SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

9. Sommerfest der Brandenburger Sozialdemokratie

22. Juni 2011

Am Freitag findet im Volkpark Bornstedter Feld das traditionelle Sommerfest der Brandenburger Sozialdemokratie statt. Bei hoffentlich strahlendem Sonnenschein und mit viel guter Laune treffen sich wieder Vertreter von Vereinen, Verbänden, Gewerkschaften aber auch aus Sport, Kultur, Kirchen und Feuerwehr, um in entspannter Atmosphäre einen ereignisreichen Abend. Mit dabei sind natürlich wieder unsere SPD-Ministern, Landtagsabgeordneten, kommunalen Mandatsträger sowie viele unserer Bürgermeister, Landräte und Mitglieder aus den Ortsvereinen.

Holzschuher zur Enquete-Kommission: Vergeltung statt Versöhnung - ohne uns!

12. Juni 2011

Ralf HolzschuherPotsdam. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Ralf Holzschuher, hat das Gutachten für die Enquete-Kommission scharf zurückgewiesen. Ralf Holzschuher sagte: "Das Papier ist eine rein politisch motivierte Abrechnung und hat mit wissenschaftlicher Arbeit wenig zu tun."

Beispielhaft verwies Ralf Holzschuher auf die Formulierungen der Gutachter zu Manfred Stolpe. Er sagte: "Jeder weiß, dass Manfred Stolpe als Kirchenjurist in der DDR die schwierige Aufgabe hatte, vom Regime bedrohten Bürgern beizustehen. Etliche Oppositionelle trugen immer Stolpes Telefonnummer bei sich - für alle Fälle. Ohne Kontakte zum Staat und zu dessen Behörden hätte Stolpe seine Rolle nie ausfüllen und existenziell bedrohten Menschen in der DDR gar nicht helfen können. Dies ist nicht nur weithin anerkannt, es ist sogar von Bischof Huber kürzlich noch einmal klar gestellt worden, dass es Stolpes Aufgabe war, Bürgerrechtler aus dem Knast zu holen‘. Außerdem hat das Bundesverfassungsgericht untersagt, Manfred Stolpe als IM zu bezeichnen."

Debatte zu oft vom politischen Geschrei der Opposition überlagert

10. Juni 2011

Ralf HolzschuherDer Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Ralf Holzschuher hat sich zurückhaltend über die Ein-Jahres-Bilanz der Kommission geäußert. Er sagte: "Das Ziel der Kommission liegt darin, aus der Gründungsgeschichte Brandenburgs praktisch verwertbare Vorschläge und Empfehlungen für die Zukunft unseres Landes zu entwickeln. Die Arbeit der Kommission darf sich daher nicht nur um die ,Aufarbeitung der Vergangenheitsaufarbeitung' kümmern." Ralf Holzschuher stellte klar: "Gerade was zukunftsgerichtet verwertbare Einsichten anbelangt, sind wir noch nicht da, wo wir sein sollten. Viel zu oft werden sachliche Diskussionen vom politischen Geschrei der Opposition überlagert. Ich rate den Kollegen von der Opposition daher für die Zukunft zu mehr Sachlichkeit und weniger Jagdfieber. Auf diese Weise werden wir den Verbesserungs- und Veränderungsbedarf viel besser herausarbeiten können"

Fachkräftesicherung braucht gute Arbeit

31. Mai 2011

Schweißer bei der ArbeitDie Entwicklung auf dem Brandenburger Arbeitsmarkt verläuft weiterhin sehr positiv. Die Quote lag im Mai 2011 bei 10,5 Prozent. Das sind 0,6 Prozent weniger als noch vor einem Jahr. Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Detlef Baer, hat diese Entwicklung auf dem Brandenburger Arbeitsmarkt begrüßt. Er sagte: "Ich freue mich, dass wir wieder nah an die Quote von 10 Prozent herangerückt sind - teilweise liegen wir regional auch schon darunter. Ich bin optimistisch, dass wir im Landesschnitt die Quote von 10 Prozent im Laufe des Jahres deutlich unterschreiten werden."

Manfred Stolpe – 75 Jahre Brandenburg im Herzen

16. Mai 2011

Am 16. Mai feierte Manfred Stolpe seinen 75. Geburtstag. 20 aufregende, spannende und arbeitsreiche Jahre liegen seit der Wiedergründung Brandenburgs hinter uns. Heute können wir sagen: ohne seinen Gründungsministerpräsidenten Manfred Stolpe wäre Brandenburg nicht die Erfolgsgeschichte, zu der unser Land geworden ist. Er trug die Idee von Brandenburg von Anfang an im Herzen und setzte sie um. 

Anlässlich seines Geburtstages feierten im Potsdamer Nicolaisaal über 700 Freunde und Wegbegleiter mit dem Jubilar - darunter Matthias Platzeck, Gerhard Schröder, Egon Bahr und Hans-Dietrich Genscher, aber auch Katja Ebstein und Dagmar Frederic. Unsere Foto- und Videoimpressionen geben Ihnen einen Eindruck von der Festveranstaltung.

"Einer mit innerem Kompass"

12. Mai 2011

Am Montag feiert der Gründungsministerpräsident des Landes Brandenburg Manfred Stolpe seinen 75. Geburtstag. Einer der Gratulanten, der Stolpe schon zu DDR-Zeiten als damaligen Konsistorialpräsident der Evangelischen Kirche kennenlernte, ist Ex-Bundeskanzler Helmut Schmidt. Unter dem Titel "Einer mit innerem Kompass" würdigt Helmut Schmidt den Jubilar. Seinen Beitrag veröffentlichen wir an dieser Stelle.

Saskia Ludwigs Kampf gegen die Windmühlen

10. Mai 2011

Klaus NessDie Brandenburger CDU-Landesvorsitzende Saskia Ludwig hat sich jetzt auch in der Bundes-CDU vollständig isoliert. Dazu erklärt Brandenburgs SPD-Generalsekretär Klaus Ness:

"In Brandenburg sind wir ja von Frau Ludwig schon einiges gewohnt. Erst vergangene Woche hat sie einen  unerbittlichen Kampf gegen sozialistische Straßennamen aufgenommen. In dieser Woche hat sie als neues Angriffsziel den Kampf gegen Windmühlen und die eigene Bundespartei entdeckt. Als am gestrigen Montag die Bundes-CDU ihr neues energiepolitisches Konzept verabschiedete, votiert die brandenburgische CDU-Vorsitzende Saskia Ludwig als einzige dagegen. Sie hatte sich laut dpa nach Angaben des CDU-Bundesgeneralsekretärs Gröhes an der Diskussion beteiligt, aber nicht gesondert deutlich gemacht, welche Änderungen ihr eine Zustimmung möglich gemacht hätten.

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