Mal Deutschlands Bester bei erneuerbaren Energien geworden. Hinzu kommt, dass die Europäische Union uns als eine von nur drei sogenannten Exzellenzregionen ausgezeichnet hat. Es werden uns zukunftsfähige Strukturen bescheinigt."

Bildung ist und bleibt Priorität Nr. 1

11. August 2011

Ralf HolzschuherPotsdam. Der SPD-Fraktionsvorsitzende hat heute die zusätzlich geplanten Lehrerneueinstellungen in Brandenburg begrüßt.

"Das Vorhaben der Bildungsministerin zusätzliche Lehrer einzustellen, zeigt: Bildung ist und bleibt die Priorität Nr. 1 für die SPD", sagte Holzschuher. Statt 1.250 werden nun in den nächsten Jahren über 2.000 neue Lehrerinnen und Lehrer an Brandenburgs Schulen eingestellt. "Das bringt frisches Blut und neue Ideen in die Schulen und unterstreicht, dass der Lehrerberuf Perspektive hat", so der SPD-Fraktionschef. "Gute Bildung für alle ist das A und O für die Lebenschancen unserer Kinder. Motivierte Lehrerinnen und Lehrer spielen dabei eine wichtige Rolle. Deshalb werden wir auch alles dafür tun, dass das Ansehen von Lehrerinnen und Lehrern wieder steigt", sagte Holzschuher.

Die CDU braucht wieder mehr Bürgerlichkeit

15. Juli 2011

Ralf Holzschuhervon Ralf Holzschuher

Meinungsstreit in der Demokratie ist eine wichtige Sache, politische Debatten müssen sein. Aber wenn es nur noch um persönliche Abrechnung geht und die Maßstäbe komplett verrutschen, dann läuft etwas grundsätzlich schief.

Brandenburgs CDU-Chefin Saskia Ludwig hat nun ihr Weltbild offengelegt. Ihre Behauptung: Die Landesregierungen Brandenburgs - der übrigens ihre eigene Partei ein volles Jahrzehnt selbst angehörte - hätten systematisch die "Unterhöhlung der Demokratie" betrieben, die gegenwärtige Regierung Platzeck ziele auf die "Auslöschung alles Bürgerlichen". Dass Frau Ludwig ernstlich diese Auffassung vertritt, sagt weitaus mehr über sie aus als über den Zustand unseres Landes. Brandenburg ist kein reiches Land, aber gemeinsam sind wir in den vergangenen Jahren gut vorangekommen. Die Arbeitslosigkeit bei uns ist niedriger als in Sachsen, die EU hat unser Land als eine der drei "exzellentesten Regionen" Europas ausgezeichnet, bei der Wirtschaftsdynamik liegen wir auf Platz 1 in Deutschland. Wenn Frau Ludwig düster über ein angeblich noch immer existierendes "Stasi-System" raunt, fragt man sich, auf welchem Planeten sie eigentlich lebt. Denn das Land, das ich kenne, besitzt eine lebendige Zivilgesellschaft und ist in der Moderne angekommen.

Wie wollen wir leben?

07. Juli 2011

Umschlag perspektive21Die neue Ausgabe der Perspektive 21 blickt in die Zukunft. Zum einen diskutiert Olaf Cramme den steinigen Weg zur Regierungsfähigkeit der sozialdemokratischen Parteien in Europa. Dazu präsentiert er neue und interessante Umfragezahlen aus vier Ländern.

"Keine Beamten erster und zweiter Klasse" - Mike Bischoff zu geplanter "Buschzulage für Beamte"

04. Juli 2011

Mike BischoffPotsdam. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Mike Bischoff, sieht Pläne für Prämienzahlungen an Beamte, die aus anderen Bundesländern in den Landesdienst Brandenburgs wechseln, skeptisch: "Ich möchte nicht, dass wir wieder Beamte erster und zweiter Klasse haben. Die SPD steht für den Grundsatz gleicher Lohn für gleiche Arbeit."

Effektives Vergabegesetz für Brandenburg

30. Juni 2011

Ralf HolzschuherDie rot-rote Koalition hält Wort. Mit der Entscheidung des Landtages über den Regierungsentwurf zum Vergabegesetz unmittelbar nach der Sommerpause wird ein zentrales Vorhaben der Koalition Wirklichkeit, betonten die beiden Fraktionsvorsitzenden. Zugleich habe man sich auf weitere Verbesserungen im Interesse der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer verständigen können: Der Mindestlohn für öffentliche Aufträge soll zunächst bei acht Euro liegen. Die Wertgrenze im Baubereich, ab der das Gesetz zur Anwendung kommt, wird auf 50.000 Euro gesenkt. Für Lieferleistungen bleibt sie bei 3.000 Euro, für Dienstleitungen bei 10.000 Euro bestehen.

SPD-Sommerfest 2011

26. Juni 2011

SPD-Sommerfest 2011Auch dieses Jahr waren wieder mehr als 2.000 Teilnehmer zu Gast auf unserem diesjährigen Sommerfest. Trotz anfangs widriger Wetterumstände waren wieder Vertreter von Wohlfahrtsverbänden, Gewerkschaften, Unternehmerverbänden und vielen Vereinen aus ganz Brandenburg der Einladung der Brandenburger SPD in den Potsdamer Volkspark gefolgt – aber auch viele Genossinnen und Genossen. Sie wurden nicht enttäuscht und verbrachten einen ereignisreichen Abend im Spannungsfeld von Kultur und Politik.

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