SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

Aktuelle Umfrage zur politischen Situation in Brandenburg!

10. März 2011

TNS Infratest hat im Auftrag der Brandenburger SPD eine aktuelle repräsentative Umfrage zur politischen Situation im Land Brandenburg erhoben. Befragt wurde 1000 Personen im Zeitraum 28. Februar bis 6.März 2011.
Hier zu den Ergebnissen

Geschlechtergerechtigkeit stärkt Brandenburg

08. März 2011

Die Landesregierung will Benachteiligungen von Mädchen und Frauen weiter abbauen. Frauenminister Günter Baaske brachte dazu heute - am 100. Internationalen Frauentag - im Kabinett das Gleichstellungspolitische Rahmenprogramm bis 2014 ein. Mit ihm werden erstmals alle gleichstellungspolitischen Maßnahmen ressortübergreifend gebündelt.

100 Jahre Frauentag

08. März 2011

Frauen und Fortschritt – mit der SPD!

Sozialdemokratische Frauenpolitik ist eine Erfolgsgeschichte. Der Einsatz für eine Selbstverständlichkeit - gleiche Rechte für Frauen und Männer - reicht bis in die siebziger Jahre des 19. Jahrhunderts zurück. Am 19. März 1911 wurde schließlich der Internationale Frauentag zum ersten Mal begangen. Heute feiern wir ihn am 8. März.

Wir haben viel erreicht. Frauen und Männer sind rechtlich gleichberechtigt. Allerdings noch nicht im wirklichen Leben. Die SPD hat deshalb einen "Aktionsplan für ein partnerschaftliches und gleichberechtigtes Miteinander von Frauen und Männern" vorgelegt.

Spendeneingänge bei SPD, CDU und FDP 1999-2009

04. März 2011

Der Bundestagspräsident hat in den letzten Tagen die Rechenschaftsberichte und damit auch die Spendeneingänge der Parteien für das Jahr 2009 veröffentlicht. An dieser Stelle dokumentieren wir die Spendeneinnahmen der Brandenburger Landesverbände von SPD, CDU und FDP für die Jahre 1999-2009.

Die Zusammenstellung finden Sie hier.

SPD Generalsekretär Klaus Ness erklärt: "Anwürfe des Stern sind haltlos"

02. März 2011

Klaus NessZu der heutigen Vorabmeldung des Stern erklärt SPD Generalsekretär Klaus Ness:
" Die Anwürfe in der Vorabmeldung des "Stern" gegen die SPD Brandenburg sind haltlos. Auf Wunsch mehrerer Unternehmer nach einem Gespräch mit Matthias Platzeck und Frank Walter Steinmeier hat der SPD Landesverband Brandenburg am 2. Februar 2009 ein Essen organisiert. Die Teilnahme an dem Essen war zu keinem Zeitpunkt mit der Bedingung einer Spende verknüpft. Eine veröffentlichungspflichtige Spende hat es in diesem Zusammenhang nicht gegeben.

Opposition ist mehr als Zeitungslesen

01. März 2011

Potsdam. Mike Bischoff, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, hat die Oppositionsparteien aufgefordert, zur Sacharbeit zurückzukehren. "Ordentliche Oppositionsarbeit ist mehr als nur das Lesen von Zeitungen und Beantragen von Sondersitzungen. Es gehört auch zur Pflicht der Opposition, sich mit den gesetzlichen Grundlagen und Hintergründen von Entscheidungen auseinanderzusetzen und nicht immer gleich ‚Skandal‘ zu rufen", sagte Bischoff nach der Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses.

"SPD-Unterbezirksvorstand für Langerwisch als OB-Kandidaten"

23. Februar 2011

Der Vorstand des SPD-Unterbezirks Brandenburg a. d. H. schlägt Norbert Langerwisch als Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl im Herbst vor. Die Nominierung soll voraussichtlich auf einem Parteitag am 19. März erfolgen. Langerwisch ist SVV – Fraktionsvorsitzender und früherer Bürgermeister der Stadt. Er ist als leitender Polizeibeamter in Potsdam tätig. UB-Vorsitzender Holzschuher: "Mit Norbert Langerwisch haben wir einen hervorragenden Kandidaten, der die schweren Aufgaben in der Stadt anpacken wird. Tiemann ist mit ihrer auf Bauen ausgerichteten Amtszeit in einer Sackgasse angelangt. In den nächsten Jahren werden andere Themen dominieren. Die Erhaltung des sozialen Friedens, von Jugendclubs und kulturellen Einrichtungen, von guten Arbeits- und Lebensbedingungen für die Menschen der Stadt haben nun Vorrang. Hierfür stehen die Sozialdemokraten und Norbert Langerwisch.

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