SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

Willkommen zur Zukunftsdebatte Brandenburg 2030.

09. Mai 2011

Ab sofort startet die SPD Brandenburg auch im Internet die Zukunftsdiskussion "Brandenburg 2030". Brandenburg hat sich in den vergangenen 20 Jahren gut entwickelt. Aber unser Land verändert sich weiter: Vor allem der anhaltende Bevölkerungswandel und die sinkenden staatlichen Einnahmen stellen uns vor erhebliche Herausforderungen.  Wir stellen uns diesen Herausforderungen und wollen uns über den zukünftigen Brandenburger Weg verständigen. Es geht um die Frage, wie wir unser Land und unsere Gesellschaft zusammenhalten können. Unter www.brandenburg2030.de machen wir unseren Prozess transparent und fordern die Brandenburgerinnen und Brandenburger zur aktiven Beteiligung auf. Auf www.brandenburg2030.de kann sich jeder über die Arbeit der von der SPD eingerichteten Zukunftskommission zur Erarbeitung unseres Leitbildes informieren und vor allem aktiv in die Debatte einbringen, in dem sie oder er eigene Ideen unterbreitet und Vorschläge von anderen kommentiert. Diese Vorschläge und Kommentare werden in die Arbeit der Zukunftskommission einfließen.

Im Verlauf der Debatte wird es weitere Angebote zur Diskussion im Internet, aber auch Veranstaltungen vor Ort geben. Bis zum Sommer 2012 wollen wir unser Leitbild "Brandenburg 2030" entwerfen.

Eröffnet wurde die Zukunftsdebatte durch eine Artikel von Matthias Platzeck unter dem Titel "Wie wollen wir leben?", den Sie hier nachlesen können.

Wir freuen uns auf einen interessanten und regen Dialog!

Den Gedanken Rechtsstaatlichkeit vermitteln!

09. Mai 2011

Andreas KuhnertFür alle Stasi-Überprüften gilt der Vertrauensschutz, nicht der Generalverdacht

Von Andreas Kuhnert

Wir wollten Gerechtigkeit! Und bekamen den Rechtsstaat!" Dieses Zitat wird Berliner Bürgerrechtlern zugeschrieben. Ich habe das immer anders gesehen! Auch ich wollte Gerechtigkeit! Aber eben genau deshalb den Rechtsstaat! Es gibt keinen anderen, vor allem keinen besseren Garanten für Gerechtigkeit als den Rechtsstaat! Deshalb wundere ich mich derzeit das eine oder andere Mal und bin auch bisweilen buchstäblich sprachlos über die "Jamaika-Opposition" im Potsdamer Landtag, die in seltener Geschlossenheit fordert, dass für einen Teil der ehemaligen DDR-Bürger rechtsstaatliche Prinzipien wie Vertrauensschutz, Einzelfallprüfung und keine Generalverdächtigung, aber auch das "Prinzip der zweiten Chance" nicht gelten solle.

1. Mai

29. April 2011

Auch in diesem Jahr rufen SPD und Gewerkschaften am Tag der Arbeit zu Demonstrationen und Kundgebungen in ganz Deutschland auf. Der Protest steht unter besonderem Eindruck der nuklearen Katastrophe in Japan. Im Zentrum stehen auch wieder arbeitsmarktpolitische Themen - vor allem der Forderung nach Mindestlohn kommt in diesem Jahr besondere Bedeutung zu.

Neben der notwendigen Energiewende für Deutschland geht es natürlich auch um die klassischen Arbeitsthemen, die angesichts der ab 1. Mai geltenden Arbeitnehmer-Freizügigkeit aktueller sind denn je: Equal pay in der Leiharbeit und ein allgemein gesetzlicher Mindestlohn sind die Forderung von SPD und Gewerkschaften.

Auf gutem Weg, Massenarbeitslosigkeit zu besiegen

28. April 2011

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Detlef Baer, hat sich erfreut über die deutlich gesunkene Arbeitslosigkeit in Brandenburg geäußert. Er sagte: "Besonders freuen mich die großen Fortschritte, die wir auch in diesem Monat wieder im Bereich der 15 bis 25-Jährigen machen. Im Vergleich zum April des letzten Jahres ist die Zahl der Betroffenen um 14,8 Prozent gesunken. Das zeigt: Die Zeiten, in denen junge Menschen in den Westen abwandern mussten, um Arbeit zu finden, sind lange vorbei. Unser Land bietet allen Menschen eine gute Zukunft."

"Großes Gespür für Echtheit"

26. April 2011

Manfred StolpeRegine Hildebrandt wäre heute 70 Jahre alt geworden. Regine Hildebrandt war neun Jahre als Sozialministerin im Kabinett von Manfred Stolpe und hat tiefe Spuren in der Politik hinterlassen. Manfred Stolpe würdigt sie in einem lesenswerten Interview in der Märkischen Allgemeinen Zeitung. Lesen Sie das Interview hier.

70 Jahre Regine Hildebrandt

26. April 2011

„Wenn ein Wunder nötig ist, müssen es die Menschen vollbringen.“

Dr. Regine HildebrandtIn unserer schnellen Zeit sind 10 Jahre Abstand sehr viel. Für viele Menschen ist Regine Hildebrandt längst Vergangenheit. Aber ist sie das wirklich? Ist da nicht mehr geblieben als eine Erinnerung, die sich in Gedächtnisritualen ausdrückt?

Es ist mehr geblieben: ein Vermächtnis. Ihr selbst wäre dieser Begriff schon wieder zu anspruchsvoll gewesen – also sagen wir lieber ein Arbeitsauftrag, den man in einigen Sätzen zusammenfassen kann:

  1. Haltet zusammen – oder gut sozialdemokratisch ausgedrückt: Seid solidarisch! Nur die Starken sind auch allein stark.
  2. Bleibt dran, gebt nicht auf, wenn die Dinge sich nicht so rasch und so gründlich bewegen, wie Ihr es gerne hättet. Manchmal höhlt tatsächlich der stete Tropfen den Stein.
  3. Wer kämpft, der kann verlieren. Wer nicht kämpft, der hat schon verloren.
  4. Es ist unwahrscheinlich, dass Euch etwas in den Schoß gelegt wird. Ihr müsst Euch schon selbst bemühen, um etwas zu erreichen.
  5. Verwendet Eure Zeit und Eure Kraft nicht so sehr darauf zu begründen, warum etwas nicht geht, sonder lieber darauf, wie es denn gehen könnte.

Diese Sätze sind keineswegs veraltet. Regine Hildebrandt glaubte unbeirrbar an die Kraft und die Fähigkeit der Menschen. Auf die Frage, ob sie auf die Menschen oder auf ein Wunder hoffe, hat sie einmal geantwortet: „Wenn ein Wunder nötig ist, müssen es die Menschen vollbringen.“

Matthias Platzeck im Interview

21. April 2011

Matthias PlatzeckDas Atomunglück in Tschernobyl vor 25 Jahren hat auch die DDR aufgerüttelt, sagt Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck, der damals in der Umweltbewegung aktiv war. In einem Interview mit der Berliner Zeitung fordert er eine ehrliche Debatte über unsere zukünftige Energieversorgung. Lesen Sie das Interview hier.

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