SPD SPREE-NEISSE
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"Großes Gespür für Echtheit"

26. April 2011

Manfred StolpeRegine Hildebrandt wäre heute 70 Jahre alt geworden. Regine Hildebrandt war neun Jahre als Sozialministerin im Kabinett von Manfred Stolpe und hat tiefe Spuren in der Politik hinterlassen. Manfred Stolpe würdigt sie in einem lesenswerten Interview in der Märkischen Allgemeinen Zeitung. Lesen Sie das Interview hier.

70 Jahre Regine Hildebrandt

26. April 2011

„Wenn ein Wunder nötig ist, müssen es die Menschen vollbringen.“

Dr. Regine HildebrandtIn unserer schnellen Zeit sind 10 Jahre Abstand sehr viel. Für viele Menschen ist Regine Hildebrandt längst Vergangenheit. Aber ist sie das wirklich? Ist da nicht mehr geblieben als eine Erinnerung, die sich in Gedächtnisritualen ausdrückt?

Es ist mehr geblieben: ein Vermächtnis. Ihr selbst wäre dieser Begriff schon wieder zu anspruchsvoll gewesen – also sagen wir lieber ein Arbeitsauftrag, den man in einigen Sätzen zusammenfassen kann:

  1. Haltet zusammen – oder gut sozialdemokratisch ausgedrückt: Seid solidarisch! Nur die Starken sind auch allein stark.
  2. Bleibt dran, gebt nicht auf, wenn die Dinge sich nicht so rasch und so gründlich bewegen, wie Ihr es gerne hättet. Manchmal höhlt tatsächlich der stete Tropfen den Stein.
  3. Wer kämpft, der kann verlieren. Wer nicht kämpft, der hat schon verloren.
  4. Es ist unwahrscheinlich, dass Euch etwas in den Schoß gelegt wird. Ihr müsst Euch schon selbst bemühen, um etwas zu erreichen.
  5. Verwendet Eure Zeit und Eure Kraft nicht so sehr darauf zu begründen, warum etwas nicht geht, sonder lieber darauf, wie es denn gehen könnte.

Diese Sätze sind keineswegs veraltet. Regine Hildebrandt glaubte unbeirrbar an die Kraft und die Fähigkeit der Menschen. Auf die Frage, ob sie auf die Menschen oder auf ein Wunder hoffe, hat sie einmal geantwortet: „Wenn ein Wunder nötig ist, müssen es die Menschen vollbringen.“

Matthias Platzeck im Interview

21. April 2011

Matthias PlatzeckDas Atomunglück in Tschernobyl vor 25 Jahren hat auch die DDR aufgerüttelt, sagt Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck, der damals in der Umweltbewegung aktiv war. In einem Interview mit der Berliner Zeitung fordert er eine ehrliche Debatte über unsere zukünftige Energieversorgung. Lesen Sie das Interview hier.

Bundesregierung muss Frist verlängern

19. April 2011

Sylvia LehmannDie sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Sylvia Lehmann, hat die Bundesregierung aufgefordert, die Antragsfrist für rückwirkende Leistungen aus dem  Bildungspaket zugunsten ärmerer Kinder zu verlängern. Sie sagte: "Ganz offensichtlich, ist das Bildungs- und Teilhabepaket vielen Antragsberechtigten noch völlig unbekannt. Anders ist es nicht zu erklären, dass erst zwei Prozent von ihnen bundesweit ihren Anspruch geltend gemacht haben. Auch in Brandenburg hat von den Familien der Berechtigten kaum jemand einen Antrag gestellt. Frau von der Leyen muss jetzt handeln und die Antragsfrist bis mindestens Juli verlängern. Andernfalls nimmt sie in Kauf, dass das Bildungs- und Teilhabepaket nicht allen betroffenen Kindern zugute kommt und Ansprüche verloren gehen."

"Das hat die Bundesregierung vergeigt"

14. April 2011

Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) über den Beschluss des Bundeskabinetts zu CCS

Märkische Oderzeitung vom 14.04.2011

Die Bundesländer haben ein Vetorecht durchgesetzt, mit dem sie die unterirdische Speicherung von Kohlenstoffdioxid auf ihrem Gebiet verhindern können. Über die Zukunft der CCS-Technologie sprach Ulrich Thiessen mit Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD).

Platzeck kritisiert Gesetzentwurf zur Kohlendioxid-Verpressung

13. April 2011

Matthias PlatzeckBrandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck hat den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Kohlendioxid-Verpressung kritisiert. "So kann nationale Energiepolitik nicht gestaltet werden", sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in Potsdam. Mit dem Entwurf, den das Bundeskabinett zuvor verabschiedet hatte, ziele die Bundesregierung darauf, sich des Themas zu entledigen, "ohne eine Lösung vorzuschlagen".

Manfred Richter zur wirtschaftlichen Betätigung der Kommunen

13. April 2011

CDU misstraut kommunaler Selbstverwaltung!

Potsdam. Manfred Richter, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, hat die wirtschaftliche Betätigung von Kommunen in Brandenburg gegen die heftige Kritik der CDU verteidigt. Er sagte: „Brandenburg braucht starke und leistungsfähige Städte, Gemeinden und Landkreise. Mit dem Gesetz zur Stärkung der kommunalen Daseinsvorsorge stellen wir endlich öffentliche und private Tätigkeit gleich. Beides ist wichtig, privates Engagement und kommunale Handlungsfreiheit. Wir brauchen die wirtschaftliche Betätigung unserer Kommunen, um die Daseinsvorsorge in allen Teilen unseres Landes zu sichern.“

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