SPD SPREE-NEISSE
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Uwe Schmidt zur Steuerschätzung für Brandenburg: Finanzielle Spielräume für zukunftsgerechte Politik

17. Mai 2017

Der Finanzminister hat heute das regionalisierte Ergebnis der Mai-Steuerschätzung für Brandenburg bekanntgegeben. Danach kann das Land für die kommenden Jahre weiter mit steigenden Steuereinnahmen rechnen. Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Uwe Schmidt, erklärt dazu: „Alle Ebenen profitieren von der guten wirtschaftlichen Lage. Und vor Ort, in den Städten und Gemeinden, kommt es über den kommunalen Finanzausgleich und durch eigene Einnahmen zu besseren Gestaltungsmöglichkeiten.

AfB wählt neuen Vorstand: Manja Schüle ist und bleibt Vorsitzende

08. Mai 2017

Auf der Landeskonferenz der AfB Brandenburg am 6. Mai 2017 wurde ein neuer Landesvorstand gewählt. Die amtierende Landesvorsitzende, Dr. Manja Schüle, wurde mit 96 Prozent im Amt bestätigt. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden gewählt Angelika Heinlein und Prof. Dr. Bernhard Muszynski. Der Vorstand wird komplettiert durch Petra Brückner, Ute Tenkhof, Frauke Hildebrandt, Martina Mieritz und Dieter Starke.

Mike Bischoff zum 8. Mai: "Gedenken an Kriegsende stärkt Frieden und Demokratie!"

08. Mai 2017

Zum Gedenktag 8. Mai erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Mike Bischoff: „Die Befreiung vom Nationalsozialismus und das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa jähren sich zum 72. Mal. Dieser Tag mahnt, den Frieden als wichtigstes Gut für alle Gesellschaften zu wahren. Die Gräuel des Krieges, der gewaltsame Tod von Abermillionen Menschen sowie die Zerstörung ganzer Regionen und zahlloser Gemeinden auf unserem Kontinent dürfen niemals in Vergessenheit geraten.

Ina Muhß zur neuerlichen Belebung am Arbeitsmarkt: "Kampf für stärkere Tarifbindung bleibt ein Ziel"

03. Mai 2017

Zu den Arbeitsmarktzahlen für Brandenburg im April erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ina Muhß: „Erstmals seit dem Jahr 1991 gibt es in einem April weniger als 100.000 Arbeitslose im Land Brandenburg. Das ist ein gutes Signal aus dem Frühjahr 2017 für unser Bundesland. Darauf dürfen wir uns allerdings nicht ausruhen.

Klara Geywitz zum Tag der Pressefreiheit: "Unabhängigkeit der Medien ist Grundlage der Demokratie"

03. Mai 2017

Zum Welttag der Pressefreiheit am 3. Mai erklärt die medienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Klara Geywitz: „Die Pressefreiheit ist in vielen Ländern bedroht durch staatliche Unterdrückung und Einflussnahme, Gewalt organisierter Gruppen oder andere Formen der Repression. Auch in Europa gibt es Versuche, die Unabhängigkeit der Berichterstattung zu beschneiden.

Beschluss des SPD-Landesvorstandes zur Verwaltungsstrukturreform: Mehr Familienfreundlichkeit und hauptamtliche Unterstützung für ehrenamtliche Kommunalpolitik

08. April 2017

Der SPD-Landesvorstand hat heute beschlossen, das kommunalpolitische Ehrenamt im Zuge der Verwaltungsstrukturreform deutlich zu stärken. Dazu erklärt die stellvertretende Landesvorsitzende der Brandenburger SPD, Katrin Lange: „Brandenburgs Bürgerinnen und Bürger brauchen auch in Zukunft leistungsfähige Verwaltungen. Mit der Verwaltungsstrukturreform schaffen wir dafür die notwendige Grundlage. Neben der Aufgabenverlagerung von der Landesebene auf die bürgernähere Ebene der Landkreise sowie der Schuldenentlastung von kreisfreien Städten und Kreisen führen wir in einigen Landesteilen auch neue Kreisstrukturen ein.

SPD-Landesvorstand berät über Landesliste für Bundestagswahl: Dagmar Ziegler soll Brandenburger SPD in den Wahlkampf führen

08. April 2017

Der SPD-Landesvorstand hat heute unter anderem über die Landesliste zur Bundestagswahl am 24. September beraten und der SPD-Landesvertreterversammlung am 20. Mai einen Vorschlag unterbreitet. Dazu erklärt Brandenburgs SPD-Generealsekretärin Klara Geywitz: „Der Landesvorstand schlägt vor, mit Dagmar Ziegler auf Platz eins der Landesliste in den Bundestagswahlkampf zu ziehen. Dagmar Ziegler vertritt die Brandenburger SPD seit vielen Jahren hervorragend im Deutschen Bundestag.

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