SPD SPREE-NEISSE
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Manfred Stolpe – 75 Jahre Brandenburg im Herzen

16. Mai 2011

Am 16. Mai feierte Manfred Stolpe seinen 75. Geburtstag. 20 aufregende, spannende und arbeitsreiche Jahre liegen seit der Wiedergründung Brandenburgs hinter uns. Heute können wir sagen: ohne seinen Gründungsministerpräsidenten Manfred Stolpe wäre Brandenburg nicht die Erfolgsgeschichte, zu der unser Land geworden ist. Er trug die Idee von Brandenburg von Anfang an im Herzen und setzte sie um. 

Anlässlich seines Geburtstages feierten im Potsdamer Nicolaisaal über 700 Freunde und Wegbegleiter mit dem Jubilar - darunter Matthias Platzeck, Gerhard Schröder, Egon Bahr und Hans-Dietrich Genscher, aber auch Katja Ebstein und Dagmar Frederic. Unsere Foto- und Videoimpressionen geben Ihnen einen Eindruck von der Festveranstaltung.

"Einer mit innerem Kompass"

12. Mai 2011

Am Montag feiert der Gründungsministerpräsident des Landes Brandenburg Manfred Stolpe seinen 75. Geburtstag. Einer der Gratulanten, der Stolpe schon zu DDR-Zeiten als damaligen Konsistorialpräsident der Evangelischen Kirche kennenlernte, ist Ex-Bundeskanzler Helmut Schmidt. Unter dem Titel "Einer mit innerem Kompass" würdigt Helmut Schmidt den Jubilar. Seinen Beitrag veröffentlichen wir an dieser Stelle.

Saskia Ludwigs Kampf gegen die Windmühlen

10. Mai 2011

Klaus NessDie Brandenburger CDU-Landesvorsitzende Saskia Ludwig hat sich jetzt auch in der Bundes-CDU vollständig isoliert. Dazu erklärt Brandenburgs SPD-Generalsekretär Klaus Ness:

"In Brandenburg sind wir ja von Frau Ludwig schon einiges gewohnt. Erst vergangene Woche hat sie einen  unerbittlichen Kampf gegen sozialistische Straßennamen aufgenommen. In dieser Woche hat sie als neues Angriffsziel den Kampf gegen Windmühlen und die eigene Bundespartei entdeckt. Als am gestrigen Montag die Bundes-CDU ihr neues energiepolitisches Konzept verabschiedete, votiert die brandenburgische CDU-Vorsitzende Saskia Ludwig als einzige dagegen. Sie hatte sich laut dpa nach Angaben des CDU-Bundesgeneralsekretärs Gröhes an der Diskussion beteiligt, aber nicht gesondert deutlich gemacht, welche Änderungen ihr eine Zustimmung möglich gemacht hätten.

Willkommen zur Zukunftsdebatte Brandenburg 2030.

09. Mai 2011

Ab sofort startet die SPD Brandenburg auch im Internet die Zukunftsdiskussion "Brandenburg 2030". Brandenburg hat sich in den vergangenen 20 Jahren gut entwickelt. Aber unser Land verändert sich weiter: Vor allem der anhaltende Bevölkerungswandel und die sinkenden staatlichen Einnahmen stellen uns vor erhebliche Herausforderungen.  Wir stellen uns diesen Herausforderungen und wollen uns über den zukünftigen Brandenburger Weg verständigen. Es geht um die Frage, wie wir unser Land und unsere Gesellschaft zusammenhalten können. Unter www.brandenburg2030.de machen wir unseren Prozess transparent und fordern die Brandenburgerinnen und Brandenburger zur aktiven Beteiligung auf. Auf www.brandenburg2030.de kann sich jeder über die Arbeit der von der SPD eingerichteten Zukunftskommission zur Erarbeitung unseres Leitbildes informieren und vor allem aktiv in die Debatte einbringen, in dem sie oder er eigene Ideen unterbreitet und Vorschläge von anderen kommentiert. Diese Vorschläge und Kommentare werden in die Arbeit der Zukunftskommission einfließen.

Im Verlauf der Debatte wird es weitere Angebote zur Diskussion im Internet, aber auch Veranstaltungen vor Ort geben. Bis zum Sommer 2012 wollen wir unser Leitbild "Brandenburg 2030" entwerfen.

Eröffnet wurde die Zukunftsdebatte durch eine Artikel von Matthias Platzeck unter dem Titel "Wie wollen wir leben?", den Sie hier nachlesen können.

Wir freuen uns auf einen interessanten und regen Dialog!

Den Gedanken Rechtsstaatlichkeit vermitteln!

09. Mai 2011

Andreas KuhnertFür alle Stasi-Überprüften gilt der Vertrauensschutz, nicht der Generalverdacht

Von Andreas Kuhnert

Wir wollten Gerechtigkeit! Und bekamen den Rechtsstaat!" Dieses Zitat wird Berliner Bürgerrechtlern zugeschrieben. Ich habe das immer anders gesehen! Auch ich wollte Gerechtigkeit! Aber eben genau deshalb den Rechtsstaat! Es gibt keinen anderen, vor allem keinen besseren Garanten für Gerechtigkeit als den Rechtsstaat! Deshalb wundere ich mich derzeit das eine oder andere Mal und bin auch bisweilen buchstäblich sprachlos über die "Jamaika-Opposition" im Potsdamer Landtag, die in seltener Geschlossenheit fordert, dass für einen Teil der ehemaligen DDR-Bürger rechtsstaatliche Prinzipien wie Vertrauensschutz, Einzelfallprüfung und keine Generalverdächtigung, aber auch das "Prinzip der zweiten Chance" nicht gelten solle.

1. Mai

29. April 2011

Auch in diesem Jahr rufen SPD und Gewerkschaften am Tag der Arbeit zu Demonstrationen und Kundgebungen in ganz Deutschland auf. Der Protest steht unter besonderem Eindruck der nuklearen Katastrophe in Japan. Im Zentrum stehen auch wieder arbeitsmarktpolitische Themen - vor allem der Forderung nach Mindestlohn kommt in diesem Jahr besondere Bedeutung zu.

Neben der notwendigen Energiewende für Deutschland geht es natürlich auch um die klassischen Arbeitsthemen, die angesichts der ab 1. Mai geltenden Arbeitnehmer-Freizügigkeit aktueller sind denn je: Equal pay in der Leiharbeit und ein allgemein gesetzlicher Mindestlohn sind die Forderung von SPD und Gewerkschaften.

Auf gutem Weg, Massenarbeitslosigkeit zu besiegen

28. April 2011

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Detlef Baer, hat sich erfreut über die deutlich gesunkene Arbeitslosigkeit in Brandenburg geäußert. Er sagte: "Besonders freuen mich die großen Fortschritte, die wir auch in diesem Monat wieder im Bereich der 15 bis 25-Jährigen machen. Im Vergleich zum April des letzten Jahres ist die Zahl der Betroffenen um 14,8 Prozent gesunken. Das zeigt: Die Zeiten, in denen junge Menschen in den Westen abwandern mussten, um Arbeit zu finden, sind lange vorbei. Unser Land bietet allen Menschen eine gute Zukunft."

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