SPD SPREE-NEISSE
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Aktuelle Umfage

25. August 2011

Klaus NessZur aktuellen Brandenburg-Umfrage erklärt SPD-Generalsekretär Klaus Ness:

"Die aktuelle Umfrage zeigt eine hohe politische Stabilität in Brandenburg. Die Landesregierung und insbesondere Ministerpräsident Matthias Platzeck erfahren eine große Unterstützung bei den Brandenburgern. Die Ergebnisse zeigen auch, dass einige von der Opposition inszenierte mediale Aufgeregtheiten keinerlei Auswirkungen auf die politische Stimmung im Lande haben. Nachdenklich sollte die Umfrage insbesondere die Ludwig-CDU machen, die - wie Regine Hildebrandt es formuliert hätte - überhaupt nicht aus dem Knick kommt. Für uns Sozialdemokraten ist diese Umfrage eine Ermutigung, weiter seriös und berechenbar für das Land Brandenburg zu arbeiten."

Ludwig-CDU ist jetzt nicht mal mehr eine Wirtschaftspartei!

25. August 2011

Ralf HolzschuherDer Vorsitzende der SPD-Fraktion, Ralf Holzschuher, hat die neue Haltung der Ludwig-CDU zum Flughafen Berlin-Schönefeld als "völlig grotesk" zurückgewiesen. Er sagte: "Es verschlägt mir fast die Sprache, in welcher Geschwindigkeit die Ludwig-CDU einstige Grundüberzeugungen über Bord schmeißt. Jetzt ist die Ludwig-CDU nicht mal mehr eine Wirtschaftspartei!"

Erfahrungen aus 20 Jahren Brandenburg

18. August 2011

Martina Gregor-NessIn der heutigen Ausgabe der Märkischen Allgemeinen Zeitung haben Martina Gregor-Ness und Klaus Ness einen Text zur Vergangenheitsdebatte in Brandenburg veröffentlicht. Diesen Text finden Sie hier.

Eine Langfassung des Textes finden Sie hier.

 

"Brandenburg ist ein modernes Aufsteigerland"

15. August 2011

Matthias PlatzeckIn der heutigen Lausitzer Rundschau äußert sich Ministerpräsident Matthias Platzeck zu den aktuellen Herausforderungen bei der Energiepolitik. "Atomkraft weg, Steinkohle weg, Braunkohle weg - das wird nicht funktionieren. Ich will, dass wieder Sachlichkeit in die Energie-Diskussion einzieht.", fordert Platzeck. Gleichzeitig sieht er Brandenburg für die Zukunft gut aufgestellt: "Wir sind zum zweiten Mal das wirtschaftlich dynamischste Bundesland geworden. Das hätte uns vor 20 Jahren niemand zugetraut. Als klassisches Braunkohleland sind wir zum zweiten Mal Deutschlands Bester bei erneuerbaren Energien geworden. Hinzu kommt, dass die Europäische Union uns als eine von nur drei sogenannten Exzellenzregionen ausgezeichnet hat. Es werden uns zukunftsfähige Strukturen bescheinigt."

Bildung ist und bleibt Priorität Nr. 1

11. August 2011

Ralf HolzschuherPotsdam. Der SPD-Fraktionsvorsitzende hat heute die zusätzlich geplanten Lehrerneueinstellungen in Brandenburg begrüßt.

"Das Vorhaben der Bildungsministerin zusätzliche Lehrer einzustellen, zeigt: Bildung ist und bleibt die Priorität Nr. 1 für die SPD", sagte Holzschuher. Statt 1.250 werden nun in den nächsten Jahren über 2.000 neue Lehrerinnen und Lehrer an Brandenburgs Schulen eingestellt. "Das bringt frisches Blut und neue Ideen in die Schulen und unterstreicht, dass der Lehrerberuf Perspektive hat", so der SPD-Fraktionschef. "Gute Bildung für alle ist das A und O für die Lebenschancen unserer Kinder. Motivierte Lehrerinnen und Lehrer spielen dabei eine wichtige Rolle. Deshalb werden wir auch alles dafür tun, dass das Ansehen von Lehrerinnen und Lehrern wieder steigt", sagte Holzschuher.

Die CDU braucht wieder mehr Bürgerlichkeit

15. Juli 2011

Ralf Holzschuhervon Ralf Holzschuher

Meinungsstreit in der Demokratie ist eine wichtige Sache, politische Debatten müssen sein. Aber wenn es nur noch um persönliche Abrechnung geht und die Maßstäbe komplett verrutschen, dann läuft etwas grundsätzlich schief.

Brandenburgs CDU-Chefin Saskia Ludwig hat nun ihr Weltbild offengelegt. Ihre Behauptung: Die Landesregierungen Brandenburgs - der übrigens ihre eigene Partei ein volles Jahrzehnt selbst angehörte - hätten systematisch die "Unterhöhlung der Demokratie" betrieben, die gegenwärtige Regierung Platzeck ziele auf die "Auslöschung alles Bürgerlichen". Dass Frau Ludwig ernstlich diese Auffassung vertritt, sagt weitaus mehr über sie aus als über den Zustand unseres Landes. Brandenburg ist kein reiches Land, aber gemeinsam sind wir in den vergangenen Jahren gut vorangekommen. Die Arbeitslosigkeit bei uns ist niedriger als in Sachsen, die EU hat unser Land als eine der drei "exzellentesten Regionen" Europas ausgezeichnet, bei der Wirtschaftsdynamik liegen wir auf Platz 1 in Deutschland. Wenn Frau Ludwig düster über ein angeblich noch immer existierendes "Stasi-System" raunt, fragt man sich, auf welchem Planeten sie eigentlich lebt. Denn das Land, das ich kenne, besitzt eine lebendige Zivilgesellschaft und ist in der Moderne angekommen.

Wie wollen wir leben?

07. Juli 2011

Umschlag perspektive21Die neue Ausgabe der Perspektive 21 blickt in die Zukunft. Zum einen diskutiert Olaf Cramme den steinigen Weg zur Regierungsfähigkeit der sozialdemokratischen Parteien in Europa. Dazu präsentiert er neue und interessante Umfragezahlen aus vier Ländern.

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