SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

Der Bund ist in der Pflicht

18. Februar 2011

Zu aktuellen Berichten über das geplante CCS-Gesetz des Bundes erklären Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck und Wirtschaftsminister Ralf Christoffers:
"Die Versorgung mit Energie ist ebenso wie Klimaschutz eine nationale Aufgabe und nimmt den Bund in die Pflicht. Klar ist: Ohne eine eindeutige und belastbare rechtliche Grundlage wird es in Deutschland weder weitergehende Forschung noch eine umfassende Nutzung dieser Technologien geben können. Da ist immer noch der Bund gefragt. Die CCS-Technologien sind für den Fortbestand des Industriestandortes Deutschland eine wichtige Option.

Schönbohm-Gebilde stürzt in sich zusammen

08. Februar 2011

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Holzschuher, hat sich von dem Ex-Innenminister und CDU-Ehrenvorsitzenden Jörg Schönbohm maßlos enttäuscht gezeigt. Zuvor hatte Jörg Schönbohm offen zugegeben, beim Transfer gestohlener Dateien des Laptops von Rainer Speer geholfen zu haben. Während die CDU-Fraktionsvorsitzende Saskia Ludwig zu dem Vorgang schweigt, sagte Ralf Holzschuher:

Martina Münch wird Bildungsministerin, Sabine Kunst neue Wissenschaftsministerin

27. Januar 2011

Die bisherige brandenburgische Wissenschaftsministerin und SPD-Landesvize Martina Münch wird Nachfolgerin des zurückgetretenen Bildungsministers Holger Rupprecht. Das gab Ministerpräsident Matthias Platzeck am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Potsdam bekannt. Das Wissenschaftsressort übernimmt die Präsidentin der Potsdamer Universität, Sabine Kunst.

Viele Verdienste für unser Land

27. Januar 2011

Ralf HolzschuherDer Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Holzschuher, hat den Entschluss von Holger Rupprecht, vom Amt als Minister für Bildung, Jugend und Sport zurückzutreten, mit Bedauern und Respekt zur Kenntnis genommen. Er sagte: "Holger Rupprecht hat sich seit 2004 als Minister um unser Land verdient gemacht. Dass so viele wichtige Reformen erfolgreich umgesetzt werden konnten, verdanken wir auch seiner tatkräftigen Arbeit. Er hat sich in seiner Zeit als Minister nicht nur bei Politikern, sondern insbesondere auch bei Lehrern, Eltern und Schülern hohen Respekt erworben. Ich bedaure sehr, dass ausgerechnet er, der immer bodenständig war und sich stets anständig verhalten hat, sich zum Ende seiner Amtszeit mit den bekannten Vorwürfen konfrontiert sah."

Dr. Manja Orlowski neue Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB)

24. Januar 2011

Dr. Manja OrlowskiDie Potsdamerin Dr. Manja Orlowski (34) ist neue Landesvorsitzende der AG Bildung (AfB) in der SPD. Bei den Wahlen am Samstag erhielt sie 29 von 30 Stimmen. Zu ihren Stellvertreterinnen wurden Angelika Heinlein und Ingrid Siebke gewählt. Der bisherige Vorsitzende Frank Müller-Brys kandidierte aus familiären Gründen nicht mehr. Orlowski dankte ihm "für das starke Engagement in den vergangenen Jahren für starke Bildung und Bildungsgerechtigkeit". Die Bildungs-AG gilt in der SPD als wichtiger Vordenker für Reformprozesse im Bildungsbereich und zugleich als Partner für die brandenburgischen Bildungspraktiker.

"Wie wollen wir leben?" von Matthias Platzeck

19. Januar 2011

Matthias Platzeck"Die Zeit ist reif für eine große Debatte", schreibt Matthias Platzeck in der Märkischen Allgemeinen vom 20. Januar 2011. In einem Namensbeitrag fordert der SPD-Landesvorsitzende und Ministerpräsident unter dem Motto "Leitbild Brandenburg 2030" zu einer umfassenden und ehrlichen Diskussion über Chancen und Ziele für unser Land angesichts der vielfältigen Herausforderungen der nächsten Jahre auf. Wie soll das "Haus Brandenburg" künftig aussehen? Wie soll hier gearbeitet werden? Womit können wir künftig unser Geld verdienen? Wie wollen wir unser kulturelles Leben organisieren? Was ist uns wichtig, was weniger wichtig? Kurz: Wie wollen wir leben? Das alles sind Fragen, auf die Antworten gefunden werden müssen. Und Matthias Platzeck will eine breite Beteiligung an dieser Debatte: "Ich wünsche mir, dass sich möglichst viele Brandenburger an dieser Debatte beteiligen. Die zentralen Weichenstellungen, die vor uns liegen, sollten nicht nur von parlamentarischen Mehrheiten getragen sein, sondern von einem breiten Konsens in der Gesellschaft. Diesen Konsens kann niemand vorgeben, wir Brandenburger müssen ihn uns im Wettstreit der Ideen erarbeiten. So kann es gelingen, dass das Wort "Reform" wieder einen positiven Klang erhält - und nicht von der Mehrheit der Bevölkerung als Bedrohung empfunden wird."

In diesem Sinne veröffentlichen wir den Artikel hier.

PNN-Interview mit Matthias Platzeck

14. Januar 2011

Matthias Platzeck"Ich bin nicht der Typ der alles hinschmeißt"
Ministerpräsident Matthias Platzeck im PNN-Interview über Kommunisten, ein mögliches Nachtflugverbot in Schönefeld und persönliche Lehren aus dem Rücktritt von Rainer Speer und seine Bewertung der Krampnitz-Affäre.Lesen Sie das vollständige Interview hier.

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